Dienstag, 11. Juni 2024, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Vorstellungen
1.
TOP - Tätigkeitsbereich von AKIM in Allach-Untermenzing
1.5
Benennung eines Mitglieds und Wahl der/des Vorsitzenden des UA Familie, Bildung, Soziales und Sport
1.6
Benennung REGSAM-Beauftragten
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
2.2
Post von Bürger*innen an den BA
1.
TOP - Flaschenhalter an den Mülleimer am Oertelplatz montieren
2.
TOP - Fußweg Paul-Ehrlich-Weg Höhe Hausnr. 53-55, gefährliche Situation mit Radfahrern
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Budget
3.2
Familie, Bildung, Soziales und Sport
3.3
Kultur
3.4
Planung und Bau
3.5
Umwelt und Verkehr
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
1.
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget: Community Kitchen gGmbH Tetrap-Act-on-foodwaste vom 27.06. - 31.07.2024, 2.322,90 Euro, Az.: 0262.0-23-0231
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget: Gruppe "würmranger" Umweltbildung und Förderung von Biodiversität in Allach vom 20.05. - 31.12.2024 1.370,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0229
7.
Anhörungen
1.
TOP - Schreiben KVR vom 13.05.24: Veranstaltung auf öffentlichem Raum: Sommerfest Allmenzing auf dem Oertelplatz am 28.06.24
2.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 17.05.24: Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München - IR III (Radvorrangrouten, RVR)
3.
TOP - Schreiben Direktorium vom 21.05.24: BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes
4.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 14.05.24: Mobilitätsstrategie 2035 - Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
5.
TOP - Schreiben Direktkorium vom 21.05.24: Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse (insbesondere für den BA 21) u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen; Mehr Mitentscheidungen der Bezirksausschüsse beim Klimaschutz
6.
TOP - Schreiben Direktorium vom 21.05.24: Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse
7.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.24: BP2085 Karlsfelder Straße: Anhörung der Bezirksausschüsse 24 und 23 im Rahmen des Verfahrens nach § 4Abs. 2 BauGB
8.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.05.24: Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel – Vertiefung Münchner Westen, Vorstellung der Studienergebnisse und Beschluss über das weitere Vorgehen; Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
9.
NachtragTOP - N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.05.24: Vogelloh 21 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
10.
NachtragTOP - N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.06.24: Anhörung zur Novellierung der BaumSchV der Landeshauptstadt München
11.
NachtragTOP - N - Schreiben KVR vom 05.06.24: Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund und auf Privatgrund: Gemeindefest der Kirchenstiftung Maria Himmelfahrt am 21.07.24 im Pfarrhof Höcherstr. 14 und Pfarrheim Franz-Nißl-Str. 61
8.
Verschiedenes
1.
TOP - Schreiben Direktorium vom 06.05.24: Oktoberfest 2024 - Reservierung der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
2.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 16.05.24: Einladung zur Infoveranstaltung der Sozialreferentin am 27.06.24
9.
Umlauf
9.1
Baureferat
2.
TOP - Schreiben vom 15.05.24: Bestellung einer städtischen Leistung: Aufstellung eines Dialog-Displays in der Eversbuschstraße auf Höhe der Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße - Nachfrage (siehe BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05983 des BA 23)
3.
TOP - Schreiben Baureferat vom 23.05.24: Verkehrssituation Geh- und Radwege zwischen den Straßen "Gerberau" und "Zum Schwabenbächl"
4.
TOP - Erstausbau MenzingerStraße (mit Antwort Baureferat vom 16.05.24)
9.2
Direktorium
9.3
Gesundheitsreferat
9.4
Kommunalreferat
9.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 13.05.24: Zuordnung Wahlraum 2308
9.6
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 15.05.24: Verkehrsrechtliche Anordnung: Verlegung der Bushaltestelle "Angerlohstraße" der Buslinie 163
2.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 24.05.24: Änderung der Haltverbotszone und der Zusatzzeichen im Bereich Pasinger Heuweg 51 bis 53
3.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 28.05.24: Ausbau der A99 - Entlastung Eversbuschstraße durch Tangente
4.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 04.06.24: Entfernung Parkverbotsschilder in der Schöllstraße
9.7
Referat für Arbeit und Wirtschaft
1.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 16.05.24: Lärm- und Staubbelästigung auf dem ehemaligen Junkergelände
2.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 22.05.24: Betonzerkleinerung Schöllstraße
9.8
Referate für Bildung und Sport
9.9
Referat für Klima- und Umweltschutz
9.10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Schreiben vom 16.05.24: Stellplätze in der Allacher Str. 201
9.11
Sozialreferat
9.12
Stadtkämmerei
9.13
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben Akim vom 17.05.24 und Schreiben Baureferat vom 22.05.24: Sitzbank an der Kreuzung Manzostraße und Von-Reuter-Straße
2.
TOP - Schreiben EVER.S vom 16.05.24: Beschwerde über Taubendreck in der Tiefgarage EVERS
3.
TOP - Schreiben DB InfraGO AG vom 28.05.24: Bf. Allach - Modernisierung Aufzug
4.
NachtragTOP - N - Schreiben SWM vom 07.06.24: Stromprojekt Gleichplatz
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
11.