Dienstag, 8. Oktober 2024, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
2.2
Post von Bürger*innen an den BA
1.
TOP - Vermüllung in der Anlage Nagler-/Lauthstraße
2.
TOP - Fahrrad- und Lastenradstellplätze in der Vogelloh - Nachfrage
3.
NachtragTOP - N - Schließung der Stadtbibliothek Allach-Untermenzing wegen Wasserschaden und N - Schreiben Stadtbibliothek vom 04.10.24
4.
NachtragTOP - N - Herstellung eines sicheren Verkehrs- und Schulweges im Bereich der Stieglstraße zwischen Auenbrugger- und Theodor-Fischer-Straße sowie Herstellung einer ordnungsgemäßen Entwässerung der entsprechenden Verkehrsflächen
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Budget
3.2
Familie, Bildung, Soziales und Sport
3.3
Kultur
3.4
Planung und Bau
3.5
Umwelt und Verkehr
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
1.
NachtragTOP - Stellungnahmen Oktober vom 07.10.24
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen an der Doppelkreuzung Angerlohstraße, Manzostraße, Allacher Straße und Krautheimstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Geschwindigkeitsüberwachung Tempo 30 im Siedlungsgebiet "Hartmannshofen"
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Geschwindigkeitskontrolle bzw. Anzeige in der Eversbuschstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.09.24: Krauss-Maffei-Str. 2 - Nutzungsänderung von Laborräumen und Lager zu Büros im Erdgeschoss
2.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.09.24: Elly-Staegmeyr-Str. 8 - Abbruch/Totalabgang des Gebäudekomplexes, im Rahmen der baulichen Neuordnung der Grundstücke sollen die Gebäude komplett zurückgebaut werden
3.
TOP - Schreiben Direktorium vom 16.07.24: Evaluierung des Stadtbudgets für die Jahre 2021 bis 2024; Erfahrungen der Bezirksausschüsse - vertagt aus 09/24 -
4.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.24: Hirmerei - Erhalt der Flächen des Planungsgebietes an der Eversbuschstraße (Hirmerei) als Kaltluftentstehungsgebiet, Frischluftschneise, Versickerungsfläche und Lebensraum für Vogelarten (BVE Nr. 20-26/ E 2190) - Grünflächen und ländlichen Charakter erhalten - Schutz aller Stadtgüter, AG, ÖKO-Flächen vor Bebauung, Prüfung des Bauvorhabens "Hirmerei" (BVE Nr. 20-26 / E 2188) - Erhalt des Gartenstadtcharakters im 23. Stadtbezirk östlich der Würm (BVE Nr. 20-26 / E 2192)
5.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 20.09.24: Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 2
6.
TOP - Schreiben Direktorium vom 18.09.24: Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget: Erhöhung der Zuschusssumme von der Initiative Allacher Porzellan
7.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.24: Schul- und Kitabauoffensive – 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024
8.
NachtragTOP - N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.24: Krauss-Maffei-Str. 2 - Ertüchtigung der Liegenschaft Allach zur Verlegung der MTU Halle Geb. 010/110, Nutzungsänderung der Hallen für Produktion von Maschinenbauteilen sowie Einbau von Büroräumen und Sanitärzellen in Trockenbauweise, Einbau von Klimaräumen in Systembauweise
9.
NachtragTOP - N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.10.24: Krauss-Maffei-Str. 2: Errichtung einer neuen Wetterschutzhalle in Anbindung an Halle 0181 zur Unterbringung einer Strahlkabine mit notwendigen technischen Komponeten, einer Kompressoranlage und Nebenanlagen, Verlängerung der best. Gleise 1, 2 und 3
8.
Verschiedenes
2.
TOP - Schreiben BA 17 vom 24.09.24: Unterstützung des Antrags "Digitale Schaukästen für die Bezirksausschüsse"
3.
NachtragTOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 25.09.24: Bauantrag Manzostraße - Terminabsprache
4.
NachtragTOP - N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.24: Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" - Projektaufruf für 2025
9.
Umlauf
9.1
Baureferat
1.
TOP - Baumfällung und Rasen Bolzplatz an der Behringstraße, Angebote für Kinder im Stadteil, Gelbe Mülltonnen, Rasenschnitt auf der Grünfläche gegenüber Eberbuschsstr. 42-46, Stadtteilseite für Allach
2.
TOP - Schreiben vom 20.09.24: Einrichtung eines dauerhaften Haltverbots in der Stichstraße Am Münchfeld 43-45
9.2
Direktorium
1.
TOP - Schreiben vom 18.09.24: Verwendungsnachweis TSV Allach
9.3
Gesundheitsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 23.09.24: Bestattung und Ort der Beisetzung
9.4
Kommunalreferat
9.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 16.09.24 und N-Bürgerschreiben vom 25.09.24: Kfz mit rotem Punkt in der Sertürnerstraße
2.
TOP - Schreiben vom 12.09.24: Hochbeete am Oertelplatz - Erlaubnisbescheid
3.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 08.10.24: Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks durch einen gewerblichen Pyrotechniker auf Privatgrund am 31.10.24: Goteboldstr. 9 - Halloween Circus
9.6
Mobilitätsreferat
2.
TOP - Schreiben vom 18.09.24: Entfernung Parkverbotsschilder in der Schöllstraße
3.
TOP - Schreiben vom 23.09.24: Verkehrsrechtliche Anordnung: Schulwegsicherheit in der Waldhornstraße - Anbringung Zeichen 136-10 StVO mit Zusatzzeichen 1000-30 StVO
9.7
Referat für Arbeit und Wirtschaft
9.8
Referate für Bildung und Sport
1.
TOP - Schreiben vom 20.08.24 und 03.09.24: Dienststellenverständigung zur Übergabe - des Hauses für Kinder am Münchfeld 55 - der Freifläche des Hauses für Kinder an der Theodor-Fischer-Straße
2.
NachtragTOP - Schreiben vom 12.08.24: Konzept zur Anwerbung von Lehrkräften
9.9
Referat für Klima- und Umweltschutz
9.10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Schreiben vom 13.09.24 und 17.09.24: Baumfällungsgenehmigung - Hugo-Heiß-Str.3 - Grünspechtstr. 18
9.11
Sozialreferat
1.
TOP - Schreiben vom 19.09.24: Protokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse
9.12
Stadtkämmerei
9.13
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben DB vom 17.09.24: Aufzug am S-Bahnhof Allach
2.
TOP - Schreiben SWM vom 04.09.24: Stromprojekt Allacher Straße
3.
TOP - Schreiben SWM vom 30.08.24 und 10.09.24: Baumaßnahmen der Stadtwerke München vom 13.08.-27.08.24, 27.08.-10.09.24
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
10.1
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.24:
1.
TOP - (U) Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung 2023-2027
2.
TOP - Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
3.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN: Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“, Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess, Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
10.2
Beschluss des Sozialausschusses vom 24.09.24:
1.
TOP - (U) Einrichtung eines Nachbarschaftstreffs im Quartier „Kirschgärten“ an der Hintermeierstraße; Kirschstraße und Allacher Straße im Gebiet des Bebauungsplanes mit Grünordnung 893 – TÄ 8808 23. Stadtbezirk - Allach-Untermenzing
11.