Donnerstag, 16. Mai 2024, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Beate Fuchs; Amtseinführung von Herrn Wolfgang Alois Jungwirth in den Bezirksausschuss 15 Trudering-Riem
2.
TOP - Nachbesetzung in den Unterausschüssen Stadtteilentwicklung und Planung
3.
TOP - Benennung eine*r Aktive-Zentren-Beauftragten
4.
TOP - Nachbesetzung im Ferienausschuss
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.
TOP - Protokollentwürfe der Sitzung am 19.04.2024
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
NachtragTOP - (N 7.1.7) Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Bühne des Kreisjugendring im Rahmen der Stadtteilwoche am Kopfbau (Werner-Eckert-Str. 1) vom 07.06.2024 (Auf- und Abbau: 07.06. bis 08.06.24)
2.
NachtragTOP - (N 7.1.8) Veranstaltung im Freien auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage: "Oldtimertreffen und Sommerfest" am Trudinger Festplatz am 06.07.2024
3.
NachtragTOP - (N 9.1.5) Sofortmaßnahmen für die Wasserwacht am Riemer See
4.
NachtragTOP - (N 9.2.2) Aktueller Sachstand zur Schulwegsicherheit am Gymnasium Riem
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Stadtbezirksbudget Original Truderinger Böllerschützen e.V. Stoff für Uniform 1.061,44€; Az. 0262.0-15-0547
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Nachbarschaftswerk wagnis e.V. Erneuerung der Ausstattung des Veranstaltungsraums: Technik und Möbel vom 15.05. -30.07.2024 3.394,00€; Az. 0262.0-15-0548
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Capoeira Union München e.V. Internationales Capoeira Festival 2024 -Motto "Frieden Fördern" vom 21. -23.06.2024 945,00€; 0262.0-15-0550
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TV Riem-Dornach Ersatzbeschaffung für defekte Geräte 2.000,00€; Az. 0262.0-15-0541
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Riem von 1874 e.V. Beschaffung einheitlicher T-Shirts für alle aktiven Helfer zur 150-Jahrfeier vom 12. – 14.07.2024 867,75 Euro / Az. 0262.0-15-0552
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Weiterverfolgung der Baumaßnahme Erstausbau Erich-Giese-Straße
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Anliegen von Bürger*innen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Gorch-Fock-Straße: Einrichtung eines Parkverbots gegenüber Haus-Nr. 18
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 04/24
2.
TOP - Huchenstraße: Sachstand zum Ausbau des Endstücks zu einem Verkehrsberuhigten Bereich
3.
TOP - Kirchtrudering / Emplstraße / Rappenweg: Einrichtung von Parkbuchtlinien und Anbringung von Tempomessgeräten
4.
TOP - Kirchtruderinger Straße: Zunehmende Verkehrsbelastung, Geschwindigkeitsüberschreitungen und Lärmbelästigung
5.
TOP - Anregung zur Gestaltung der Straßenführung und Kontrolle des Verkehrs in Trudering
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Waldstraße / Rofanstraße: Aufwertung des Grünstreifens durch eine Tischtennisplatte
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Urbane Waldgärten: Bitte um Unterstützung bei Standortsuche
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Adele-Konzerte auf dem Gelände der Messe München: Freikarten-Kontingente für Trudering, Riem und die Messestadt wieder ermöglichen und Funktionierendes Verkehrs- und Müllkonzept sicherstellen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/24
2.
TOP - Projekt „Ottobahn“ für eine Verbindung zwischen den neuen Wohngebieten am Rappenweg, dem 5. Bauabschnitt, mit Anschluss der Riem ARCADEN und der Messe München
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 04/24
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Maximale Sicherheit für Radlerinnen und Radler
2.
TOP - Neue Aufteilung der Verkehrsflächen in der Schwablhofstraße / -Unterführung
3.
TOP - Beschilderung für den Radverkehr entlang der B 304
4.
TOP - Rodelhügel für die kleinen Truderingerinnen und Truderinger
5.
TOP - Münchner Städtepartnerschaften und andere internationale Kontakte neu beleben durch Förderung von Stadtteil- bzw. Stadtbezirkspartnerschaften – Trudering-Riem macht den Anfang und übernimmt Pilotfunktion
7.
TOP - Fassadengestaltung des Horts am Kreuzerweg
8.
TOP - Trinkwasserbrunnen für KITAs und Schulen
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Friedenspromenade: a) Sanierung der Querungen des 2-Richtungs-Fuß-Radwegs zwischen Truderinger Gymnasium und Florastraße b) Verbesserung der Markierung der Fahrradstraße zwischen Am Hochacker und Truderinger Gymnasium
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 12/23
3.
