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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 16. Mai 2024, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Amtsniederlegung von Frau Beate Fuchs; Amtseinführung von Herrn Wolfgang Alois Jungwirth in den Bezirksausschuss 15 Trudering-Riem

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Nachbesetzung in den Unterausschüssen Stadtteilentwicklung und Planung

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Benennung eine*r Aktive-Zentren-Beauftragten

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Nachbesetzung im Ferienausschuss

Unterabschnitt
1.2

Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokollentwürfe der Sitzung am 19.04.2024

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Unterabschnitt
1.3

Ergänzungen zur Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.
Nachtrag

TOP - (N 7.1.7) Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Bühne des Kreisjugendring im Rahmen der Stadtteilwoche am Kopfbau (Werner-Eckert-Str. 1) vom 07.06.2024 (Auf- und Abbau: 07.06. bis 08.06.24)

Tagesordnungspunkt
2.
Nachtrag

TOP - (N 7.1.8) Veranstaltung im Freien auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage: "Oldtimertreffen und Sommerfest" am Trudinger Festplatz am 06.07.2024

Tagesordnungspunkt
3.
Nachtrag

TOP - (N 9.1.5) Sofortmaßnahmen für die Wasserwacht am Riemer See

Tagesordnungspunkt
4.
Nachtrag

TOP - (N 9.2.2) Aktueller Sachstand zur Schulwegsicherheit am Gymnasium Riem

Überschrift
2

Entscheidungsangelegenheiten

Unterabschnitt
2.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget Original Truderinger Böllerschützen e.V. Stoff für Uniform 1.061,44€; Az. 0262.0-15-0547

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Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Nachbarschaftswerk wagnis e.V. Erneuerung der Ausstattung des Veranstaltungsraums: Technik und Möbel vom 15.05. -30.07.2024 3.394,00€; Az. 0262.0-15-0548

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Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Capoeira Union München e.V. Internationales Capoeira Festival 2024 -Motto "Frieden Fördern" vom 21. -23.06.2024 945,00€; 0262.0-15-0550

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Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget TV Riem-Dornach Ersatzbeschaffung für defekte Geräte 2.000,00€; Az. 0262.0-15-0541

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Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Riem von 1874 e.V. Beschaffung einheitlicher T-Shirts für alle aktiven Helfer zur 150-Jahrfeier vom 12. – 14.07.2024 867,75 Euro / Az. 0262.0-15-0552

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Weiterverfolgung der Baumaßnahme Erstausbau Erich-Giese-Straße

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Unterabschnitt
2.3

UA Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
2.4

UA Planung

Unterabschnitt
2.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Unterabschnitt
2.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Unterabschnitt
2.7

ohne Vorbereitung im UA

Überschrift
3

Anliegen von Bürger*innen

Unterabschnitt
3.1

UA Budget und Allgemeines

Unterabschnitt
3.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gorch-Fock-Straße: Einrichtung eines Parkverbots gegenüber Haus-Nr. 18

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Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 04/24
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Huchenstraße: Sachstand zum Ausbau des Endstücks zu einem Verkehrsberuhigten Bereich

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kirchtrudering / Emplstraße / Rappenweg: Einrichtung von Parkbuchtlinien und Anbringung von Tempomessgeräten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kirchtruderinger Straße: Zunehmende Verkehrsbelastung, Geschwindigkeitsüberschreitungen und Lärmbelästigung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Anregung zur Gestaltung der Straßenführung und Kontrolle des Verkehrs in Trudering

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.3

UA Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
3.4

UA Planung

Unterabschnitt
3.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Waldstraße / Rofanstraße: Aufwertung des Grünstreifens durch eine Tischtennisplatte

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Unterabschnitt
3.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Urbane Waldgärten: Bitte um Unterstützung bei Standortsuche

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.7

ohne Vorberatung im UA

Überschrift
4

Anträge von BA- Mitgliedern

Unterabschnitt
4.1

UA Budget und Allgemeines

Unterabschnitt
4.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Adele-Konzerte auf dem Gelände der Messe München: Freikarten-Kontingente für Trudering, Riem und die Messestadt wieder ermöglichen und Funktionierendes Verkehrs- und Müllkonzept sicherstellen

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Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/24

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Projekt „Ottobahn“ für eine Verbindung zwischen den neuen Wohngebieten am Rappenweg, dem 5. Bauabschnitt, mit Anschluss der Riem ARCADEN und der Messe München

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 04/24

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
4.3

UA Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
4.4

UA Planung

Unterabschnitt
4.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Unterabschnitt
4.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Unterabschnitt
4.7

ohne Vorberatung im UA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Maximale Sicherheit für Radlerinnen und Radler

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neue Aufteilung der Verkehrsflächen in der Schwablhofstraße / -Unterführung

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beschilderung für den Radverkehr entlang der B 304

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Rodelhügel für die kleinen Truderingerinnen und Truderinger

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Münchner Städtepartnerschaften und andere internationale Kontakte neu beleben durch Förderung von Stadtteil- bzw. Stadtbezirkspartnerschaften – Trudering-Riem macht den Anfang und übernimmt Pilotfunktion

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Pilotprojekt im Straßenbegleitgrün

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Fassadengestaltung des Horts am Kreuzerweg

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Trinkwasserbrunnen für KITAs und Schulen

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Baum statt Pflaster

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Überschrift
5

Antwortschreiben der Landeshauptstadt München

Unterabschnitt
5.1

UA Budget und Allgemeines

Unterabschnitt
5.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Friedenspromenade: a) Sanierung der Querungen des 2-Richtungs-Fuß-Radwegs zwischen Truderinger Gymnasium und Florastraße b) Verbesserung der Markierung der Fahrradstraße zwischen Am Hochacker und Truderinger Gymnasium

TOP herunterladen
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 12/23
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lademöglichkeiten für Elektroräder nachrüsten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Neugestaltung des Knotenpunkts Wasserburger Landstraße / Rotkehlchenweg stadteinwärts, Rückbau der ampelfreien Abbiegespur

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Grundschule Turnerstraße: Einrichtung eines zusätzlichen (dritten) Zugang zum Schulgelände an der Waldtruderinger Straße

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Raum für bürgerschaftliches Engagement im Ortskern schaffen: Zwischennutzung der freien Räumlichkeiten im ehemaligen Truderinger Rathaus ermöglichen!

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.4

UA Planung

Unterabschnitt
5.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - SC Arcadia: Aufrechterhaltung des Trainings- und Spielbetriebs

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 04/24
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Finanzierung von Kursen für Schulen zur Digitalen Bildung

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 04/24
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Prävention von sexuellen Übergriffen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Nachmittäglichen Betreuung der Schulkinder in der Grundschule Lehrer-Götz-Weg 21

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Experimente-Busse

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Sozial – Mit Sicherheit: Antragspaket für Prävention und Bekämpfung von Jugendkriminalität

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Helsinkistraße: Vermüllung des Grünstreifens / Anbringung von zusätzlichen Mülleimern

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Waldtrudering: Renaturierung des Teichs in der Heuluss

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tiny Forests auch in München und Trudering-Riem

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/23
Unterabschnitt
5.7

ohne Vorberatung im UA

Überschrift
6

Bürger-/Einwohnerversammlung

Überschrift
7

Anhörungsfälle der Verwaltung

Unterabschnitt
7.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Grund und in Grünanlagen: "Tanz. Die. Invasion." am Willy-Brandt-Platz am 06.06. - 08.06.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kreillerstraße/Bajuwarenstraße: Anhörungsverfahren und Information zur Neuausschreibung der City-Light-Säulen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ergänzung der BA-Satzung: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Veranstaltung im Freien und geschl. Räumen auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage: „Spielfest zum Weltspieltag“ am Truderinger Festplatz am 28.05.2024

