Mittwoch, 17. April 2024, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Barbara O‘Mara; Amtseinführung von Herrn Bernhard Schreyer in den Bezirksausschuss 5 Au-Haidhausen
2.
TOP - Nachbesetzung im UA Klima und Umwelt
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - UA Soziales, TOP 3.5: Verschiedenes: - MIP 2024-2028 -- Antrag zur Kindervilla (SPD) - UA Wirtschaft, TOP 1.3: Freischankfläche (Kleinstfläche) „i Siculi concept store“, Weißenburger Straße 24 - UA Wirtschaft, TOP 1.4: Schanigarten „Vinaiolo“, Steinstraße 42, Seite Steinstraße - UA Wirtschaft, TOP 1.7: Isarinfomobil mit Pavillon von 15.04.2024 - 30.04.2024 - UA Wirtschaft, TOP 1.8: Zellstraßerstrand - Tauffest am 08.06.2024 - UA Mobilität, TOP 3.14: Verkehrssituation in der Humboldtstraße
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
1.
NachtragTOP - - Protokolle der Sitzung vom 28.02.2024 - Protokolle der Sitzung vom 20.03.2024
4.
Bürger*innen haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Anfrage zur Krise des St. Josefs-Heims in Haidhausen
2.
TOP - Grüner Pfeil für den Radverkehr
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028
6.2
Unterrichtungen
1.
TOP - Hinweise zur Erledigung von BA-Anträgen / Vorgehen bei Rück- und Folgefragen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des/der Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Isarbaumköpfe“ Temporäres Kunstwerk „Isarbaumköpfe“ 2.500,00 Euro; Az. 0262.0-5-0538 vertagt in der Sitzung am 20.03.2024
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „100 Portraits of Munich“ Kulturprojekt „100 Portraits of Munich“ 1.900,00 Euro; Az. 0262.0-5-0540
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kreative Musik“ „Musik als soziale Kommunikation“ 4.750,00 Euro; Az. 0262.0-5-0541
6.
TOP - Errichtung einer Gedenkstätte für die Opfer der Coronapandemie in Form eines Gedenkkreuzes vor der Alten Haidhauser Kirche; Schreiben Pfarrverband Haidhausen
7.
TOP - Suche nach Räumlichkeiten für Musiker Antwort zum Schreiben BA 5
8.
TOP - Fußgängerzone Weißenburger Straße: Durchführung von BA-Veranstaltungen ?
Hinweis:
ohne Unterlagen
9.
NachtragTOP - Detailauskünfte zu den TOPs 1 und 2
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritasverband der Erzdiözese München-Freising e.V.; Fachbereich Integration/Alveni Ferienaktion mit den Bewohner*innen der Gemeinschaftsunterkunft Pariserstraße vom 27.05. bis 29.05.2024 4.900,00 Euro; Az. 0262.0-5-0539
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget siaf e.V. „Soziale Teilhabe in einem barrierefreien café glanz mit Beschäftigungsprojekt“ – Umbau Küche sowie Umgestaltung Treffpunkt café glanz 15.000,00 Euro; Az. 0262.0-5-0542
3.
NachtragTOP - Detailauskunft zu TOP 1.1 Caritas Ferienaktion
2.
Anhörungen
1.
TOP - Ausschreibung „Ran an die Stadtteil-Koffer!“ Mit dem Kinder-Aktions-Koffer und dem Kita-Stadtteil-Koffer Stadtteile kinderfreundlicher gestalten
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Nutzungsanfrage Mariahilfplatz 10 Antwort Kommunalreferat zum Schreiben BA 5
2.
TOP - (U) Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen im Baugebiet 2, Regerstraße 44 5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
3.
TOP - Ganztagsbetreuung Grundschulkinder mit Bibliothek für die Untere Au
4.
TOP - Kostenloses Training in den Frühlingsanlagen vom 09.04.2024 bis Ende Mai 2024 der Organisation "Outdoor Against Cancer" Vorabzustimmung durch den Vorsitzenden
5.
