Dienstag, 14. Mai 2024, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.
NachtragTOP - Amtsverlust von Frau Lea Paetzold, Amtseinführung von Frau Annette Voß
2.
NachtragTOP -
3.
NachtragTOP - null
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Vorstellungen
1.
TOP - Vorstellung des Besucherlenkungskonzept FFH-Gebiet Allacher Lohe und Angerlohe
2.
Abgesetzt NachtragTOP - Vorstellung der Schulbauprojekte Kirschgelände und Manzostraße
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
2.2
Post von Bürger*innen an den BA
1.
TOP - Verkehrsgefährdung durch parkende PKWs am Zum Schwabenbächl / Bergetstraße
2.
TOP - Ausbau der A99 - Entlastung Eversbuschstraße durch Tangente
3.
TOP - Verkehrssituation Geh- und Radwege zwischen den Straßen "Gerberau" und "Zum Schwabenbächl"
4.
NachtragTOP - N - Mittagsbetreuung an der Pfarrer-Grimm-Grundschule
5.
NachtragTOP - N - Sitzbank an der Kreuzung Manzostraße und Von-Reuter-Straße
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Budget
3.2
Familie, Bildung, Soziales und Sport
3.3
Kultur
3.4
Planung und Bau
3.5
Umwelt und Verkehr
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
2.
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget: Gartenbauverein Allach-Untermenzing e.V., Allacher Wappen für den Festzug am 19.05.2024, anschließend für das Vereinsheim, 3.242,44 Euro, Az.: 0262.0-23-0228
2.
TOP - (E) Rückkauf eines Grundstücks an der Ludwigsfelder Straße und Sicherung für soziale Zwecke Empfehlung Nr. 20-26 / E 01356 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 23 – Allach-Untermenzing vom 29.06.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) + (U) Lautenschlägerstraße; Parken nur für PKW erlauben
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Solar2030 e.V. Solarbasteln mit Jugendlichen am 08.08.2024 430,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0230
7.
Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.04.24: Thea-Knorr-Straße - Neubau einer geschlossenen Lagerhalle und eines offenen überdachten Freilagers mit LKW-Wendemöglichkeit für einen Abschleppdienst im 24 h Bereich zur Lagerung von verunfallten und defekten, sicherheitkritischen Fahrzeugen mit alternativen Antrieben sowie Neubau eines dazugehörigen Verwaltungs- und Bereitschaftsgebäudes mit Betriebsleiterwohnung
2.
TOP - Schreiben Direktorium vom 19.04.24: Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse, hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung, Antrag BA 24 Feldmoching-Hasenbergl vom 17.10.2023
3.
TOP - Schreiben vom KVR vom 12.04.24: Veranstaltung auf öffentlichem Grund und in Grünanlagen: "Tanz. Die. Invasion" am Oertelplatz
4.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 12.04.24: Änderung der Haltverbotszone und der Zusatzzeichen im Bereich Pasinger Heuweg 51-53
5.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.04.24: Dachauer Str. 667 - Errichtung einer Containeranlage mit Lager-, Werkstatt- und Büroräumen
6.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.04.24: Manzostr. 3 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (11 WE) und 11 Stellplätzen (Vorbescheid)
7.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.04.24: Manzostr. 106 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit integrierten Garagen
8.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.04.24: Goteboldstraße - Neubau einer PV-Freiflächenanlage, eines Trafohauses und einer Umzäunung (Goteboldstraße / Langwieder Feld)
9.
NachtragTOP - N - Schreiben Mobilitätsreferat vom 06.05.24: Verkehrsrechtliche Anordnung: Manzostraße -Einrichtung eines absoluten Haltverbots
10.
NachtragTOP - N - Schreiben Mobilitätsreferat vom 07.05.24: Verkehrsrechtliche Anordnung: Verlegung der Bushaltestelle "Angerlohstraße" der Buslinie 163
11.
NachtragTOP - N - Schreiben Mobilitätsreferat vom 07.05.24: Verkehrsrechtliche Anordnung: Haltverbote in der Manzostraße zur Verbesserung des Linienbusverkehrs der Buslinie 162 und 163
8.
Verschiedenes
1.
TOP - Schreiben Baureferat vom 15.04.24: Austausch und Zusammenarbeit - Einladung der Baureferentin an die BA-Mitglieder am 04.06.24
2.
TOP - Schreiben Direktorium vom 24.04.24: Online-Beteiligung in der Bauleitplanung der Landeshauptstadt München - Anlage von Account
3.
NachtragTOP - N - Beschädigung des Schaukastens bei Wegesanierung in der Grünanlage Zaunerstraße
9.
Umlauf
9.1
Baureferat
1.
TOP - Schreiben vom 26.03.24 und Bürgerschreiben vom 07.04.24: Fuß- und Radfahrerunterführung Allacher Straße
2.
TOP - Schreiben vom 05.04.24: Erneuerung der Hausmannstraße inkl. dem Gehweg
9.2
Direktorium
9.3
Gesundheitsreferat
9.4
Kommunalreferat
1.
