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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 18. Juli 2006, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung des BA-Jahresempfangs 2006, im Tierpark Hellabrunn aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; 6.500,- €

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AntragstellerIn: Waldkindergarten Wurzelkinder e.V., für die Maßnahme:Neuanschaffung eines Bauwagens; Antragssumme: 4.500.- €; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 20.06.2006

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - AntragstellerIn: Jugendtreff AKKU, für die Maßnahme:Jubiläumsfest "10 Jahre Jugendtreff AKKU"; Antragssumme: 1.800.- €; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 28.06.2006

Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V., für die Maßnahme: Ferienprogramm "Kinderzirkus", Antragssumme: 7.500,- €, Antrag vom 20.06.06

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweis mit Sachbericht zur "Montessori-Info-Veranstaltung" am 22.05.2006 der Association Montessori Internationale, Zuleitung des Direktoriums vom 21.06.2006

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Selbstbehauptungskurse vom 18. und 19. März 2006 (Grundschule an der Fromundstraße); Sachbericht und Verwendungsnachweis des Elternbeirats; Zuleitung des Direktoriums

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verwendungsnachweise und Sachberichte der Grundschule Rotbuchenstraße für die Maßnahmen "Bücherkauf für Schulbücherei" und "Akrobatische Künste"; Zuleitung des Direktoriums

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lichtzeichenanlagen - Bauprogramm für 2007, Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 29.05.2006 mit der Bitte um Stellungnahme bis 28.07.2006

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neuordnung der Parkplatzmarkierungen an der Hans-Mielich-Straße, dem Hans-Mielich-Platz und der Gerhardstraße; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 07.06.2006 zum BA-Antrag-Nr. 02-08 / B 01169 des BA 18 vom 16.05.2006

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Winterdienst in Nebenstraßen, Verstärktes Räumen und Streuen; Antwortschreiben des Baureferats vom 08.06.2006 zum BA-Antrag-Nr. 02-08 / B 00998 des BA 18 vom 21.02.2006

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Leistungsprogramm 2007 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2006); Antwortschreiben der MVG mbH vom 19.06.2006

Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wittelsbacherbrücke über die Isar (Bw.-Nr. 33/6); Genehmigung der Bedarfsmeldung

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats vom 12.06.2006

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umbau und Aufstockung Kinder- und Jugendtreff am Wettersteinplatz, Fromundstraße 1 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Sitzungsvorlage Nr 02-08 / V 08284; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 11.07.2006 (SB und VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausbau des Netzes der Alten- und Service-Zentren in München unter Berücksichigung der gesamtstädtischen Angebotsstruktur im Bereich der offenen Altenhilfe; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08115; Beschluss des Sozialausschusses vom 22.06.2006 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erweiterung der Kindergrippe am Authriplatz 9 des eingetragenen Vereins Kindergarten Biene Maja e.V. Mitglied des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes 18. Stadtbezirk, Untergiesing-Harlaching; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08110; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 22.06.2006 (VB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bauvorhaben Deisenhofener-/ Herzogstandstraße - Mittelpunktsbibliothek - Kindergrippe - sonstige Nutzung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08283; Beschluss des Kulturausschusses vom 29.06.2006 (VB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 4 Kindergarten- und 4 Kindergartengruppen an der Säbener Straße im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; 1. Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes 2. Vorplanungsentwurf; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 21.03.2006

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bericht über REGSAM Antrag-Nr. 02-08 / A 02420 derStadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 25.04.2005; Bleibt REGSAM ein Erfolgsmodell? Antrag-Nr. 02-08 / A 02434 von Frau StRin Angelika Gebhardt und Frau StRin Brigitte Meier vom 03.05.2005; Siotzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08154; Beschluss des Sozialausschusses vom 06.07.06

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben 3.5.4.1.1 Anwesen in der Hauensteinstraße, Zuleitung vom 13.06.2006

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumbestandspläne 3.5.4.2.1 Anwesen in der Meraner Straße, Zuleitung vom 26.06.06 3.5.4.2.2 Anwesen am Karneidplatz, Zuleitung vom 19.06.06 3.5.4.2.3 Anwesen in der Benediktenwandstraße, Zuleitung vom 28.06.06

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bebauungsplan Nr._B 42 der Nachbargemeinde Grünwald; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.2006

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhaltungssatzung Untere Au/Untergiesing Az. 610-II-11 ErhS; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.06.2006

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unverzügliche Umgestaltung des Kinder- und Jugendspielplatzes am Candidplatz auf der Grundlage der 2002 beschlossenen Pläne; ggf. Aufhebung bzw. Änderung des angeblich entgegenstehenden Bebauungsplans; Antwortschreiben des Baureferats vom 09.06.2006 zu den BA-Anträgen-Nr. 02-08 / B 01080 und 02-08 / B 01081 des BA 18 vom 21.03.2006

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beschädigter Belag auf dem Candidplatz, Antwortschreiben der Caritas vom 19.06.2006 zum Schreiben vom 25.05.2006

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erschwerung von Zerstörungen bei Fußgängerabsperrungen; Bürgerschreiben an den BA 18 vom 27.04.2006; Antwortschreiben des Baureferats vom28.06.2006

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Aufstellung zweier zusätzlicher Park-/ Ruhebänke am Hans-Mielich-Platz, neben dem Maibaum; Antortschreiben des Baureferats vom 30.0.6.2006 zum BA-Antrag-Nr. 02-08 / B 01077 des BA 18 vom 21.03.2006

Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtung durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 3.5.6.2.1 Anwesen Karneidplatz, Zuleitung vom 19.06.2006 3.5.6.2.2 Anwesen in der Tegelbergstraße, Zuleitung vom 12.06.2006 3.5.6.2.3 Anwesen in der Kastenseestraße, Zuleitung vom 07.06.2006

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedart - die soziale Stadt" Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing; Programm "wohngrün.de" zur Verbesserung der privaten Freiflächen in den Sanierungsgebieten "Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße" und " Insbrucker Ring - westlich" im Rahmen der Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08166; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2006

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001-2005 a) 4. Sachstandsbericht für die Jahre 2004 und 2005 b) Ergebnisse der Beratungen des Konsiliums und Ausblick c) Anträge und Empfehlungen Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08161; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2006 (VB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen), Mitteilungen durch das Kreisverwaltungsreferat SSW "Amigos Locos", Candiplatz; Mitteilung vom 03.07.2006

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung am 22.07.2006 in den Isarauen (Sport- undSpielfest); Zuleitung des Baureferats vom23.06.2006 mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.07.2006

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 4.3.1.1 Grödner Straße, 2 Föhre, Herr Hoegner 4.3.1.2 Kurzstraße, 1 Rosskastanie, Herr Fleischmann 4.3.1.3 Karneidplatz, 1 Birke, Herr Baumgärtner 4.3.1.4 Grünwalder Straße, 1 Fichte, Herr Ödinger 4.3.1.5 Harthauser Straße, 1 Buche, Herr Dr. Beutner 4.3.1.6 Geiselgasteigstraße, 1 Kiefer, Herr Ödinger

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhalt des 60er-Stadions und Nutzung als "Nostalgiestadion"; Antrag Nr. 1924 von Frau Stadträtin von Walter vom 13.04.2000 Berichterstattung zu den Planungen zum städtischen Stadion an der Grünwalder Straße; Antrag Nr. 4767 des Bezirkausschusses des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching vom 18.04.2000 Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08131; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom 04.07.2006 (SB)

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil