Dienstag, 12. November 2024, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Aktuelles vom Sozialreferat zum Bauvorhaben Stummer-/Servetstraße
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
2.2
Post von Bürger*innen an den BA
2.
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Budget
3.2
Familie, Bildung, Soziales und Sport
3.3
Kultur
3.4
Planung und Bau
3.5
Umwelt und Verkehr
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
2.
3.
6.
7.
8.
7.
Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.09.24: Löfflerstr. 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid (Eilentscheidung)
2.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 02.10.24: Schaffung einer bedarfsgerechten Aufenthaltsgelegenheit sowie Schaffung einer offenen Sportgelegenheit für Jugendliche (Empfehlung Nr. 20-26 / E 2187 der BV des Stadtbezirkes 23 am 16.07.24)
3.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.10.24: Güternordring - Gütergleis 5566: rechtliche Zulässigkeit der Verlegung (BVE Nr. 14-20 / E 01932) - Erweiterung des Rangierbahnhofes; Frühzeitige Einbeziehung der betroffenen Gemeinden / Bürger*innen und ortsnahe Informationsmöglichkeiten für Bürger*innen (BVE Nr. 14-20 / E 01373)
4.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 21.10.24: Verkehrsrechtliche Anordnung: Schulwegsicherheit Eversbuschstraße - Rückbau Schulbushaltestelle, Anpassung der Hol- und Bringzeiten
5.
TOP - Schreiben KVR vom 23.10.24: Unterrichtung über eine Anzeige über das Abbrennen von Feuerwerken durch einen gewerblichen Pyrotechniker auf Privatgrund: Silvesterfeuerwerk in der Auenbruggerstr. 11a (Feld Flurst. 831 und 835) am 01.01.2025
6.
TOP - Schreiben KVR vom 23.10.24: Spezialmarkt gem. § 69 GewO auf öffentlichem Verkehrsgrund (Stadtbezirk 23): Allacher Christkindlmarkt auf dem Oertelplatz vom 19. - 23.12.2024 (Aufbau ab 18.12.2024, Abbau bis 23.12.2024)
7.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 23.10.24: Durchführung des Lauf- und Suchspiels kreuz & quer 2025 im Spielgebiet Allach-Untermenzing
8.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.10.24: Allacher Str. 116 - Neubau eines Dreispänners und zwei Doppelhaushäusern mit Carports / Garagen - VORBESCHEID
9.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 24.10.24: Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage (Stadtbezirk 23); hier: Falkner Show am 05.05.2025, Grünfläche an der Servetstraße
10.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.10.24: Eversbuschstr. 14 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE), drei Duplexparkern sowie Umbau von vier Wohneinheiten, Anbau von Gauben und Einbau von Dachterrassen
11.
Nachtrag
TOP - N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.11.24: Medererstr. 4 - ÄNDERUNGSANTRAG - Neubau von vier Doppelhaushälften mit je einer Wohneinheit, zwei Doppelhaushälften mit je zwei Wohneinheiten und einer Tiefgarage
8.
Verschiedenes
1.
TOP - Aufruf des BA 6 - Sendling "Gebt München wieder ein Vorkaufsrecht und senkt endlich die Kappungsgrenze"
2.
3.
4.
Nachtrag
TOP - N - Aktueller Stand der künstlerischen Gestaltung der Unterführung am S-Bahnhof Untermenzing (Projekt Menzinga)
9.
Umlauf
9.1
Baureferat
1.
TOP - Schreiben vom 26.09.24: Sachstand zum Neubau des Skaterparks an der Behringstraße in Höhe des Friedhofs Untermenzing
2.
3.
4.
5.
9.2
Direktorium
1.
TOP - Schreiben vom 16.10.24: Verwendungsnachweise Budget: Freiwillige Feuerwehr Allach, Sommerfest Allmenzing
2.
TOP - Schreiben vom 30.10.24: Informationsschreiben BA 03/2024: Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Ladung / Beschlussfähigkeit des Bezirksausschusses
9.3
Gesundheitsreferat
9.4
Kommunalreferat
9.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 04.10.24: Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs: "La Perla", Eversbuschstr. 7
2.
TOP - Schreiben vom 24.10.24: Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
9.6
Mobilitätsreferat
1.
2.
3.
TOP - Schreiben vom 14.10.24 und 17.10.24: Genehmigung von Foto-/Film- und/oder Tonaufnahmen auf öffentlichen Verkehrsgrund: 25.10.-26.10.24, Angerlohstr. 111 und Naumann-/Ratzelstraße
4.
5.
6.
TOP - Schreiben vom 28.10.24: Vollzug der Grünanlagensatzung: Baustelleneinrichtung und Zufahrt zur Grünfläche Krauss-Maffei-Str.
7.
TOP - Schreiben vom 29.10.24: Herstellung eines sicheren Verkehrs- und Schulweges im Bereich der Stieglstraße zwischen Auenbrugger- und Theodor-Fischer-Straße sowie Herstellung einer ordnungsgemäßen Entwässerung der entsprechenden Verkehrsflächen
8.
9.7
Referat für Arbeit und Wirtschaft
9.8
Referate für Bildung und Sport
1.
TOP - Schreiben vom 10.10.24: Geplante Sprengeländerungen zur Grundschule Theodor-Fischer-Straße zum Schuljahr 2025/26 - Protokoll
9.9
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
9.10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Schreiben vom 14.10.24 und 27.09.24: Genehmigung einer Baumfällung: - Rudhartstr. 52 - Krayweg 3 - Vogelloh 12
2.
9.11
Sozialreferat
1.
TOP - Schreiben vom 17.10.24 und 28.10.24: Zweckentfremdung von Wohnraum: - Zwiedineckstraße - Ernst-Haeckl-Straße - Vogelloh - Gruithuisenstraße
9.12
Stadtkämmerei
9.13
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben AKIM vom 11.10.24: Sitzbank an der Kreuzung Manzostraße und Von-Reuter-Straße - Lärmbelästigung und Müllaufkommen
2.
3.
4.
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
10.1
Beschluss des Mobilitätsausschusses am 16.10.24:
1.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2146 Kirschstraße (östlich), Esmarchstraße (östlich und südlich), Hintermeierstraße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), Allacher Straße (nördlich), Neubau der Verkehrsflächen, Raumaufteilung, Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
10.2
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.24:
1.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.