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Veranstaltung auf stadteigenem Grund: Zirkus Busch-Roland an der Olof-Palme-Straße / Joseph-Wild-Straße vom 10.06. - 14.07.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Stadtteilwoche Trudering-Riem des Kulturreferats der LHM im Riemer Park im Zeitraum 06.- 12.06.2024

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Tagesordnungspunkt
7.
Nachtrag

TOP - (N) Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Bühne des Kreisjugendring im Rahmen der Stadtteilwoche am Kopfbau (Werner-Eckert-Str.1) vom 07.06.2024 (Auf- und Abbau: 07.06. bis 08.06.24)

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Tagesordnungspunkt
8.
Nachtrag

TOP - (N) Veranstaltung im Freien auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage: "Oldtimertreffen und Sommerfest" am Trudinger Festplatz am 06.07.2024

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Unterabschnitt
7.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Paul-Wassermann-Straße: Einrichtung eines Haltverbots (Hol- und Bringzone)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fahrradstraßen - Pilotrouten Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schatzbogen / Stahlgruberring: Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Helsinkistraße / Lehrer-Wirth-Straße: Anbringen von Gefahrzeichen „Achtung Kinder“ und „Achtung Radfahrer"

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kopenhagenstraße: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes

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Unterabschnitt
7.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 Fauststraße (südlich), östlich des Schanderlweges (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1209 und Nr. 600): Satzungsbeschluss sowie Bürgerversammlungsempfehlungen und -anfrage

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gemeinde Haar: 44. Änderung des Flächennutzungsplanes

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Unterabschnitt
7.4

UA Planung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Heilwigstr. 14 - Neubau von einem Wohnheim für Studierende (20 WE) sowie einem Mehrfamilienhaus (14 WE) mit Tiefgarage

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Karpatenstr. 8 - Um- / Neubau eines Wohngebäudes mit 6 Einheiten

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ickelsamerstr. - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Hochkönigstr. - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten, Keller und zugehörigen Stellplätzen für Auto und Fahrrad

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fährtwegl 1 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Zehntfeldstr. 169 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Waldtruderinger Str. 5 - Neubau von 4 Wohneinheiten, Zweifamilienhaus der Gebäudeklasse 2 mit angebautem Reihenhaus der Gebäudeklasse 2 und Einfamilienhaus der Gebäudeklasse 1 mit Stellplätzen und Nebenanlagen

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Matterhornstr. 26 - Neubau eines Dreispänners und zweier Doppelhäuser mit 3 Garagen und 4 Carports

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Schwedensteinstr. 50 - Neubau dreier Reihenhäuser mit Garagen, Abbruch eines Wohnhauses

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Linnenbrüggerstr. 25 - Neubau eines Studentenwohnheimes mit 18 Studenten-Apartments sowie zwei Duplexgaragen (4 Stpl.)

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Friedenspromenade 92 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (9 WE) mit Garagen

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Bajuwarenstr. 15 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Doppeltriplexgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-5713-32 -

Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Otto-Lederer-Weg 50 - Neubau von 4 Reihenhäusern mit 4 Stellplätzen

Unterabschnitt
7.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten - Gundermannstraße Ost FlstNr. 1070/106 - Stolzhofstraße 23 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13243

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Unterabschnitt
7.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Friedenspromenade: Errichtung einer neuen Netztrafostation

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bajuwarenpark: Standortbeurteilung zur Errichtung einer WC-Anlage

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Überschrift
8

Baumfällungen

Unterabschnitt
8.1

Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gartenstadtstr. 13 Lachenmeyrstr. 16 Rotkehlchenweg 11 Tangastr. 4b Togostr. 45a Postweg 47 Sonnenspitzstr. 5 Gerstäckerstr. 26 Elritzenstr. 16

