Dienstag, 28. Mai 2024, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 3.3.8: „Kulturveranstaltung Kindertheatervorstellung“ am 05.07.2024 (Ersatztermin: 18.07.2024) in der Grünfläche an der Bad-Kreuther-Str.; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
2.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 3.5.5: (E) Stadtbezirksbudget Community Kitchen gGmbH „Tetrap-Act-on-foodwaste vom 27.06.2024 – 31.07.2024“ 2.322,90 € / AZ: 0262.0-14-0404
3.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 3.5.6: (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Trudering von 1874 e.V. „Zelt und Pavillion für Veranstaltungen ab 15.06.2024“ 1.216,25 € / AZ: 0262.0-14-0403
4.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 4.1.4: Baulisten April 2024
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.
TOP - Nachbereitungen der Sitzung vom 30.04.2024
1.4.
Fragen von anwesenden Bürger*innen sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Truderinger Str. - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-18043-32 - Neubau einer Wohnanlage, bestehend aus 3 Wohngebäuden, einer erdgeschossigen Kindertageseinrichtung sowie einem Untergeschoss mit Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept
2.
TOP - Haager Str. 4 - Neubau eines Gewerbehofs und Technologiezentrums mit Gastronomie und Tiefgarage ( Friedenstr. 18-18a / Haager Str. 4-10a) - VORBESCHEID
3.
TOP - Umwandlung von Parkplätzen in eine Grüninsel mit Baumbepflanzung auf der Nordseite der Kreillerstr.; Antrag aus dem UA-Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz - vertagt aus der Plenumssitzung vom 30.04.2024 -
4.
TOP - Einführung eines städtischen Preises für Bausünden: Nominierung Quartier an der Truderinger Straße; Antrag der CSU-Fraktion
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035, Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums; Anhörung des Mobilitätsreferats
2.
TOP - August-Everding-Straße: Einrichtung eines absoluten Haltverbots (Anfahrtszone Förderschulbusse); Anhörung des Mobilitätsreferats
3.
TOP - Information zur Neuauschreibung der City-Light-Säulen; Anhörung des Referats für Arbeit und Wirtschaft
4.
TOP - Baumkirchner Str. 12 - 1 x LED-Board beantragt an bestehender Außenfassade
5.
TOP - Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 14; Anhörung des Mobilitätsreferats
6.
TOP - Truderinger Str. - 1 digitale Stadtinformationsanlage
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Errichtung einer „Schaukelanlage“ im Michaelianger; Antrag der Fraktion FW/ÖDP - vertagt aus der Plenumssitzung vom 30.04.2024 -
2.
TOP - „Johannifeuer" am 22.06.2024 in der Grünanlage an der St.-Veit-Str.; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
4.
TOP - "Serenade im Rosengarten" am 28.06.2024 im Behrpark; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5.
TOP - „Familien- und Nachbarschaftsfest“ vom 22.06 – 23.06.2024 am Piusplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
6.
TOP - „Sommerfest Elterninitiative Ali Baba“ am 13.07.2024 im Behrpark (Ersatztermin: 14.07.2024); Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
7.
TOP - “Kinderfest Veranstaltung“ am 16.06.2024 am Piusplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
8.
NachtragTOP - „Kulturveranstaltung Kindertheatervorstellung“ am 05.07.2024 (Ersatztermin: 18.07.2024) in der Grünfläche an der Bad-Kreuther-Str.; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SOS Kinderdorf e.V., SOS-Kinderdorf München, SOS Beratungs- und Familienzentrum Sommerfest am 29.06.2024 1.230,00 Euro; Az. 0262.0-14-0401
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderkreis Verein der Grundschule an der Grafinger Str. 71 Kunstworkshop „Was krabbelt, flattert, bellt und faucht – Tiere nebenan!“ vom 13.05. bis 27.07.2024 3.463,00 Euro; Az. 0262.0-14-0400
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MAGs – München Aktiv für Gesundheit e.V. Deutschförderkurs für Vorschulkinder und Frauencafé mit Kindern vom 10.06. bis 24.12.2024 3.385,00 Euro; Az. 0262.0-14-0402
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse, Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung; Anhörung des Direktoriums
5.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Community Kitchen gGmbH „Tetrap-Act-on-foodwaste vom 27.06.2024 – 31.07.2024“ 2.322,90 € / AZ: 0262.0-14-0404
6.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Trudering von 1874 e.V. „Zelt und Pavillion für Veranstaltungen ab 15.06.2024“ 1.216,25 € / AZ: 0262.0-14-0403
3.6.
Baumschutz
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - (U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
TOP - Jahresgenehmigung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Nächtliche Mäharbeiten
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - "Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München" Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
2.
TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum – Umsetzung des Radentscheidprojekts Truderinger Straße zwischen Baumkirchner Straße und Haringerweg (Stadtbezirk 14) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Ausübung des Vorkaufsrechts und Ausweitung des kommunalen Wohnungsbestands Empfehlung Nr. 20-26 / E 01312 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing-West am 15.06.2023 Vorkaufsrecht wahrnehmen um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen Empfehlung Nr. 20-26 / E 01296 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 25.05.2023 Städtisches Vorkaufsrecht wieder vollumfänglich ausüben Empfehlung Nr. 20-26 / E 01115 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 30.03.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Bürgerinformation zur Einführung von Parklizenzgebieten in Berg am Laim
9.
TOP - Verkehrshelferübergang Josephsburgstr./St.-Veit-Str.
10.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
11.
TOP - Keine neuen Bürohäuser
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Zeitnahe Einbindung der Grundschule an der Berg-am-Laim-Straße 142 in den Pilotversuch Gelbe Systeme
2.
TOP - (U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Dienststellenverständigung - Städtischer Hort Kreuzerweg 28
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Rückmeldung zur Anfrage vom BA 14 zum MIP 2024-2028
4.6.
Baumschutz
2.
TOP - (U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.