Donnerstag, 11. Januar 2024, 19:30 Uhr - BA 25 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.1
Die Bürger*innen haben das Wort
1.2
Post von Bürger*innen an den BA
2
Anträge
1.
2.
3
Entscheidungsfälle
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
TOP - Einzelfällungsanträge
2.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 14.12.23: Anhörung Laimer Faschingstreiben Am Laimer Anger am 10.02.24 (Frist 22.01.24)
3.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.23: Instandsetzung Lokhalle Werk München Landsberger Str. 158, Plangenehmigungsverfahren (Frist 12.01.24)
4.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.12.23: Beklebung eines Multifunktionsgehäuses (Art Verteilerschränke) mit Informationen rund um das Produkt Glasfaser (nicht werblich), robuste Alu-Dibond-Platten mit Anti-Graffiti-Beschichtung Agricolastr. 2, Grundstück 230/16-Laim (Frist 20.01.24)
5
Bauvorhaben
6
Sonstiges
1.
2.
7
Protokolle
2.
8
Umlauf
1.
2.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 20.11.23: Haus für Kinder (KITZ) an der Zschokkestraße/Hans-Thonauer-Straße
3.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 28.11.23: Verkehrsanordnung Gotthardstraße vom 21.11.23-29.05.24
4.
5.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 30.11.23: Jahresdrehgenehmigung 2024 "Aktenzeichen XY ... ungelöst"
6.
7.
8.
9.
TOP - Schreiben Baureferat vom 30.11.23: Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
10.
TOP - Bautenliste 20.11.23-26.11.23: A) Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten 1. Reutterstr. 38
11.
TOP - Bautenliste 27.11.23-03.12.23: A) Erstantragsverfahren 1. Rappstr. 19
12.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.12.23: Präsentation Novellierung der Baumschutzverordnung
13.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.12.23: Agnes-Bernauer-Str. 92-94, Flurnr. 33/2 Vorbescheid
14.
15.
16.
17.
18.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 05.12.23: Ergänzung und Korrekturen Protokoll Nachtspaziergang 13.09.23
19.
TOP - Schreiben Kreisjugendring vom 28.11.23: Mädchenworkshop zur Vorbereitung der Nachtspaziergänge
20.
21.
22.
TOP - Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 28.11.23: Ausnahmezulassung Reinigungsarbeiten Münchner U-Bahnhöfe
23.
TOP - Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 04.12.23 Ausnahmezulassungen von Geräten und Maschinen im Rahmen für Reinigungsarbeiten im Auftrag der SWM (U-Bahnhöfe und Oberfläche
24.
TOP - Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 05.12.23: Ausnahmezulassungen für den Betrieb von Geräten und Maschinen im Rahmen von Reinigungsarbeiten im Auftrag der SWM (U-Bahnhöfe)
25.
TOP - Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 30.11.23: Taubenfütterung U-Bahnstation Westendstraße
26.
TOP - Schreiben Referat für Klima und Umweltschutz vom 13.12.23: Ausnahmezulassung 2024 für Einsatz Müllsammelfahrzeuge
27.
28.
29.
30.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 10.10.23: Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
31.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 05.12.23: (U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
32.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 05.12.23: (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
33.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 05.12.23: (U) Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 25. Stadtbezirk Laim Rohbauarbeiten Baulos 2 Ausführungsgenehmigung Eröffnung U-Bahnhof an der Willibaldstraße BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05985 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 Laim vom 12.10.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
34.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.11.23: (U) Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
35.
TOP - Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 13.12.23: ÖPNV-Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramms Anmeldung des 3. ÖPNV-Bauprogrammes
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
36.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.23: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
37.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.23: Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
38.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.23: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
39.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 05.12.23: (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
40.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 05.12.23: (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
41.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 05.12.23: (U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
42.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 05.12.23: (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
43.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 05.12.23: (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
44.
TOP - Beschluss des Bildungsausschusses und des Bauausschusses des Stadtrates in der gemeinsamen Sitzung vom 06.12.23: (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
45.
TOP - Beschluss des Bildungsausschusses und des Sportausschusses des Stadtrates in der gemeinsamen Sitzung vom 06.12.23: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2023 - 2027 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
46.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.11.23: A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI) B) Anträge
Referent*in:
StadtbauRin Dr. Prof. (Uni Flo.) Merk, Bfm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
47.
TOP - Kurzübersicht zum Beschluss des Kommunalausschusses vom 07.12.23: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 - 2027 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
48.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 12.12.23: Haushalt 2024 des Referates für Klima- und Umweltschutz • Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2024 • Produkte • Ziele • Umsetzung der Konsolidierung • Einplanung der Inflations- und Tarifsteigerungen • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen (Mehrjahresinvestitionsplanung) • Beantwortung der Fragen des BA 20 und BA 21
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
49.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.11.23: Sportbauprogramm - Sachstandsbericht 2023 A Ausgangslage - Inhalt und Umfang des Sportbauprogramms B Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Fortschreibung der Projektliste 2023 2. Bericht zu den laufenden Projekten des 2., 3. Maßnahmenpakets un zum 4. Maßnahmenpaket 3. Evaluierung der Maßnahmenprojekte 4. Fortschreibung des Standardraumprogramms für die städtischen Freisportanlagen C Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 1. Fortschreibung der Projektliste 2023 2. Bericht zu den lfd. Projekten 3. Finanzierung D Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" 1. Fortschreibung der Projektliste 2023 2. Bericht zu den lfd. Projekten 3. Finanzierung E Personal- und Sachmittelbedarfe der beteiligten Dienststellen 1. Personal- und Sachmittelbedarfe im Referat für Bildung und Sport 2. Personal- und Sachmittelbedarfe im Baureferat F Anträge und Empfehlungen G Beteiligungen und Anhörungen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
50.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.12.23: Beschluss zu On-Demand-Mobilität für die Landeshauptstadt München Einstieg in flexible und nachfrageorientierte Mobilitätsangebote Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Änderung des MIP 2023 - 2027 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 - 2029
51.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.12.23: Sammelbeschluss Ressourcenausweitungen für 2024 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung; 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung ab 2024
52.
TOP - Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 14.12.23: Stadtteilgesundheit für München Produkt 33414300 Gesundheitsplanung Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Änderung des MIP 2023-2027 Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
53.
TOP - Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 13.12.23: Förderprojekte im Mobilitätsreferat Darstellung der Finanzierung der Projekte • SUM • DeineStadt • metaCCAZE der Projektskizzen • TRIMM • zukunVT der Projektanträge • MoveRegioM – Phase 3 • M Cube – Phase 2 Produkt 43111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2023 - 2029
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
54.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.12.23: Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie Digitalisierung – Erste Stufe Grundsatzbeschluss Digitalisierung im Mobilitäts- und Verkehrssektor Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre ab 2024
55.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.12.23: Parken 4.0 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Änderung des MIP 2023 - 2027 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre ab 2024 (EDB MOR-001)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
9
Weitergegebene Angelegenheiten, bereits in Bearbeitung
1.
2.