TOP - Neugestaltung des Knotenpunkts Wasserburger Landstraße / Rotkehlchenweg stadteinwärts, Rückbau der ampelfreien Abbiegespur
4.
TOP - Grundschule Turnerstraße: Einrichtung eines zusätzlichen (dritten) Zugang zum Schulgelände an der Waldtruderinger Straße
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Raum für bürgerschaftliches Engagement im Ortskern schaffen: Zwischennutzung der freien Räumlichkeiten im ehemaligen Truderinger Rathaus ermöglichen!
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - SC Arcadia: Aufrechterhaltung des Trainings- und Spielbetriebs
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 04/24
2.
TOP - Finanzierung von Kursen für Schulen zur Digitalen Bildung
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 04/24
4.
TOP - Nachmittäglichen Betreuung der Schulkinder in der Grundschule Lehrer-Götz-Weg 21
6.
TOP - Sozial – Mit Sicherheit: Antragspaket für Prävention und Bekämpfung von Jugendkriminalität
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Helsinkistraße: Vermüllung des Grünstreifens / Anbringung von zusätzlichen Mülleimern
2.
TOP - Waldtrudering: Renaturierung des Teichs in der Heuluss
3.
TOP - Tiny Forests auch in München und Trudering-Riem
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/23
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Grund und in Grünanlagen: "Tanz. Die. Invasion." am Willy-Brandt-Platz am 06.06. - 08.06.2024
2.
TOP - Kreillerstraße/Bajuwarenstraße: Anhörungsverfahren und Information zur Neuausschreibung der City-Light-Säulen
3.
TOP - Ergänzung der BA-Satzung: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung
4.
TOP - Veranstaltung im Freien und geschl. Räumen auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage: „Spielfest zum Weltspieltag“ am Truderinger Festplatz am 28.05.2024
5.
TOP - Veranstaltung auf stadteigenem Grund: Zirkus Busch-Roland an der Olof-Palme-Straße / Joseph-Wild-Straße vom 10.06. - 14.07.2024
6.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Stadtteilwoche Trudering-Riem des Kulturreferats der LHM im Riemer Park im Zeitraum 06.- 12.06.2024
7.
NachtragTOP - (N) Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Bühne des Kreisjugendring im Rahmen der Stadtteilwoche am Kopfbau (Werner-Eckert-Str.1) vom 07.06.2024 (Auf- und Abbau: 07.06. bis 08.06.24)
8.
NachtragTOP - (N) Veranstaltung im Freien auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage: "Oldtimertreffen und Sommerfest" am Trudinger Festplatz am 06.07.2024
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Paul-Wassermann-Straße: Einrichtung eines Haltverbots (Hol- und Bringzone)
2.
TOP - Fahrradstraßen - Pilotrouten Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen
3.
TOP - Schatzbogen / Stahlgruberring: Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)
4.
TOP - Helsinkistraße / Lehrer-Wirth-Straße: Anbringen von Gefahrzeichen „Achtung Kinder“ und „Achtung Radfahrer"
5.
TOP - Kopenhagenstraße: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 Fauststraße (südlich), östlich des Schanderlweges (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1209 und Nr. 600): Satzungsbeschluss sowie Bürgerversammlungsempfehlungen und -anfrage
2.
TOP - Gemeinde Haar: 44. Änderung des Flächennutzungsplanes
7.4
UA Planung
1.
TOP - Heilwigstr. 14 - Neubau von einem Wohnheim für Studierende (20 WE) sowie einem Mehrfamilienhaus (14 WE) mit Tiefgarage
2.
TOP - Karpatenstr. 8 - Um- / Neubau eines Wohngebäudes mit 6 Einheiten
3.
TOP - Ickelsamerstr. - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
TOP - Hochkönigstr. - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten, Keller und zugehörigen Stellplätzen für Auto und Fahrrad
5.
TOP - Fährtwegl 1 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
6.
TOP - Zehntfeldstr. 169 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID
7.
TOP - Waldtruderinger Str. 5 - Neubau von 4 Wohneinheiten, Zweifamilienhaus der Gebäudeklasse 2 mit angebautem Reihenhaus der Gebäudeklasse 2 und Einfamilienhaus der Gebäudeklasse 1 mit Stellplätzen und Nebenanlagen
8.
TOP - Matterhornstr. 26 - Neubau eines Dreispänners und zweier Doppelhäuser mit 3 Garagen und 4 Carports
9.
TOP - Schwedensteinstr. 50 - Neubau dreier Reihenhäuser mit Garagen, Abbruch eines Wohnhauses
10.
TOP - Linnenbrüggerstr. 25 - Neubau eines Studentenwohnheimes mit 18 Studenten-Apartments sowie zwei Duplexgaragen (4 Stpl.)
