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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 17. Oktober 2006, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erneuerung der Gerhard- und Teutoburger Straße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsaufkommen und -lärm in der Tegernseer Landstraße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erweiterung der Einbahnregelung in der Lautererstraße

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Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Herr Haas, Deutsche Post AG, zur Schließung von Post-Filialen im Stadtbezirk

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Kindergarten Menterschwaige e.V., für die Maßnahme: Renovierung der WC-Anlage; Antragssumme: 1.832,74 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.09.2006

Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - "Graffitiprojekt" des Jugendtreffs AKKU, Verwendungsnachweis

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tempo-30-Zone Pistorini-, Ludmilla-, Hellabrunner Straße; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 12.09.2006 zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Haltverbot in der Lindenstraße; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 18.09.2006 zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Das Parkraummanagement erfordert auch den Bau von Tiefgaragen; Antrag Nr. 02-08 / A 03049 von Herrn Stadtrat Dr. Babor vom 05.05.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08653; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Spektrumsanalysen für Mobilfunksendeanlagen im 18.Stadtbezirk; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 21.09.2006 - weitgehend negative Erledigung

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Global denken - lokal handeln; Maßnahmen des Stadtrates zur Eindämmung des Autoverkehrs und Förderung des Umweltverbundes; Empfehlung Nr. 6 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing am 17.06.2004; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 08638; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtung durch das Baureferat-Gartenbau vom 13.09.2006 nach der Landschaftsschutzverordnung über das Fällen von Gefahrenbäumen im Isarhochwasserbett r.d. Isar

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Haushaltsplan 2007 - Einzelplan 4 des Sozialreferats; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08773; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 10.10.2006

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Haushaltskonsolidierung, Feinkonzept 2006, Sonderkonsolidierung 2006, Grob- und Feinkonzept 2007 - 2011; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08755; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeeinsamen Sitzung vom 10.10.06

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Haushaltsplan 2007; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; Vereinbarung mit freien Trägern im Konsolidierungszeitraum 2003 - 2006 - Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen; Beschlüsse des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 10.10.2006 3.4.6.3.1 Amt für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08642 3.4.6.3.2 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08587 3.4.6.3.3 Amt für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08667

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Mitglieder aller Bezirksausschüsse am 30.11.2006/Hinweis zur Terminvormerkung; Zuleitung des Sozialreferats vom 15.09.2006

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 3.5.4.1.1 Anwesen in der Haselburgstraße; Zuleitung vom 08.09.2006 (vertagt aus der Sitzung / TOP 3.5.4.1.3 vom 19.09.2006)

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 3.5.4.2.1 Anwesen in der Hauensteinstraße; Zuleitung vom 07.09.2006 (vertagt aus der Sitzung / TOP 3.5.4.2.9 vom 19.09.2006)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 3.5.4.3 Antrag auf Errichtung einer hinterleuchteten Wechselwerbeanlage, Kolumbusplatz, Südwestseite (Standort 1, Fahrtrichtung stadtauswärts); Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.08.2006; Schreiben des Direktoriums, BA-Geschäftsstelle Mitte, vom 15.09.2006

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen), Mitteilungen durch das Kreisverwaltungsreferat 3.5.6.2.1 Kleingaststätte "DOWN TOWN",Humboldtstraße 28; Mitteilung vom 28.09.2006

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Diskurs "Stadtgestaltung und Architektur", Hochhäuser im Spannungsfeld zwischen Identitiät und Wandel der Stadt, Ergebnis und weiteres Vorgehen; Sitzungvorlage Nr. 02-08 /V 08480; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 3. Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 30.06.2006; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Veränderungen an den Denkmalensembles der Landeshauptstadt München; Antrag Nr. 02-08 / A 03079 von Frau Stadträtin Schosser; Sitzungvorlage Nr. 02-08 / V 08712; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.08.2006

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Deregulierung der städtischen Gestaltungs- und Begrünungssatzung 924; Antrag Nr. 02-08 / A 02529 der ÖDP vom 01.07.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08627; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Raumordnungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens München; Einleitung des Verfahrens und Anhörungsverfahren - Stellungnahme der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08797; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Auswirkungen von Brandschutzbestimmungen und Auflagen der Feuerwehr auf den Städtebau, die Grün- und Objektplanung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08257; Bekanntgabe in den Sitzungen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Riemausschusses vom 11.10..2006

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 4.3.1.1 Bozzarisstraße 3 Laubbäume, 1 Tanne Frau Groß 4.3.1.2 Gerhardstraße 1 Robinie Frau Kieweg 4.3.1.3 Menterschwaigstraße 1 Birke Herr Dr. Beutner 4.3.1.4 Klobensteiner Straße 9 Serbische Fichten Herr Rieder 4.3.1.5 Weyarner Straße 1 Birke, 1 Zeder Herr Hanseder 4.3.1.6 Benediktenwandstraße 3 Birken, 3 Thujen Herr Dr. Beutner 4.3.1.7 Agilolfingerstraße 2 Serbische Fichten Frau Kieweg 4.3.1.8 Tierparkstraße 2 Bäume Herr Ödinger 4.3.1.9 Grünwalder Straße 1 Buche Herr Babor 4.3.1.10 St.-Magnus-Straße 1 Fichte Herr Rieder 4.3.1.11 Athener Straße 1 Fichte, 1 Tanne Frau Groß 4.3.1.12 Heinrich-Kröller-Straße 2 Thujen Herr Krumbholz 4.3.1.13 Dolomitenstraße 1 Birke, 1 Serbische Fichte Herr Baumgärtner 4.3.1.14 Wilhelm-Kuhnert-Straße 1 Ahorn, 1 Birke Frau Knappik 4.3.1.15 Am Blumengarten 1 Fichte Herr Engl

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Förderprogramm "Bürger und Bürgerinnen gestalten ihre Stadt" - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln; Schreiben des Direktoriums vom 22.09.2006 mit der Bitte um Einreichung von Vorschlägen bis zum 31.12.2006

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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