Dienstag, 20. Juni 2006, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
2.
TOP - Müll und Bauschuttablagerungen in der Sachsenstraße, Parken von LKW, Wohnmobilen und Wohnwagen in der Straße; Bürgerschreiben vom 06.06.2006
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.
TOP - 2.2.1.2 Frau Katja Gieseking, Stadtwerke München GmbH Bäderchefin, zur Sanierung des Schyrenbades
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: Kindergarten Hänsel & Gretel e. V., für die Maßnahme: Brandschutzmaßnahmen, Antragssumme: 9.873.- €, Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.05.2006
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Waldkindergarten Wurzelkinder e. V.; für die Maßnahme: Bauwagen für den Waldkindergarten; Antragssumme: 4.500.- €; Antrag vom 29.05.2006
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
1.
TOP - Verwendungsnachweis des ASZ Untergiesing vom 08.05.2006 für die bezuschusste Maßnahme: "Fest der Nationen" am 26.01.2006
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Mehr Sicherheit durch Errichtung einer Verkehrsinsel am Ende der Säbener Straße / Einfahrt Oberbiberger Straße; Mehr Sicherheit für Fußgänger/innen durch Errichtung von je einem Zebrastreifen an der Säbener Straße und der Oberbiberger Straße; Antrag der SPD-Fraktion vom 08.03.06
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Instandsetzung der Straßenbrücke Chiemgaustraße im Zuge der Tegernseer Landstraße (Mc-Graw Graben) im 18. Stadtbezirk; Beschlussvorlage für die Sitzung des Bauausschusses am 27.06.2006 Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08111; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Fahrleitungsmodernisierung der Linie L 25 - Grünwald, ab Großhesseloher - Wendeschleife bis Derbolfinger Platz; Zuleitung der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) vom 24.05.2006
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Anordnung einer Haltestelle in der Candidstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 03.05.2006
2.
TOP - Winterdienst, Einrichtung eines Notdienstes der sicherstellt, dass an Lichtsignalanlagen auch nachts gebremst werden kann; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00267 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 9 Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07613; Beschluss des Bauausschusses vom 23.05.2006
3.
TOP - Parkraummangament in München - Festlegung der 1. Priorität; Sitzungsvolage Nr. 02-08 / V 07980; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 10.05.2006
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Flugverbot über München einhalten; Antrag des BA 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 15.05.2006; Zuleitung des BA 19 mit der Bitte um Unterstützung
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats vom 15.05.2006
2.
TOP - Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.2.1 Anwesen in der Isenschmidtstraße; Genehmigungsbescheid vom 16.05.2006 3.3.6.2.2 Anwesen in der Saleggstraße; Genehmigungsbescheid vom 30.05.2006
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bauvorhaben Deisenhofener-/Herzogstandstraße; Mittelpunktsbibliothek, Kinderkrippe, sonstige Nutzung; Beschlussvorlage für die Sitzung des Kulturausschusses am 29.06.2006; Zuleitung des Kulturreferats vom 16.05.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Bericht über Regsam; Anhörung der Bezirksausschüsse; Zuleitung des Sozialreferats vom 09.05.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kinder- und Jugendgewalt in München; Erste Ergebnisse der 3. Schülerbefragung des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen e. V.; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07957; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrats vom 25.04.2006
2.
TOP - "München macht Raum für Familien, Familiengerechte Planung und Gestaltung öffentlicher Räume"; Beitrag der Stadt München zum 7. Familienbericht der Bundesregierung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08060; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2006
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Einbeziehung gemeinnütziger Wohnraumgesellschaften in das Vorverkaufsrechtsprüfungsverfahren, Antrag von Frau Kieweg vom 20.06.2006
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben 3.5.4.1.1 Anwesen in der Hochederstraße; Zuleitung vom 16.05.2006 3.5.4.1.2 Anwesen in der Agilolfingerstraße; Zuleitung vom 15.05.2006 3.5.4.1.3 Anwesen Am Staudengarten; Zuleitung vom 23.05.2006
2.
TOP - Baumbestandspläne 3.5.4.2.1 Anwesen in der Lorenzonistraße; Zuleitung vom 23.05.2006
3.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällungen; Zuleitung der 2. Bürgermeisterin Frau Strobl vom 28.04.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); 1 TopLux Werbeanlage auf Monofuß in der Tegernseer Landstraße; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.05.2006
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Candidplatz als Festplatz, Treffpunkt und Spielplatz für Groß und Klein erhalten; Antrag des BA 18 vom 16.05.2006; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.06.2006
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen), Mitteilungen durch das Kreisverwaltungsreferat 3.5.6.2.1 SSW "Tennis Stüberl", Oberbiberger Straße; Mitteilung vom 29.05.2006 3.5.6.2.2 SSW "Sonnenstüberl", Konradinstraße; Mitteilung vom 19.05.2006
3.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1798; Säbener Straße/Gelände des FC Bayern München; a) Offenlegung der geplanten Nutzungen, Einschränkung der Abmessungen des Neubaus auf die sportbegleitenden Nutzungen - Empfehlung Nr. 02-08 / E 00310 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 am 08.12.2005; b) Reduzierung des Bauraums für die Tribüne, Beschränkung der Gesamtzuschauerkapazität und des Nutzerkreises, Beschluss über den Bebauungsplan erst nach Vereinbarung der Nutzungsbeschränkungen - Empfehlung Nr. 02-08 / E 00311 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 am 08.12.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08142; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2006
4.