NachtragTOP - Verschiedenes: - MIP 2024-2028 - Antrag zur Kindervilla (SPD)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Spende einer Sitzbank Ecke Leonhard- und Wolfgangstraße
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Parklet und Stadtterrasse" Parklet und Stadtterrasse am Breisässer Platz vom 20.03. - 31.11.2024 4.660,00 Euro / Az. 0262.0-5-0533 vertagt in der Sitzung am 20.03.2024
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Erfindergarten Foundation gUG / Münchner Werkzeugbibliothek „Werkzeugbibliothek Lastenfahrrad“ 5.000,00 Euro; Az. 0262.0-5-0534 vertagt in der Sitzung am 20.03.2024
3.
NachtragTOP - Freischankfläche (Kleinstfläche) „i Siculi concept store“, Weißenburger Straße 24
4.
NachtragTOP - Schanigarten „Vinaiolo“, Steinstraße 42, Seite Steinstraße
5.
NachtragTOP - Detailauskünfte zu den TOPs 1 und 2
2.
Anhörungen
1.
TOP - 15. Jubiläum Kita Le Papillon auf dem Gehweg Preysingstr. 14 bis 18 am 14.06.2024 Fristverlängerung bis 18.04.2024
2.
TOP - Partnerschaftsfest auf dem Bordeauxplatz am 25.05.2024
3.
TOP - "Ratschen und Boulen am Bordeauxplatz, Mitreden, Mitspielen" am 18.05.2024
4.
TOP - 50 Jahre Jubiläumsfest AKA e.V. auf der Postwiese am 15.06.2024
5.
TOP - Europawahl am 09.06.2024; Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume Fristverlängerung bis 18.04.2024
6.
TOP - Nutzungsanfrage Mariahilfplatz für ein Familientheater vom 14.06.-16.06.2024
7.
NachtragTOP - Isarinfomobil mit Pavillon vom Kommunikationsteam des Kommunalen Außendienstes von 15.04.2024 - 30.04.2024 in den Isar-Auen in der Nähe Frühlingsanlagen und Schyrenplatz Anhörungsfrist 11.04.2024
8.
NachtragTOP - Zellstraßerstrand - Tauffest am 08.06.2024
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Überarbeitete Dokumentation Workshop zur Gestaltung des Mariahilfplatzes - UA Wirtschaft und UA Mobilität und UA Klima - vertagt in der Sitzung am 28.02.2024
2.
TOP - Parkplatz Mariahilfplatz: Pachtvertrag nicht verlängern (UA Wirtschaft und UA Mobilität und UA Klima) vertagt in der Sitzung am 28.02.2024
3.
TOP - Zusätzliche Mülleimer und mobile Spielgeräte auf dem Mariahilfplatz (Nachgang zum Workshop) Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
4.
TOP - Schließung der Filiale in der Orleansstraße Antwort Postbank zum Schreiben BA 5
4.
Anliegen von Bürger*innen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Welfenstr. 39 - Abbruch einer Garagenanlage und Neubau eines Wohngebäudes im Innenhof mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage
2.
TOP - Belfortstr. 10 - Senkrechtaufzug auf Balkon im 1.OG (4m Höhe) für barrierefreien Zugang zur Wohnung, Erforderlich wegen M5-Erkrankung
3.
TOP - Oefelestr. 4 - Sanierung und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses, Nutzungsänderung von Laden und Lagern zu 3 Wohneinheiten (EG), Aufstockung zur Errichtung von 6 Wohneinheiten (4. OG, DG), Anbau von Balkonen und eines Außenaufzugs - hier: Entfall der Traufbalkone und des erdgeschossigen Rückgebäudes, Überdachung des Lichthofes (EG) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.201-2020-11098-21 - hier: Änderung der Dachkontur im Bereich Dachterrasse, Anbau von straßenseitigen Balkonen, Errichtung einer hofseitigen Terrasse statt Balkon im EG, Vergrößerung des hofseitigen Lichtschachts
4.
TOP - Preysingstr. 18 - Nutzungsänderung von Fitnesscenter in Café und Tagesbar
5.
TOP - Simon-Knoll-Platz 3 - Schulbauoffensive, Brandschutzmaßnahme: Umbau einer außenlliegenden Fluchttreppe incl. Fahrradstellplatz
6.