TOP - Schreiben vom 16.04.24: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Thea-Knorr-Straße
9.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Schreiben KVR vom 16.04.24: Genehmigung - Veranstaltung in Grünanlagen: Zirkus Pumpernudl vom 15.10. - 17.10.24 am Allacher Sommerbad
2.
TOP - Schreiben vom 30.04.24: Genehmigung der Veranstaltung "Wings for Live 2024"
3.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 07.05.24 und 08.05.24: - Genehmigung: Allacher Festwoche - Genehmigung: Gottesdienst an der "Würmwiese"
9.6
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 15.04.24: Allacher Straße zwischen Elly-Staegmeyer-Straße und kleiner Bahnunterführung
2.
TOP - Schreiben vom 12.04.24: Arbeiten im Straßenraum: Georg-Reismüller-Str. 16-22 (Stromlegung)
3.
TOP - Schreiben vom 25.04.24: Verkehrsrechtliche Anordnung - Am Lochholz
4.
TOP - Schreiben vom 25.04.24: Parkplatzsituation in der Anliegerstraße Willstätterstraße
5.
TOP - Schreiben vom 26.04.24: Mannertstraße, südlich Einmündung Gerberau - Verkürzung Kurzparkzone, Zeichen 314 StVO mit Zusatzzeichen
6.
TOP - Schreiben vom 02.05.24: Verkehrsrechtliche Anordnung: Semmelweisstraße nördlich Auenbruggerstraße - Sackgasse durchlässig für den Fußverkehr
7.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 02.05.24: Ortstermin - Schulwegsicherheit Kreuzung Vogelloh, Zum Schwabenbächl, Wehrstaudenstraße, Allacher Straße
9.7
Referat für Arbeit und Wirtschaft
9.8
Referate für Bildung und Sport
1.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 06.05.24: Defizitausgleichssystem - Präsentation zum Informationstermin für BA-Mitglieder
9.9
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 06.05.24: Nächtliches Mähen des Straßenbegleitgrüns - Ausnahmegenehmigung
9.10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Schreiben vom 12.04.24: Straßenzustand in der Esmarchstraße und Leerstände
2.
TOP - Schreiben vom 11.04.24: Bescheide zu Baumfällungen: - Auenbruggerstr. 28 - Franz-Nißl-Str. 29
3.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 03.05.24: A 99 Tunnel und temporäre Steitenstreifenfreigabe - Planfeststellungsbeschluss
9.11
Sozialreferat
1.
TOP - Schreiben vom 29.04.24: Zweckentfremdung von Wohnraum: Vesaliusstraße
2.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 07.05.24: Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 31.03.2024
9.12
Stadtkämmerei
9.13
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben SWM vom 15.04.24: Stromprojekt Georg-Reismüller-Straße
2.
TOP - Schreiben Greencity vom 16.04.24: Stopp Ausgabe von Pflanzen an Green-City-Paten
3.
TOP - Schreiben SWM vom 18.04.24: Buslinie 172, 176 und N71: Karlsfelder Straße - Siedlung Ludwigsfeld, Umleitung in 2 Phasen wegen Wasserleitungsbau in der Kristallstraße
4.
TOP - Schreiben Autobahn vom 17.04.24: Ausbau der A99 bei Freiham/Aubing
5.
TOP - Schreiben SWM vom 23.04.24: Baumaßnahmen der Stadtwerke München vom 08.04.24 - 23.04.24
6.
TOP - Schreiben Autobahn GmbH vom 24.04.24: Verlängerung des Ausfädelungsstreifens bei der Anschlussstelle Ludwigsfeld in Fahrtrichtung Salzburg
7.
NachtragTOP - N - Schreiben DB vom 02.05.24: Lage an der Ludwigsfelder Straße
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
10.1
Beschluss des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 16.04.24:
1.
TOP - (U) Genehmigungsantragsauflagen für die Panzerteststrecke Empfehlung Nr. 20-26 / E 00256 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 26.07.2021
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.2
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.04.24:
1.
TOP - Keine neuen Bürohäuser
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.3
Beschluss des Mobilitätsausschusses mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 17.04.24:
1.
TOP - Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.4
Beschluss des Bildungsausschusses vom 10.04.24:
1.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen am Münchfeld 55 auf dem ehemaligen Diamaltgelände MI (DIA3), 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing, Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
10.5
Beschluss des Bildungsausschusses vom 30.04.24:
1.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.6
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.04.24:
1.
TOP - "Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München", Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
2.
TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.7
Beschluss des Bauausschusses vom 30.04.24:
1.
TOP - (U) Weiterentwicklung des Winterdienstes, Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.8
Beschluss des Kulturausschusses vom 02.05.24:
1.
TOP - Residenzprogramm Artist in Residence Munich, Villa Waldberta / Ebenböckhaus: Bericht 2023, Planungen 2025
11.