Montag, 14. Oktober 2024, 19:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Die Bürger*innen haben das Wort
1.1.
Mündliche Anliegen
1.2.
Schriftliche Anliegen
2.
3.
1.3.
Fragen an die Polizei
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
3.1.
Bericht des/der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - - Am Ährenfeld 2, 1 Thuja und 1 Fichte - Am Brombeerschlag 33-33a, 2 Fichten und 2 Thujen - Canisiusstraße 2, 1 Serbische Fichte - Fürstenrieder Straße 288, 1 Hainbuche und 1 Bergahorn - Sonnblickstraße 6a - 6b, 1 Zierkirsche und 1 Blauzypresse
3.2.
Berichte der Unterausschüsse
1.
TOP - UA Mobilität
3.3.
Berichte der Beauftragten
3.4.
Berichte zu Informationsveranstaltungen
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
5.
Entscheidungsfälle
6.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024; Erfahrungen der Bezirksausschüsse (Direktorium, 16.07.24) (vertagt aus 09/24)
2.
TOP - Beschlussentwurf für den Bildungsausschuss und den Bauausschuss in der gemeinsamen Sitzung vom 06.11.2024: Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 (Referat für Bildung und Sport, 24.09.24)
3.
Nachtrag
TOP - (N) - Befragung zur Mobilität der Zukunft im BA-Newsletter (Direktorium und Mobilitätsreferat, 02.10.24)
7.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Zwischennachricht: Ehrenamt Schulweghelfer*innen künftig attraktiver gestalten, BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 01262 (Mobilitätsreferat, 09.09.24)
2.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: - Rudelsburgstraße (Sozialreferat, 05.09.24) - Eichhornstraße (Sozialreferat, 24.09.24)
3.
TOP - Infoschreiben Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" - Projektaufruf für 2025 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 26.09.24)
8.
Antworten der Stadt
1.
2.
3.
4.
5.
TOP - Auskunft Angebote Para- und/oder Special-Sport von Sportvereinen im Stadtbezirk Hadern (Referat für Bildung und Sport, 23.09.24)
9.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
2.
10.
Verschiedenes
1.
2.
TOP - Save the Date: Austausch mit dem Gesundheitsreferat am 28.11.2024 (Gesundheitsreferat, 23.09.24)
3.
4.
Nachtrag
11.
Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Hinweis / Ergänzung vom 05.09.2024 und Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2024: A.) Rahmenplanung Gartenstadt 2.0 - Endbericht und Evaluation der Steuerungsinstrumente B.) Anträge und Empfehlungen Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Stadtbezirk 20 Hadern Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing Stadtbezirk 24 Feldmocing - Hasenbergl Stadtbezirk 25 Laim
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2024: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2024: Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
4.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2024: Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung 2023-2027
5.
TOP - 2. Hinweis / Ergänzung vom 10.09.2024 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2024: Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - 2. Hinweis / Ergänzung vom 08.08.2024 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2024: Flächen an der Muttenthalerstraße; Behandlung einer Petition, diverser Bürgerversammlungsempfehlungen und eines Bezirksausschuss-Antrags
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.