Dienstag, 27. August 2024, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 30.07.2024
1.3.
Ausläufe
1.
TOP - Nachbereitungen der Sitzung vom 30.07.2024
1.4.
Fragen von anwesenden Bürger*innen sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Änderung der Straßenführung an der Kreuzung Baumkirchner Straße/Herrmann-Weinhauser-Straße/Truderinger Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Abgesetzt
NachtragTOP - (E) Radwegmarkierung am Ende der Hansjakobstraße
Hinweis:
bereits im Juli 2024 behandelt
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse: Antrag des Erzb. Ordinariat München; Beschluss des Bezirksauschusses 14
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Anzinger Str. 19 - LOVT VIBE - Neubau einer Großgarage mit zusätzlichen Flächen für Mobilitätsangebote, Gastronomie, Einzelhandel und Büro - mit Mobilitätskonzept
2.
TOP - Ampfingstr. - WH 2329 - Umrüstung 1 digitale Werbevitrine - innen digital - außen statisch (Ampfingstr. / Mühldorfstr.)
3.
TOP - St.-Veit-Str. 87 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern (10 WE) mit Tiefgarage (10 Stpl.) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-13712-32 jetzt: mit insgesamt 7 Wohneinheiten und 7 Stellplätzen
4.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 91 - Erweiterung Shishabar
5.
TOP - Rofanstr. 28 - Neubau dreier Reihenhäuser mit Garagen - VORBESCHEID
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Ausnahmegenehmigung nach Sondernutzungsrichtlinien – Pilotphase für Foodtrucks auf dezentralen, öffentlichen Plätzen (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13921); Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
2.
TOP - personenbezogener Behindertenparkplatz in der Streitfeldstr. 22; Anhörung des Mobilitätsreferats
3.
TOP - Lärmaktionsplan für München - Runde 4, Beteiligung der Bezirksausschüsse, Frist bis zum 30.09.2024; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
4.
TOP - Sicht auf Bestands-Zebrastreifen mit Gefahrzeichen kennzeichnen an der Mühldorfstr. 15; Anhörung des Mobilitätsreferats
5.
TOP - Perspektive München, Handlungsräume der Stadtentwicklung - Sachstand und Weiterentwicklung; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - „Abschlussevent“ am 27.09.2024, Frist bis zum 02.09.2024; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Umgestaltung Stützwand“ Umgestaltung Stützwand Schatzbogen/Truderinger Straße vom 25.08. bis 01.10.2024 3.000,00 Euro; Az. 0262.0-14-0414
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Grafinger Straße 71 KUKS(Kinder, Kunst und Schule)-Projekt der Bürgerstiftung München vom 01.10.2024 bis 31.07.2025 4.072,00 Euro; Az. 0262.0-14-0415
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerkreis Berg am Laim e. V. Straßenfest Baumkirchner Straße am 08.09.2024 2.760,00€;Az. 0262.0-14-0416
4.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024, Erfahrungen der Bezirksausschüsse; Anhörung des Direktoriums
3.6.
Baumschutz
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
4.5.
Bereich Budget / Organisation
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.