Montag, 11. November 2024, 19:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
NachtragTOP - (N) - A. Benennung einer Revisorin / eines Revisors
1
Die Bürger*innen haben das Wort
1.1.
Mündliche Anliegen
1.2.
Schriftliche Anliegen
3.
TOP - Schulweg Menarischule (ehem. Senftenauerschule)
4.
TOP - Versetzung der Dialog-Displays in die Haderunstraße
5.
TOP - Einrichtung allgemeiner Behindertenparkplätze im Bereich Waldfriedhof - Aurikelstraße
1.3.
Fragen an die Polizei
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
3.1.
Bericht des/der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - - Elisabeth-Winterhalter-Weg 19, 3 Scheinakazien - Kornwegerstr. 24, 1 Fichte - Pfingstrosenstraße 24, 1 Blutpflaume und 1 Fichte - Schröfelhofstraße 27, 2 Nordmanntannen - Stiftsbogen 83, 3 Silberahorn - Toemlingerstraße 29, 1 Hänge-Birke - Violenstraße 1a, 2 serbische Fichten - Würmtalstraße 46, 2 Kiefern, 1 Ahorn und 1 Eibe
2.
TOP - Baumschutz Tram-Westtangente
3.2.
Berichte der Unterausschüsse
1.
TOP - UA Mobilität
2.
NachtragTOP - UA Bauen, Wohnen, Baumschutz
3.
NachtragTOP - (N) - UA Bildung, Schule, Kitas
3.3.
Berichte der Beauftragten
3.4.
Berichte zu Informationsveranstaltungen
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
5.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Stadtbezirksbudget, Förderverein der Grundschule am Canisiusplatz e.V., Toni Tanner Mitmachtheater am 15.10.2024, 935,- € (Direktorium, 11.10.24)
6.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Am Heidebruch 8a, Neubau Einfamilienhaus (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 08.10.24)
2.
TOP - Kurzparkzone Kita Senftenauerstraße 11 und 17 (Mobilitätsreferat, 14.10.24)
3.
TOP - Platanenstraße 10, Neubau zweier Doppelhäuser sowie dreier Carports und einer Garage - hier: Haus 1 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 16.10.24)
4.
TOP - Platanenstraße 10, Neubau zweier Doppelhäuser sowie dreier Carports und einer Garage - hier: Haus 2 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 16.10.24)
5.
TOP - Platanenstraße 10, Neubau zweier Doppelhäuser sowie dreier Carports und einer Garage - hier: Haus 3 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 16.10.24)
6.
TOP - Platanenstraße 10, Neubau zweier Doppelhäuser sowie dreier Carports und einer Garage - hier: Haus 4 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 16.10.24)
7.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Grund und Privatgrund, hier: "40. Haderner Christkindlmarkt" vom 07.12. - 08.12.2024 auf dem Canisiusplatz (Kreisverwaltungsreferat, 16.10.24)
8.
NachtragTOP - (N) - Fürstenrieder Straße 270, Nutzungsänderung: Bürofläche (1. OG) und 4 Wohneinheiten (2. OG) zu betreutem Wohnen sowie Errichtung einer außenliegenden Fluchttreppe und einer innenliegenden Aufzugsanlage, hier: Umbau und Nutzungsänderung einer Wohneinheit im 1. und 2. OG zur stationären Wohngemeinschaft (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 04.11.24)
7.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Haderunstraße 1a und Neubeschilderung Haltverbote Haderunstraße im Zusammenhang mit der Errichtung eines Fußgängerüberweges vor der evangelischen Grundschule Lukasschule (Mobilitätsreferat, 01.10.24)
2.
TOP - Plangenehmigung: Entlassung der ehemaligen Straßenbahnunterführung Boschetsrieder Straße / Drygalski-Allee aus der Bindungswirkung der Planfeststellung der alten Bestandsstrecke Harras-Ratzingerplatz-Fürstenried West (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 02.10.24)
3.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: - Niederhedernstraße (Sozialreferat, 10.10.24) - Großhaderner Straße (Sozialreferat, 22.10.24)
4.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, hier: Silberdistelstraße und auf Seiten Krokusstraße gem. beiliegenden Verkehrszeichenplänen, Erneuerung der Wasserversorgungsleitung in mehreren Phasen, Änderung (Mobilitätsreferat, 14.10.24)
5.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, hier: Würmtalstraße 63a, Mehrsparten Hausanschluss im Auftrag der SWM (Mobilitätsreferat, 14.10.24)
6.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, hier: Ebernburgstraße 11, Mehrsparten Hausanschluss im Auftrag der SWM (Mobilitätsreferat, 14.10.24)
7.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, hier: Waldgartenstraße zwischen Waldsaumstraße und Waldesruhe, Asphaltierung des kompletten Fahrbahnbelages gem. beiliegenden Planes (Mobilitätsreferat, 18.10.24)
8.
TOP - Sonnblickstraße 6b, 1 Zierkirsche und 1 Blauzypresse genehmigt (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 22.10.24)
9.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, hier: Großhaderner Straße 54, Sanierungsarbeiten im Geh- und Straßenbereich (Mobilitätsreferat, 23.10.24)
10.
NachtragTOP - (N) - Informationsschreiben BA 03/2024; Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Ladung / Beschlussfähigkeit des Bezirksausschusses (Direktorium, 30.10.24)
8.
Antworten der Stadt
1.
TOP - Kriegerheimstraße (Mobilitätsreferat, 30.09.24)
2.
TOP - Nahversorgung im Gebiet "Blumenau" (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 28.03.24)
3.
TOP - Sichere Fußgängerquerung über die Auf- und Ausfahrten der A96 (Mobilitätsreferat, 17.10.24)
4.
TOP - Leerung Abfalleimer (Baureferat, 22.10.24)
5.
TOP - Lichtsignalanlage Waldwiesenstraße / Am Ährenfeld (Mobilitätsreferat, 10.10.24)
9.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
10.
Verschiedenes
1.
TOP - Antrag BA 6 Sendling: Aufruf! "Gebt München wieder ein Vorkaufsrecht und senkt endlich die Kappungsgrenzen"
2.
TOP - Jahresempfang 2025 - Arbeitsgruppe
11.
Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2024: Rückerstattung von Heizkosten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 02.10.2024: Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
3.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 02.10.2024: Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 02.10.2024: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2024 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
12.