Dienstag, 9. Januar 2024, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
2.2
Post von Bürger*innen an den BA
1.
TOP - Neu installierte Ampel Eversbuschstraße / St.-Johann-Straße in Allach
3.
TOP - Parkverbot-Fahrbahnmarkierung bei dem Überweg Hitl- / Rueßstraße (vertagt aus 12/23)
4.
TOP - S-Bahn vom Westen im Ausnahmebetrieb - Verbesserungen und Schreiben DB vom 21.12.23
5.
TOP - Hinweisschild auf spielende Kinder im Diamaltpark
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Budget
3.2
Familie, Bildung, Soziales und Sport
3.3
Kultur
3.4
Planung und Bau
3.5
Umwelt und Verkehr
1.
TOP - vom 05.01.24
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
5.
Anträge
1.
TOP - Wegepflege Angerlohe
2.
TOP - Unterschutzstellung der Flächen nördlich der Angerlohe
6.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Errichtung einer Ampel in der Eversbuschstraße auf Höhe Hausnr. 202f Empfehlung Nr. 20-26 / E 01368 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 29.06.2023
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - N - (E) Stadtbezirksbudget: HIDALGO gGmbH, Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz"!) am 14.09.2024, 2.100,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0221
7.
Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.23: Angerlohstr. 35 - Neubau von Wohnhäusern - Vorbescheid (vertagt aus 12/23)
2.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.23: Dachauer Str. 667 - Errichtung einer Leichtbauhalle L21 mit Schleppdach, befristet bis 31.12.24
3.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.23: Dachauer Str. 667 - Abbruch des Verwaltungsgebäudes V3
4.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.23: Dachauer Str. 667 - Rückbau der Gebäude B03, B59, B61 und der Containeranlage für Fremdfirmen, Verlegung der Nord-Straße und Errichtung von 108 Trailer-Stellplätzen sowie Verlängerung der bestehenden Lärmschutzwand
5.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.12.23: Vogelloh 15 - Neubau von 4 Stadthäusern, Änderungsantrag Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 10 Wohneinheiten und Tiefgarage
6.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.12.23: Allacher Str. 167 - Nutzungsänderung sowie Umbau und Erweiterung von Bürogebäuden mit Tiefgarage zu Wohnungen
7.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.12.23: Dachauer Str. 665 - MTU Neubau einer Dieselstaplerüberdachung, Aufstellung eines Trafocontainers und Teilabbruch am Bestandsgebäude 006
8.
TOP - Schreiben vom 21.12.23: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Faschingsumzug Pfarrei Maria Himmelfahrt am 13.02.24
8.
Verschiedenes
9.
Umlauf
9.1
Baureferat
1.
TOP - Schreiben vom 06.11.23: Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Grünanlagen, Straßenbegleitgrün und städtischen Liegenschaften im Stadtbezirk 23
2.
TOP - Schreiben vom 12.12.23: Straßenbeleuchtung Enterstraße
3.
TOP - Schreiben vom 17.11.23: Höhenkontrolle vor den Einfahrten in die Unterführung in der Allacher Straße
4.
TOP - Schreiben vom 19.12.23: Große Mulde vor dem Buswartehäuschen an der Eversbuschstraße / Pfarrer-Grimm-Straße
5.
TOP - Schreiben vom 19.12.23: Bestellung einer städtischer Leistung: Aufstellung eines Dialog-Displays in der Eversbuschstraße auf Höhe der Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße
6.
TOP - Schreiben vom 08.12.23: Herstellung eines sicheren Verkehrs- und Schulweges im Bereich der Stieglstraße zwischen Auenbrugger- und Theodor-Fischer-Straße sowie Herstellung einer ordnungsgemäßen Entwässerung der entsprechenden Verkehrsflächen
9.2
Direktorium
1.
TOP - Schreiben vom 11.12.23: Verwendungsnachweise zu Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget: - Bühne 23 e.V. - Bayerisches Rotes Kreuz
2.
TOP - Schreiben vom 19.12.23: Angebot zum Versand von Bezirksausschussnewsletter
3.
TOP - N - Schreiben vom 28.12.23: Infoschreiben Haushaltsbeschluss 2024; Stadtbezirksbudgets für 2024
9.3
Gesundheitsreferat
9.4
Kommunalreferat
9.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 11.12.23: Veranstaltungen auf dem Parkplatz von Pflanzen Kölle
9.6
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 19.12.23: Spielstraße Waldkolonie
2.