Unterabschnitt
8.2

Beantragte Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Am Messesee 2 Friedenspromenade 92 Gerstäckerstr. 22 Heilwigstr. 14 Ickelsamerstr. Kathreinweg 8 Kothieringerstr. 8 Leonhardiweg 19 Linnenbrüggerstr. 25 Matterhornstr. 26 Schneebergstr. 25a St.-Augustinus-Str. 64 Stahlgruberring Von-Heydebreck-Str. 16 Wachtelweg 7 Weißpfennigweg 24 Xaver-Weismor-Str. 77 Zehntfeldstr. 169

Überschrift
9

Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine

Unterabschnitt
9.1

Berichte des/der Vorsitzenden

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Terminankündigungen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Tag der Ersten Hilfe am 20.07.2024 auf dem Willy-Brandt-Platz Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Truderinger Festwiese: Abstimmung eines neuen Schildstandortes

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sachstand zum Sonder-UA "Kommunale Wärmeplanung"

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.
Nachtrag

TOP - (N) Sofortmaßnahmen für die Wasserwacht am Riemer See

TOP herunterladen
Unterabschnitt
9.2

Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Solalindenstraße 50: Anfrage zur Aufnahme des Gebäudes als Denkmal

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.
Nachtrag

TOP - (N) Aktueller Sachstand zur Schulwegsicherheit am Gymnasium Riem

TOP herunterladen
Überschrift
10

Unterrichtungen

Unterabschnitt
10.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Olympia Reitanlagen Riem: Übersicht der Veranstaltungstermine 2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Willy-Brandt-Platz: Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes

TOP herunterladen
Unterabschnitt
10.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Birthälmer Straße: Baumaßnahme wegen Erneuerung einer Trinkwasserleitung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Zaunkönigweg b) Nauestraße / Fauststraße c) Paul-Wassermann-Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Arbeiten im Straßenraum: a) Loherhofstraße (Vollsperre) vom 06.05. - 12.07.2024 b) Birthälmer Straße / Brodstraße vom 06.05. - 05.07.2024

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Brenner-Nordzulauf in München / Transeuropäische Netze - Viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen Ergebnisse der Feinvariantenuntersuchung sowie weiteres Vorgehen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Truderinger Ortskern: Verhinderung des Gehwegparkens

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Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 04/24

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Am Mitterfeld: Ergebnisse der TOPO-Box Messung vom 28.02. bis 05.03.2024

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Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 04/24
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Gerstäckerstraße: Stellungnahme des Mobilitätsreferats zur nicht erfolgten Anhörung des Bezirksausschusses

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Präsentation zum Informationstag Münchner Nordosten

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Unterabschnitt
10.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Olympia Reitanlage mit Reiterstaffel unter Denkmalschutz stellen BA-Antrag 20-26 / B 05369 Zwischennachricht

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Unterabschnitt
10.4

UA Planung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stellungnahmen der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben: a) Heinrich-Wieland-Str. 99-101 b) Waldtruderinger Str. 5 c) Stieglitzweg 12 d) Böcklerweg 34

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung der Wohnung im 1. Obergeschoss des Anwesens Kibostraße 8 zum Umbau in eine Kindertageseinrichtung 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Linnenbrüggerstr. 6

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - "Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München" Erfahrungsbericht für das Jahr 2023

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"

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Unterabschnitt
10.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Soziale Bauprojekte in Planungsregionen mit überdurchschnittlichen soziodemographischen Herausforderungen Keine sozialen Bauprojekte wenn sich die KPI der Stadtteilstudie verschlechtern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00467 .............................. 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Dienststellenverständigung: Aufgabe des Hauses für Kinder Unnützstr. 28 für die Zeit des Neubaus

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Präsentation zum Informationstermin zum neuen Defizitausgleichssystems der Referats für Bildung und Sport

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Unterabschnitt
10.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen: a) Fauststraße / Schwedensteinstraße b) Turnerstraße / Waldschulstraße c) an der A 94 / Messegelände

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Feuerwerksanzeige: a) Feldbergstraße am 05.05.2024 zur Truderinger Festwoche b) Graf-Lehndorff-Str. 36 am 04.05.2024

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Vorschau