Mittwoch, 15. Mai 2024, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - zu TOP A 5.1: Schreiben L HOMES GmbH - UA Kultur, TOP 12: Detailauskünfte - UA Soziales, TOP 1.3: Detailauskünfte - UA Wirtschaft, TOP 1.5: Freischankflächen-/Schanigartenantrag Gaststätte "Cafe Glanz", Sedanstr. 37 - UA Wirtschaft, TOP 1.6: Detailauskunft zu TOP 1.1 - UA Wirtschaft, TOP 2.12: Isarinfomobil, Verlängerung - UA Klima, TOP 4.2: Vorstellung zur Gestaltung des "Entenbachplatzes"
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
1.
NachtragTOP - Protokolle der Sitzung vom 17.04.2024
4.
Bürger*innen haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Baulücke Einsteinstr. 96 / Lucile-Grahn-Str. 23 dazu: Schreiben L HOMES GmbH
2.
TOP - Baum für die Lucile-Grahn-Straße
3.
TOP - Aufstellen von klappbaren Stühlen an der Haltestelle Carl-Amery-Platz
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des/der Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget WunderkammAA GbR „Fluide Axiome“ – Symposium und Workshop, vom 03.06. bis 30.11.2024 3.820,00 Euro; Az. 0262.0-5-0545
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Isarfestspiele“ Isarfestspiele am 29., 30. und 31.08.2024 600,00 Euro; Az. 0262.0-5-0543
3.
TOP - zu TOP 2: Schreiben BA 1 Altstadt-Lehel
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Galerie artoxin GbR 2 Kunstprojekte: „NATUR_RAUM“ und „Beauties on the Edge“ 1.762,50 Euro; Az. 0262.0-5-0544
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget You e.V. Konzert: Musiker aus Italien führen Stücke aus aller Welt vor, am 04.05.2024 1.458,12 Euro; Az. 0262.0-5-0547
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „People of Fat Cat“ Kunstprojekt „People of Fat Cat“ vom 02.04.2024 bis 30.11.2024 8.890,00 Euro; Az. 0262.0-5-0549
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kreative Musik“ „Musik als soziale Kommunikation“ 4.750,00 Euro; Az. 0262.0-5-0541 vertagt in der Sitzung am 17.04.2024
8.
TOP - (U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Fußgängerzone Weißenburger Straße: Durchführung von BA-Veranstaltungen
Hinweis:
ohne Unterlagen
10.
TOP - Ortstermin zur Nutzung des Unionsbräu in der Einsteinstr. 42 am 15.05.2024
11.
TOP - Errichtung einer Gedenkstätte für die Opfer der Coronapandemie in Form eines Gedenkkreuzes vor der Alten Haidhauser Kirche; Schreiben Pfarrverband Haidhausen Ergebnis Ortstermin vom 27.03.2024
12.
NachtragTOP - Detailauskünfte zu den TOPs 1, 4 und 6
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget siaf e.V. „Soziale Teilhabe in einem barrierefreien café glanz mit Beschäftigungsprojekt“ – Umbau Küche sowie Umgestaltung Treffpunkt café glanz 15.000,00 Euro; Az. 0262.0-5-0542 vertagt in der Sitzung am 17.04.2024
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget IfF Refugio München e.V. Jubiläumsveranstaltung „30 Jahre Refugio München“ am 18.07.2024 3.283,00 Euro; Az. 0262.0-5-0550
2.
Anhörungen
1.
TOP - "Tanz. Die. Invasion." am Bordeauxplatz vom 18.07.-20.07.2024
2.
TOP - Spielaktionen "Straße.Oase" in der Drächslstraße 10.07. - 12.07.2024
3.
TOP - Standortbeurteilung für die öffentliche Toilettenanlage am Tassiloplatz
4.
TOP - Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Anliegen von Bürger*innen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative München-Bordeaux e.V. 60 Jahre Städtepartnerschaft München-Bordeaux, Jubiläumsfest auf dem Bordeauxplatz an 25.05.2024 4.095,00 Euro; Az. 0262.0-5-0546
2.
TOP - Freischankflächenantrag Gaststätte "Chopan", Rosenheimer Str. 6 UND 8
3.
TOP - Freischankflächenantrag Gaststätte "Zen Panasia", Rosenheimer Str. 6
4.
TOP - Schanigartenantrag Bäckerei Wimmer, Pariser Str. 31
5.