TOP - Schreiben vom 20.12.23: Ausweisung der gesamten Wilhelm-Zwölfer-Straße als Tempo-30-Zone
9.7
Referat für Arbeit und Wirtschaft
9.8
Referate für Bildung und Sport
1.
TOP - Schreiben vom 19.12.23: Dienststellenverständigung: Haus für Kinder an der Theodor-Fischer-Str. 61
9.9
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - Schreiben vom 13.12.23: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung: Ausnahmezulassung - Betrieb von Müllsammelfahrzeugen
2.
TOP - Schreiben vom 27.12.23: Dieseleinsatz am Mast für Mobilfunkantennen am Ende des Pasinger Heuwegs
9.10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Schreiben vom 11.12.23: Bescheid zur Baumfällung - Auenbruggerstr. 48
2.
TOP - Schreiben vom 15.12.23: Bescheid zur Baumfällung - Vorherstr. 9
3.
TOP - Schreiben vom 19.12.23: Präsentation der Novellierung der Baumschutzverordnung
9.11
Sozialreferat
2.
TOP - N - Schreiben vom 02.01.2024: Geplanter Beherbergungsbetrieb Eversbuschstr. 198
9.12
Stadtkämmerei
9.13
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben Regierung von Oberbayern vom 15.12.23: Schließung der Gemeinschaftsunterkunft Hintermeierstr. 28a zum 31.12.23
2.
TOP - Schreiben DB vom 15.12.23: Fahrraddiebstahl und Videoüberwachung an den S-Bahnhöfen
3.
TOP - Schreiben BIKU e.V vom 18.12.23: Absage Stadtbezirksbudget Projekt "Mädchen an den Ball"
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
10.1
Beschluss der Vollversammlung vom 29.11.23:
1.
TOP - Sportbauprogramm - Sachstandsbericht 2023: A Ausgangslage - Inhalt und Umfang des Sportbauprogramms B Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Fortschreibung der Projektliste 2023 2. Bericht zu den laufenden Projekten des 2., 3. Maßnahmenpakets un zum 4. Maßnahmenpaket 3. Evaluierung der Maßnahmenprojekte 4. Fortschreibung des Standardraumprogramms für die städtischen Freisportanlagen C Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 1. Fortschreibung der Projektliste 2023 2. Bericht zu den lfd. Projekten 3. Finanzierung D Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" 1. Fortschreibung der Projektliste 2023 2. Bericht zu den lfd. Projekten 3. Finanzierung E Personal- und Sachmittelbedarfe der beteiligten Dienststellen 1. Personal- und Sachmittelbedarfe im Referat für Bildung und Sport 2. Personal- und Sachmittelbedarfe im Baureferat F Anträge und Empfehlungen G Beteiligungen und Anhörungen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.2
Beschluss der Vollversammlung vom 20.12.23:
1.
TOP - Sammelbeschluss Ressourcenausweitungen für 2024 - Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung; 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung ab 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.3
Beschluss des Kommunalausschusses vom 07.12.23:
1.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 - 2027, Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates, Programmentwurf
10.4
Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 14.12.23:
1.
TOP - Stadtteilgesundheit für München Produkt 33414300 Gesundheitsplanung Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Änderung des MIP 2023-2027 Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.5
Beschluss des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 12.12.23:
1.
TOP - Haushalt 2024 des Referates für Klima- und Umweltschutz • Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2024 • Produkte • Ziele • Umsetzung der Konsolidierung • Einplanung der Inflations- und Tarifsteigerungen • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen (Mehrjahresinvestitionsplanung) • Beantwortung der Fragen des BA 20 und BA 21
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.6
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 13.12.23:
1.
TOP - Förderprojekte im Mobilitätsreferat, Darstellung der Finanzierung der Projekte • SUM • DeineStadt • metaCCAZE der Projektskizzen • TRIMM • zukunVT der Projektanträge • MoveRegioM – Phase 3 • M Cube – Phase 2 Produkt 43111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2023 - 2029
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Parken 4.0 - Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Änderung des MIP 2023 - 2027, Beschluss über die Finanzierung für die Jahre ab 2024 (EDB MOR-001)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - ÖPNV-Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramm b) Finanzierung: Fortschreibung der Kosten des 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramms, Anmeldung des 3. ÖPNV-Bauprogrammes
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035: Teilstrategie Digitalisierung – Erste Stufe Grundsatzbeschluss Digitalisierung im Mobilitäts- und Verkehrssektor Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre ab 2024
11.