Dienstag, 24. September 2024, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 27.08.2024
1.3.
Ausläufe
1.
TOP - Nachbereitungen der Sitzung vom 27.08.2024
1.4.
Fragen von anwesenden Bürger*innen sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Straßenbenennung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Eisenbahnerweg
2.
TOP - (E) Parkverbot für Wohnwagen in der Hansjakobstr.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Dingolfinger Str. 1- Nutzungsänderung Baukörper 7 und 8 als Hotel / Ten Towers im Leuchtenberg Park - VORBESCHEID
2.
TOP - Hachinger-Bach-Str. 19 - Unterbringung von Flüchtlingen - Vorhaben zur vorrübergehenden Unterbringung von 430 Flüchtlingen in Leichtbauhallen - befristet bis 31.12.2026
3.
TOP - Grafinger Str. 31 - Abbruch von Bestandsgebäuden und Neubau eines Büro- und Hotelgebäudes mit gewerblichen Nutzungen sowie Gastronomie im Erdgeschoss mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Verkehrssituation in der Hansjakobstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
TOP - Verkehrssituation in der Gustav-Schwab-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Lärmaktionsplan für München - Runde 4 Beteiligung der Bezirksausschüsse; Frist bis zum 30.09.2024 - vertagt aus dem Ferienausschuss vom 27.08.2024 -
4.
TOP - Neuer Spielplatz im Echardinger Anger: Radfahrer bitte absteigen!; Antrag der CSU-Fraktion
5.
TOP - Bitte um Herstellung und Instandhaltung öffentlicher Flächen am Gleispark Baumkirchen Mitte und Rosenheimer Bahndamm; Anliegen aus der Bürgerschaft
6.
TOP - Zustand des Gehwegbelags am Böcklerweg zwischen Damaschkestraßee und Kreuzerweg; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
TOP - Abschnitt PFA 3 Ost (2. Stammstrecke): Planänderung - Vorprüfung; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Informationsschreiben Sommerstraße und Aufruf für Saison 2025, Frist bis zum 31.10.2024
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
1.
TOP - Verlängerung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter am Standort Hachinger-Bach-Str. 19 - Beschlussentwurf; Anhörung des Sozialreferats
2.
TOP - Zeitgemäße Wohnformen Älterer, Bericht zum Stand der Umsetzung, Frist bis zum 07.10.2024; Anhörung des Sozialreferats
3.
TOP - Perspektiven der Beratungsstruktur für ältere Menschen und Angehörige in München, Frist bis zum 26.09.2024; Anhörung des Sozialreferats
4.
TOP - Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte Neubau eines Flexi-Heims Variante 1 für Familien Kreillerstraße 129, Frist bis zum 26.09.2024; Anhörung des Sozialreferats
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Kinderyoga Kinderyoga vom 04.11 - 23.12.2024 640,00 €, Az. 0262.0-14-0417
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Umgestaltung Stützwand“ Umgestaltung Stützwand Schatzbogen/Truderinger Straße vom 25.08. bis 01.10.2024 3.000,00 Euro; Az. 0262.0-14-0414 - vertagt aus dem Ferienausschuss vom 27.08.2024 -
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerkreis Berg am Laim e. V. 37. Herbstausstellung der Künstlergilde Berg am Laim vom 08. - 17.11.2024 918,75 €; Az. 0262.0-14-0418
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU e. V. - Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 14 Berg am Laim vom 01.01. - 31.12.2025 7980,00 €; Az. 0262.0-14-0420
5.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse: Antrag des C.O.N. Sonanza e.V. für die Maßnahme: "Das große Tor von Kiev"; Beschluss des Bezirksauschusses 14
6.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse: Antrag von Condrobs e. V., Therapeutische Ferienfreizeit für suchtmittelkranke Erwachsene im Oktober 2024; Beschluss des Bezirksauschusses 14
7.
TOP - Antrag für die Reservierung aus der Verwaltungskostenpauschale für die Gedenkveranstaltung "Sammellager Berg am Laim" und die Veranstaltung "Stunde Null: Signaturen jener Jahre - über das Zusammentreffen von Opfer und Tätern"
8.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024, Erfahrungen der Bezirksausschüsse; Anhörung des Direktoriums - vertagt aus dem Ferienausschuss vom 27.08.2024 -
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Baumfällungen am Leuchtenbergring; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Baulisten Juli und August 2024
2.
TOP - Umwandlung von Parkplätzen in eine Grüninsel mit Baumbepflanzung auf der Nordseite der Kreillerstr.
3.
TOP - Errichtung von barrierefreien Senior*innenwohnungen an der Baumkirchnerstr.
5.
TOP - Mehr Rückmeldungen an den BA 14 von der Unteren Naturschutzbehörde und der Lokalbaukommission
6.
TOP - Abdruck des Bescheids für die August-Everding-Str. - Neubau Haus für Kinder und Begegnungszentrum
7.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
2.
TOP - Durchgehender Betrieb der Trambahn auf der Berg-am-Laim-/Kreillerstraße während der Bauarbeiten zur 2. S-Bahn-Stammstrecke – Prüfung auch alternativer Lösungen
4.
TOP - Meldung Pächterwechsel
5.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; 110 kV Verlegung im Leuchtenbergringtunnel
6.
TOP - Einrichtung eines absoluten Haltverbots (Anfahrtszone Förderschulbusse) in der August-Everding-Str.
7.
TOP - Schreiben vom BA 5: 2. Stammstrecke München – Station Ostbahnhof
8.
TOP - Planänderungsbescheid des Eisenbahn-Bundesamts zur 2. Änderung der Plangenehmigung für das Vorhaben "2. Planänderung zum Vorhaben Neubau ESTW München Ost Phf, Teil 1: S-Bahn" in der Landeshauptstadt München, Bahn-km 3,053 bis 3,936 der Strecke 5550 München Hbf - Ost
9.
TOP - Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlage: Berg am Laim
10.
TOP - Einrichtung einer Fahrradstraße in der Hachinger-Bach-Str. im Abschnitt Großvenediger- bis Langkofelstr.
11.
TOP - (U) Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung 2023-2027
12.
TOP - Eine Fahrspur in der Ampfingstraße in nördlicher Richtung zum Mittleren Ring
13.
TOP - Baustelleneinrichtung in der Grünanlage nördlich der Hansjakobstraße und westlich der Roßsteinstraße vom 02.09.2024 - 30.07.2025
14.
TOP - (U) Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Landeshauptstadt München (Straßenreinigungssatzung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
16.
TOP - Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
17.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Rosenheimer Straße im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim und im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Rosenheimer Straße durch die DB AG
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
2.
TOP - (U) Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 3 Kindergartengruppen in der Truderinger Straße WA1 14. Stadtbezirk Berg am Laim Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
1.
TOP - Mobiles ukrainisches Passzentrum Ecke Heinrich-Wieland-Straße und S.t-Michael-Straße ab 02.09.2024
2.
TOP - (U) Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 3 Kindergartengruppen in der Truderinger Straße WA2 14. Stadtbezirk Berg am Laim Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Verwendungsnachweise
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Hachinger-Bach-Str. 30
2.
TOP - Heilbrunner Str. 4
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.