11.
TOP - Friedenspromenade 92 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (9 WE) mit Garagen
12.
TOP - Bajuwarenstr. 15 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Doppeltriplexgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-5713-32 -
13.
TOP - Otto-Lederer-Weg 50 - Neubau von 4 Reihenhäusern mit 4 Stellplätzen
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten - Gundermannstraße Ost FlstNr. 1070/106 - Stolzhofstraße 23 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13243
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Friedenspromenade: Errichtung einer neuen Netztrafostation
2.
TOP - Bajuwarenpark: Standortbeurteilung zur Errichtung einer WC-Anlage
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Gartenstadtstr. 13 Lachenmeyrstr. 16 Rotkehlchenweg 11 Tangastr. 4b Togostr. 45a Postweg 47 Sonnenspitzstr. 5 Gerstäckerstr. 26 Elritzenstr. 16
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Am Messesee 2 Friedenspromenade 92 Gerstäckerstr. 22 Heilwigstr. 14 Ickelsamerstr. Kathreinweg 8 Kothieringerstr. 8 Leonhardiweg 19 Linnenbrüggerstr. 25 Matterhornstr. 26 Schneebergstr. 25a St.-Augustinus-Str. 64 Stahlgruberring Von-Heydebreck-Str.16 Wachtelweg 7 Zehntfeldstr. 169
9
Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des/der Vorsitzenden
1.
TOP - Terminankündigungen
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Tag der Ersten Hilfe am 20.07.2024 auf dem Willy-Brandt-Platz Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
3.
TOP - Truderinger Festwiese: Abstimmung eines neuen Schildstandortes
4.
TOP - Sachstand zum Sonder-UA "Kommunale Wärmeplanung"
5.
NachtragTOP - (N) Sofortmaßnahmen für die Wasserwacht am Riemer See
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
TOP - Solalindenstraße 50: Anfrage zur Aufnahme des Gebäudes als Denkmal
2.
NachtragTOP - (N) Aktueller Sachstand zur Schulwegsicherheit am Gymnasium Riem
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Olympia Reitanlagen Riem: Übersicht der Veranstaltungstermine 2024
2.
TOP - Willy-Brandt-Platz: Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Birthälmer Straße: Baumaßnahme wegen Erneuerung einer Trinkwasserleitung
2.
TOP - Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Zaunkönigweg b) Nauestraße / Fauststraße c) Paul-Wassermann-Straße
4.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: a) Loherhofstraße (Vollsperre) vom 06.05. - 12.07.2024 b) Birthälmer Straße / Brodstraße vom 06.05. - 05.07.2024
5.
TOP - Brenner-Nordzulauf in München / Transeuropäische Netze - Viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen Ergebnisse der Feinvariantenuntersuchung sowie weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
TOP - (U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Truderinger Ortskern: Verhinderung des Gehwegparkens
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 04/24
9.
TOP - Am Mitterfeld: Ergebnisse der TOPO-Box Messung vom 28.02. bis 05.03.2024
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 04/24
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Gerstäckerstraße: Stellungnahme des Mobilitätsreferats zur nicht erfolgten Anhörung des Bezirksausschusses
11.
TOP - Präsentation zum Informationstag Münchner Nordosten
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Olympia Reitanlage mit Reiterstaffel unter Denkmalschutz stellen BA-Antrag 20-26 / B 05369 Zwischennachricht
10.4
UA Planung
1.
TOP - Stellungnahmen der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben: a) Heinrich-Wieland-Str. 99-101 b) Waldtruderinger Str. 5 c) Stieglitzweg 12 d) Böcklerweg 34
2.
TOP - (U) Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung der Wohnung im 1. Obergeschoss des Anwesens Kibostraße 8 zum Umbau in eine Kindertageseinrichtung 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
3.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Linnenbrüggerstr. 6
4.
TOP - "Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München" Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
5.
TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
TOP - (U) Soziale Bauprojekte in Planungsregionen mit überdurchschnittlichen soziodemographischen Herausforderungen Keine sozialen Bauprojekte wenn sich die KPI der Stadtteilstudie verschlechtern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00467 .............................. 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Dienststellenverständigung: Aufgabe des Hauses für Kinder Unnützstr. 28 für die Zeit des Neubaus
6.
TOP - Präsentation zum Informationstermin zum neuen Defizitausgleichssystems der Referats für Bildung und Sport
10.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen: a) Fauststraße / Schwedensteinstraße b) Turnerstraße / Waldschulstraße c) an der A 94 / Messegelände
2.
TOP - Feuerwerksanzeige: a) Feldbergstraße am 05.05.2024 zur Truderinger Festwoche b) Graf-Lehndorff-Str. 36 am 04.05.2024