NachtragTOP - Freischankflächen-/Schanigartenantrag Gaststätte "Cafe Glanz", Sedanstr. 37
2.
Anhörungen
1.
TOP - Anhörungsverfahren und Information zur Neuausschreibung der City-Light-Säulen
2.
TOP - Freundschaftstreffen der Biergartenfreunde vom 01.06. - 16.06.2024 am Orleansplatz
3.
TOP - Infomobil „trotz ms DIE ROADSHOW 2024“ am 14.09.2024 auf dem Weißenburger Platz Anhörungsfrist: 16.05.2024
4.
TOP - Sommerfest der Grundschule Kirchenstraße auf dem Johannisplatz am 05.07.2024
5.
TOP - Spendenlauf des Pestalozzi-Gymnasiums am 16.07.2024 in den Isarauen
6.
TOP - "Tag der Ersten Hilfe" am 20.07.2024 auf dem Orleansplatz
8.
TOP - Tag der offenen Tür der Polizeiinspektion 21 am 17.07.2024, Am Neudeck 1
9.
TOP - Sommerfest Jugendpension unter der Eisenbahnunterführung in der Nähe Kolumbusplatz am 27.06.2024
10.
TOP - ASZ-Sommerfest auf dem Gehweg Kolumbusplatz sowie Kolumbusstr. 33 am 27.06.2024
11.
TOP - Werbeveranstaltungen „Selle Royal Support Cyclists on the Road“ am 11.07.2024 auf dem Weißenburger Platz
12.
NachtragTOP - Isarinfomobil mit Pavillon vom Kommunikationsteam des Kommunalen Außendienstes - Verlängerung der Aktion im Zeitraum 02.06.2024 bis 25.08.2024 Anhörungsfrist: 17.05.2024
3.
Unterrichtungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Kostensparende, gesundheits- und umweltschützende Sanierung des Gasteig Kulturzentrum Sanierung Gasteig
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
1.
TOP - Flurstr. 8 - Umbau mit Errichtung einer Spielzone
2.
TOP - Rosenheimer Str. 30 - Unterschreitung der erforderlichen Mindestbreite für Rettungswege
3.
TOP - Orleansstr. 24 - Nutzung einer Dachterrasse für Pausen und Veranstaltungen im 6. Obergeschoss
4.
TOP - Wörthstr. 24 - Nutzungsänderung von Wohnen in eine Arztpraxis
5.
TOP - Orleansstr. 64 - Abgrabung zur Entfernung von Altlasten
6.
TOP - Steinstr. 15 - Ausbau eines Speiches als Erweiterung einer best. Wohnung
7.
TOP - Chorherrstr. 6 - Erweiterung einer Gewerbeeinheit im UG sowie Einbau einer Verbindungstreppe
8.
TOP - Grillparzerstr. 10 - Nutzungsänderung einer Büroteilfläche in Laborfläche
9.
TOP - Eduard-Schmid-Str. 35 - Umbau einer Dachgeschosswohnung im Baudenkmal, D-62-000-1421, 91, Vergrößerung Gauben zur Straßenseite
10.
TOP - Ohlmüllerstr. 3 - Dachsanierung und Errichtung von Dachgauben für den Einbau von 2 Wohnungen - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-4971-21
11.
TOP - Ismaninger Str. 33 - Nutzungsänderung zweier gewerblicher Nutzungseinheiten in zwei Wohnungen im 1. Obergeschoss des Gewerbe- und Mehrfamilienwohnhauses
12.
TOP - Ackerstr. 17 - Umbau Reihenhaus - Vergrößerung Balkon, hofseitige Dachterrasse und Nachgenehmigung Bestandsgaube, Nutzungsänderung Laden in Wohnen mit Anpassung Eingangstür
13.
TOP - Asamstr. 5 - Anhebung und Ausbau des Dachgeschosses mit Spitzboden - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-3845-21 Hier: Änderung Lage Dachflächenfenster, neues Dachflächenfenster und geänderte Treppe vom OG 5 ins DG, Wintergarten statt Terrasse Straßenseite
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Ohlmüllerstr. 19, Nutzungsänderung von Einzelhandel zu Schulungsräumen (Yogastudio) Antwort LBK zur Stellungnahme BA 5
2.
TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - "Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München" Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
4.