TOP - Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Lanschaftsplanes Teilbereich VI-Südost; Bereiche: a) Grünwalder Straße (nördlich), Kurstraße (westlich), b) Tegernseer Landstraße (östlich), Naupliastraße (nördlich), c) Rosenheimer Straße (westlich), St.-Martin-Straße (nördlich), d) Stadelheimer Straße (südlich), Amerstorffer Straße (östlich); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2006
5.
TOP - Sonderwerbeanlagen und Gerüstwerbungen im Münchner Stadtgebiet während der Fußballweltmeisterschaft 2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08137; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 17.05.2006
6.
TOP - Unterrichtung durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 3.5.6.6.1 Anwesen in der Athener Straße; Zuleitung vom 08.05.2006 3.5.6.6.2 Anwesen in der Grünwalder Straße; Zuleitung vom 04.05.2006
7.
TOP - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2006 - 2010; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08061; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2006
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung am 08.07.2006 an der Oberbiberger Straße, Waldfest beim Münchner-Kindl-Heim); Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Kultur im Stadtquartier; Beschlussvorlage für die Sitzung des Kulturausschusses am 20.07.2006; Zuleitung des Kulturreferats mit der Bitte um Stellungnahme bis 10.07.2006
3.
TOP - Veranstaltung am 29.07.2006 an der Hellbrunner Straße, Kinderfest am Osramspielpaltz; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Museumspfad für München und für städtische Museen; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 /V 08088; Beschluss des Kulturausschusses vom 18.05.2006
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumschutzfälle 4.3.1.1 Aretinstraße 4 Fichten Herr Ödinger 4.3.1.2 Harthauser Straße 1 Kirsche Herr Dr. Beutner 4.3.1.3 Lauterterstraße 1 Kastanie Herr Ödinger 4.3.1.4 Schönstraße 1 Tanne Frau Knappik 4.3.1.5 Defreggerstraße 1 Buche Frau Scholz 4.3.1.6 Reinekestraße 2 Birken, 1 Kiefer Herr Dr. Beutner 4.3.1.7 Athener Straße 3 Bäume Frau Groß 4.3.1.8 Klara-Heese-Straße 1 Baum Frau Scholz 4.3.1.9 Harthauser Straße 1 Silberahorn Frau Scholz 4.3.1.10 Hermine-Bland-Straße 1 Rotbuche Frau Scholz 4.3.1.11 Friedrich-Ebert-Straße 2 Fichten Herr Engl 4.3.1.12 Veroneser Straße 1 Birke, 1 Blaufichte Herr Baumgärtner 4.3.1.13 Lorenzonistraße 1 Birke Herr Krumbholz 4.3.1.14 Bruggspergerstraße 1 Buche Frau Groß 4.3.1.15 Aretinstraße 1 Douglasie Herr Ödinger 4.3.1.16 Gabriel-Max-Straße 1 Fichte Frau Scholz 4.3.1.17 Grünwalder Straße 1 Birke Herr Rieder 4.3.1.18 Naupliastraße 1 Lerche Frau Dr. Baumgärtner 4.3.1.19 Aretinstraße 1 Ahorn Frau Groß 4.3.1.20 Geiselgasteigstraße 1 Baum Frau Scholz 4.3.1.21 Geiselgasteigstraße 1 Lärche Herr Ödinger 4.3.1.22 Gabriel-Max-Straße 1 Robinie Frau Scholz 4.3.1.23 Tegelbergstraße 1 Fichte Frau Groß 4.3.1.24 Lindenstraße 1 Baum Herr Ödinger 4.3.1.25 Lavendelweg 1 Kiefer Frau Dr. Baumgärtner 4.3.1.26 Mangfallplatz 1 Tuje Herr Hanseder 4.3.1.27 Rotbuchenstraße 1 Tanne Herr Braren 4.3.1.28 Aretinstraße 3 Fichten Herr Ödinger^
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Offenlegung des städtebaulichen Vertrags zum Projekt "Lenbachgärten" bzw. "Alte Chemie"; Zuleitung des BA 3 Maxvorstadt vom 17.05.2006
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 - 2010; Gliederungsziffern 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08062; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2006
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.