TOP - Vollzug des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes: Balanstr. 31; Nachtrag in die Denkmalliste, Benehmensverfahren
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Aufnahme der historischen Anwesen Preysingstraße 19 und 21 als Einzeldenkmäler in die Denkmalliste
4.
TOP - Protokoll der Erörterungsveranstaltung am 08.02.2024: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956c Bothestraße (südlich), Leuchtenbergring (westlich), Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 491)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Leerstand und Verwahrlosung des Anwesens Preysingplatz 8
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag SPD: Radweg am Bordeauxplatz vertagt in der Sitzung am 20.03.2024
2.
Anhörungen
1.
TOP - Austausch einer Lichtsignalanlage a) Standort Elsässer-/ Orleansstraße b) Orleansplatz Nord c) Orleansplatz Süd
2.
TOP - Sommerstraße 2024 in der Drächslstraße - Anfrage Sommerstraße 2025
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Ganzheitliches Fahrradabstellkonzept für den Ostbahnhof erarbeiten !
5.
TOP - Unterseite auf www.muenchen.de für die Sammlung von O-Bikes einrichten
7.
TOP - Lichtsignalanlage Hochstraße / Rosenheimer Straße Antwort Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5
8.
TOP - Verkehrssituation in der Humboldtstraße Antwort Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5
9.
TOP - Tunnel für Radverkehr endlich freigeben Antwort Deutsche Bahn zur Anfrage BA 5
10.
TOP - Genoveva-Schauer-Platz/ Steinstraße 44; Zusätzliches Schild "Fußgängerzone", verkehrsrechtliche Anordnung
11.
TOP - Ausnahmegenehmigung für Arbeiten im Straßenraum wegen Einsenkungssanierung: Prinzregentenplatz vom 02.04.-19.04.2024
12.
TOP - Überarbeitete Dokumentation Workshop zur Gestaltung des Mariahilfplatzes - UA Wirtschaft und UA Mobilität und UA Klima - vertagt in der Sitzung am 28.02.2024
13.
TOP - Parkplatz Mariahilfplatz: Pachtvertrag nicht verlängern (UA Wirtschaft und UA Mobilität und UA Klima) vertagt in der Sitzung am 28.02.2024
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Maßnahmen gegen Fahrradfahrer auf Gehwegen in der Au
2.
TOP - Probleme an der Nockherstraße: Müllansammlung auf Bahngelände / Absenkung des Gehwegs Ecke Tauben-/Nockherstraße
3.
TOP - Schließen der gefährlichen Radweglücke in der Ohlmüllerstraße zwischen Zeppelinstraße und Eduard-Schmid-Straße
4.
TOP - Aufstellfläche für Radfahrer an der Ampel am Gebsattelberg
5.
TOP - Reger Durchgangsverkehr in der Fußgängerzone Genoveva-Schauer-Platz
6.
TOP - Petition „Durchsetzung bestehendes Tempolimit 30 km/h in Haidhausen“
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Brunnen und Spazierweg wieder herstellen Ortstermin vom 27.03.2024
2.
TOP - Schulbauprojekt FOSBOS Orleansstr. 44 - Ankündigung 2 Baumfällungen (in 2023 genehmigt) Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
4.
TOP - Überarbeitete Dokumentation Workshop zur Gestaltung des Mariahilfplatzes - UA Wirtschaft und UA Mobilität und UA Klima - vertagt in der Sitzung am 28.02.2024
5.
TOP - Parkplatz Mariahilfplatz: Pachtvertrag nicht verlängern (UA Wirtschaft und UA Mobilität und UA Klima) vertagt in der Sitzung am 28.02.2024
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Sofortiger Stopp der Ausgabe von Pflanzen an Green-City-Paten
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 06.05.2024 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 06.05.2024 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 07.05.2024, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 08.05.2024 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 08.05.2024 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 08.05.2024 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 15.05.2024, 19.00 Uhr, Cafeteria in der AWO, Gravelottestr. 8 BA-Vorstand, Dienstag, 30.04.2024, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Sitzungs- und Bürgerversammlungstermine 2025
5.