Mittwoch, 19. Juni 2024, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - TOP A 5.4: Budget für eigene Veranstaltung: Eröffnungsfest Fußgängerzone - UA Kultur, TOP 9: Veranstaltung in der Weißenburger Straße - UA Soziales, TOP 1.4: Detailauskünfte zu den TOPs 1.1-1.3 - UA Soziales, TOP 2.1: Geburtshilfe Neuperlach - UA Soziales, TOP 2.2: Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze - UA Wirtschaft, TOP 1.4-1.5 Freischankflächenanträge - UA Wirtschaft, TOP 1.6: Detailauskünfte zu den TOPs 1.1 bis 1.3 - UA Wirtschaft, TOP 2.6: Lothringer Straßenfest, Gaststätte Vivo am 20.07.2024 - UA Wirtschaft, TOP 2.7: Kirchengemeindefest St. Johannes am 21.07.2024 - UA Wirtschaft, TOP 2.8: Eröffnung Fußgängerzone Weißenburger Straße - UA Planung, TOP 2.9: Sedanstr. 32 - Dachgeschossausbau - UA Mobilität, TOP 1.6: Planungskonzept über die Einrichtung einer Sommerstraße in der Drächslstraße - UA Mobilität, TOP 2.4: Mariahilfplatz 9; Versetzen der Tempo-30-Zonenbeschilderung und Anbringen eines zusätzlichen Haltverbots - UA Mobilität, TOP 2.5: Erinnerungsverfahren Erweiterung Straßenbrücke - UA Mobilität, TOP 3.16: S-Bahn Haltestelle Rosenheimer Platz - UA Mobilität, TOP 4.9: Fragen zur Sommerstraße Drächslstraße Von der Tagesordnung abgesetzt wird: - UA Mobilität, TOP 3.16: S-Bahn Haltestelle Rosenheimer Platz - UA Klima, TOP 2.3: Innere Wiener Str. 12: Fällung einer Robinie
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
1.
NachtragTOP - Protokolle der Sitzung vom 15.05.2024
4.
Bürger*innen haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
2.
TOP - „Abbiegepfeil fürs Rad“ sichtbar machen
3.
TOP - Kultur vs. Kommerz - wieviel Werbung im öffentlichen Raum ist vertretbar?
4.
NachtragTOP - Budget für eigene Veranstaltung: Eröffnungsfest Fußgängerzone Weißenburger Straße
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse
6.2
Unterrichtungen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des/der Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kreative Musik“ „Musik als soziale Kommunikation“ 4.750,00 Euro; Az. 0262.0-5-0541 vertagt in der Sitzung am 15.05.2024
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Brahms-Chor e.V. „Schubert „Schwanengesang“ für Chor und Tanz Erstaufführung am 11.07.2024“ 5.000,00 € / AZ: 0262.0-5-0552
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget vox nova e.V. A-capella-Programm „Himmelwärts“ vom 10.11. bis 17.11.2024 1.000,00 Euro; Az. 0262.0-5-0559
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Theaterkultur" Theaterstück "Tito, mein Vater und ich" 1.265,00 Euro; Az. 0262.0-5-0562
7.
TOP - Projekt: Buntes Viertel – Graffitigestaltung am Tassiloplatz
8.
TOP - Bericht über den Ortstermin im Unionsbräu am 15.05.2024
9.
NachtragTOP - Veranstaltung in der Weißenburger Straße, Samstag 12. 10. 2024, 14 - 16 Uhr
Hinweis:
Ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
10.
NachtragTOP - Detailauskünfte zu den TOPs 3 und 4
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MediationsZentrale München e.V. „MZM-Schulmediation – Konflikthilfe in Schulen vom 12.09.2024 – 01.08.2025“ 4.000,00 € / AZ: 0262.0-5-0555
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Arbeitsgemeinschaft Kinder und Jugend Au/Haidhausen (AGKJ) Ernährungs- und Bewegungsprojekt für Kinder und Jugendliche am 07.07.2024 885,00 Euro; Az. 0262.0-5-0551
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule Mariahilfplatz Förderung von 2 Tanzprojekten vom 01.10.2024 bis 31.07.2025 1.940,00 Euro; Az. 0262.0-5-0561
4.
