Dienstag, 25. Juni 2024, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 3.5.5: (E) Stadtbezirksbudget Elterninitiative „Die Bunten Knöpfe e.V.“ „Welche Farbe hat mein Tag?“ – Gefühle wahrnehmen und miteinander teilen von September 2024 bis Juli 2025 5.719,00 Euro; Az. 0262.0-14-0406
2.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 3.3.2: Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2024 Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
1.2.
Protokolle
1.
TOP - Protokolle der Sitzung vom 28.05.2024
1.3.
Ausläufe
1.
TOP - Nachbereitungen der Sitzung vom 28.05.2024
1.4.
Fragen von anwesenden Bürger*innen sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Wochenmarkt am Grünen Markt - Verlängerung der Öffnungszeiten (auch nachmittags bzw. ein zweiter Tag) Empfehlung Nr. 20-26 / E 01875 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 10.04.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Umbenennung der Feuerwache 5 Ramersdorf in Feuerwache 5 Berg am Laim
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Anträge und Empfehlung zur Hachinger-Bach-Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Hochfellnstr. 9 - Neubau eines Einfamilienhauses
2.
TOP - Annabrunner Str. 7 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage
3.
TOP - Annabrunner Str. 7 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2024-6745-32 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage
4.
TOP - Technisches Rathaus: Aussichtspunkt für Berg am Laim wieder für die Öffentlichkeit zugänglich machen; Antrag der CSU-Fraktion
5.
TOP - Unterkunft Hachinger-Bach-Straße 19: Lärm durch Heiz-und Belüftungsanlagen reduzieren; Antrag der CSU-Fraktion
6.
TOP - Information zu den örtlichen Gegebenheiten am Schwanhildenweg; Anhörung des Kommunalreferats
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035, Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums; Anhörung des Mobilitätsreferats - vertagt aus der Plenumssitzung vom 28.05.2024 -
2.
TOP - Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München - IR III (Radvorrangrouten, RVR); Anhörung des Mobilitätsreferats, Frist bis zum 28.06.2024
3.
TOP - zeitliche Ausdehnung der Hol- und Bringzone an der Kita St. Pius; Anhörung Mobilitätsreferat
4.
TOP - Änderung der Parkbereiche an der Abfahrt Innsbrucker Ring zur Ampfingstr.; Anhörung des Mobilitätsreferats
5.
TOP - Fahrradfreundliche Querung der Kreillerstr. auf Höhe Sonnwendjochstr./Permoserplatz; Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
6.
TOP - Die Sonnwendjochstr. wird zur Fahrradstraße; Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
7.
TOP - Umsetzung der Machbarkeitsstudie: Aufzug U-Bahn Michaelibad; Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Errichtung einer „Schaukelanlage“ im Michaelianger; Antrag der Fraktion Freie Wähler/ÖDP
2.
NachtragTOP - Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2024 Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Serenade im Behrpark am 28.06.2024 355,00 Euro; Az. 0262.0-14-0407
2.
TOP - BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes - Stellungnahmeersuchen des DIR -
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse (insbesondere für den BA 21) u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen (Empfehlung Nr. 20-26 / E 01779 des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing); Mehr Mitentscheidung der Bezirksausschüsse beim Klimaschutz (Empfehlung Nr. 20-26 / E 01928des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel); Anhörung des Direktoriums
4.
TOP - Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse; Anhörung des Direktoriums
5.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Elterninitiative „Die Bunten Knöpfe e.V.“ „Welche Farbe hat mein Tag?“ – Gefühle wahrnehmen und miteinander teilen von September 2024 bis Juli 2025 5.719,00 Euro; Az. 0262.0-14-0406
3.6.
Baumschutz
3.
TOP - Novellierung der BaumSchV der Landeshauptstadt München; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, Frist bis zum 17.07.2024
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Baulisten Mai 2024
2.
TOP - Errichtung einer Wertstoffinsel im Bereich St.-Veit-Straße/Kreillerstraße/Josephsburgstraße
3.
TOP - Sachstand zur Prüfung der Denkmaleigenschaft für das Waßnerhaus/Josephshäusl und das Benifiziatenhaus
4.
TOP - Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projektabschluss, Ergebnisse 2022/2023 und Ausblick
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Informelle Vorabbeteiligung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Grundstück Berg-am-Laim-Straße 38 (ehem. Landwirtschaftsschule): Bezirksausschuss einbeziehen, soziale Bedarfe berücksichtigen!
7.
TOP - Ablehnung der Stellungnahme zur Kranzhornstr. 9 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und eines Doppelhauses
8.
TOP - Prüfung des westlichen Areals der Branntweinmonopolverwaltung in der Neumarkter Str. 1 auf Denkmalwürdigkeit
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
3.
TOP - Gemeinsames Rad(vorrang)-Netz-Hearing mit den BA 13, 14, 15 und 16
4.
TOP - Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2022-2023
5.
TOP - Vorstellung Digitaler Zwilling im UA Städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
6.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Ampfingstr. 8
7.
TOP - Umsetzung von zeitlich begrenzten Ladezonen an der Neumarkter Str. 21/23
8.
TOP - Einrichtung eines Verkehrshelferübergangs in der Josephsburgstr., Einmündung St.-Veit-Str.
9.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
10.
TOP - Fahrradstraßen – Pilotrouten Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Homeoffice – Konzept für die Stadt der Zukunft entwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Ausnahmegenehmigung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Fahrbahnsanierung des Innsbrucker Rings
13.
TOP - Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im kommunalen Dialog; Bekanntgabe der Projektergebnisse
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - temporäre Kunstaktion "TetrapAct-on-foodwaste/TPAL" vom 17.06.24-08.08.24, Stellungnahme nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Verwendungsnachweise
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.