TOP - Keine neuen Bürohäuser
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Ausübung des Vorkaufsrechts und Ausweitung des kommunalen Wohnungsbestands Empfehlung Nr. 20-26 / E 01312 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing-West am 15.06.2023 Vorkaufsrecht wahrnehmen um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen Empfehlung Nr. 20-26 / E 01296 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 25.05.2023 Städtisches Vorkaufsrecht wieder vollumfänglich ausüben Empfehlung Nr. 20-26 / E 01115 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 30.03.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Anliegen von Bürger*innen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Sommerstraßen 2025 - Meldung der Drächslstraße für eine Pilotierung sowie Ortstermin Sommerstraße Drächslstraße am 06.05.2024, 14 Uhr
2.
TOP - Fahrradstraßen - Pilotrouten; Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen Anhörungsfrist: 16.05.2024
3.
TOP - 2. Planänderung für das Bauvorhaben „Neubau ESTW München Ost Phf, Teil 1: S-Bahn“ Anhörungsfrist: 17.05.2024
4.
TOP - Einrichtung eines Längsparkstreifens an der Westseite des Johannisplatz zur Verbesserung des Tramlinienverkehrs
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Lastenradstellplätze mit Lademöglichkeit auf öffentlichem Grund und in Garagen
6.
TOP - Blockieren des taktilen Leitsystems durch Roller an der Ecke Einsteinstraße/Kuglerstraße Antwort Bezirksinspektion zum Schreiben BA 5
7.
TOP - Fremdes Parken auf den Carsharing-Parkplätzen Kolumbusstr. 32 Antwort KVR zum Schreiben BA 5
8.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlagen Elsässer-/ Orleansstraße, Orleansplatz Nord und Orleansplatz Süd Antwort Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5
12.
TOP - Rad-Bus-Spur für die Luitpoldbrücke Antwort Mobilitätsreferat zum Schreiben BA
13.
TOP - Autonomes Fahren: Testgebiet in Au-Haidhausen ? hier: Antwortschreiben vom 29.04.2024
14.
TOP - Verkehrssituation in der Humboldtstraße vertagt in der Sitzung am 17.04.2024
15.
TOP - Verkehrsrechtliche Genehmigungen wegen Arbeiten im Straßenraum a) Preysingstr. 105 vom 22.04.-28.06.2024 (Vorbereitung Dampfnetzumstellung) b) Prinzregentenplatz 14 vom 20.04.-17.05.2024 (Einlenkungssanierung)
16.
TOP - (U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
17.
TOP - Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Radwegführung am Mariahilfplatz während der Dulten
2.
TOP - Aufstellen von Metallbügeln zum Schutz der Grünstreifen und Bäume an der Franziskaner-/Schornstraße und Franziskaner-/Giesebrechtstraße
3.
TOP - Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung am 09.04.2024: Sicherstellung der 30er-Zone Falkenstraße
4.
TOP - Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung am 09.04.2024: Einführung Tempo 30 in der Franziskanerstraße
5.
TOP - Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung am 23.04.2024: Unterführung am Gasteig verkommt zu Berlin Kreuzberg
6.
TOP - Parken auf dem Rasen neben der Loretokapelle / St. Nikolai am Gastei
7.
TOP - Umwandlung der Balanstraße zu einer Fahrradstraße
8.
TOP - Absenkung des Gehwegs Ecke Tauben-/Nockherstraße
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Fällgenehmigung von 2 Linden in der Versailler Str. 18c-18d
3.
TOP - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge; Nachfrage Eggernstraße Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
4.
TOP - Brunnen und Spazierweg wieder herstellen Ergebnis Ortstermin vom 27.03.2024 vertagt in der Sitzung am 17.04.2024
5.
TOP - Blühstreifen für Au-Haidhausen hier: Schreiben Baureferat vom 29.04.2024
6.
TOP - (U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung am 09.04.2024: Mehr Bäume in der Au, z.B. Pöppelstraße, Senftlstraße
2.
NachtragTOP - Vorstellung zur Gestaltung des "Entenbachplatzes"
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 10.06.2024 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 10.06.2024 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 11.06.2024, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 12.06.2024 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 12.06.2024 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 13.06.2024 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 19.06.2024, 19.00 Uhr, Kath. Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 04.06.2024, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Sitzungs- und Bürgerversammlungstermine 2025 vertagt in der Sitzung am 17.04.2024
5.