NachtragTOP - Detailauskünfte zu den TOPs 1.1-1.3
2.
Anhörungen
1.
NachtragTOP - Geburtshilfe Neuperlach Erhalt der Geburtshilfestation am Klinikum Neuperlach Empfehlung Nr. 20-26 / E 01125 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 am 30.03.2023 Erhalt der Geburtshilfe am Klinikum Neuperlach Empfehlung Nr. 20-26 / E 01212 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 am 04.05.2023 Anhörungsfrist: 21.06.2024
2.
NachtragTOP - Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 Anhörungsfrist: 03.07.2024
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Übersicht der Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose
2.
TOP - Welches Konzept hat die Landeshauptstadt München, um das Haus für Kinder St. Josefs-Heim zu retten?
3.
TOP - Protokoll des Nachtspaziergangs im Bezirk Au-Haidhausen am 06.02.2024
4.
TOP - Präsentation der Online-Informationsveranstaltung vom 10.04.2024 zur neuen Münchner Kitaförderung (Defizitausgleichsmodell)
4.
Anliegen von Bürger*innen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. „AKA e.V. – 50 Jahre Jubiläumsfest am 15.06.2024“ 11.831,74 € / AZ: 0262.0-5-0554
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim „Olympisches Sommerfest in der Hochstraße 47 am 28.06.2024“ 1.700,00 € / AZ: 0262.0-5-0557
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. Haidhauser Kultursonntag am 07.07.2024 5.570,00 Euro; Az. 0262.0-5-0560
4.
NachtragTOP - Freischankflächenantrag "Beef Crew", Rosenheimer Str. 2
5.
NachtragTOP - Freischankflächenantrag "La Casa De Kebab", Rosenheimer Str. 10
6.
NachtragTOP - Detailauskünfte zu den TOPs 1.1 - 1.3
2.
Anhörungen
1.
TOP - BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes
2.
TOP - Kinderflohmarkt in der Grünanlage am Tassiloplatz am 18.07.2024
3.
TOP - Sommerstraßen Warm-up in der Drächslstr. am 03.07.2024
4.
TOP - Haidhauser Kultursonntag auf dem Johannisplatz am 07.07.2024
5.
TOP - Fahrgastinfo im MVG-Infoanhänger auf dem Orleansplatz im Zeitraum 22.07. bis 24.07.2024
6.
NachtragTOP - Lothringer Straßenfest, Gaststätte Vivo am 20.07.2024
7.
NachtragTOP - Kirchengemeindefest St. Johannes, Vorplatz Preysingplatz am 21.07.2024
8.
NachtragTOP - Eröffnung Fußgängerzone Weißenburger Straße am 29.07.2024
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Mehr Abfallkörbe an der Elsässer-/Breisacher Straße (Parklet, Stadtterrasse) Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
2.
TOP - Überarbeitete Dokumentation Workshop zur Gestaltung des Mariahilfplatzes - UA Wirtschaft und UA Klima - vertagt in der Sitzung am 17.04.2024
3.
TOP - Parkplatz Mariahilfplatz: Pachtvertrag nicht verlängern - UA Wirtschaft und UA Klima - vertagt in der Sitzung am 17.04.2024
3.1
NachtragTOP - Parkmöglichkeiten in der Tiefgarage des Landratsamts und am Parkplatz des BRK am Mariahilfplatz
4.
Anliegen von Bürger*innen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Untere Johannisstr. 4 - Nutzungsänderung von Waschhaus zu Wohnen
2.
TOP - Orleansstr. 31 - Umnutzung einer Ladeneinheit mit Werkstatt zu 2 Wohnungen und 2 Büroeinheiten im EG und KG, Umverlegung des Hauseingangs, Anbau Balkon WE 16 im EG, Nutzungsänderung KG in Fahrradabstellräume - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-18918-21 hier: Erstellung eines Brandschutzkonzeptes
3.
TOP - Sedanstr. 8 - Errichtung einer Wohneinheit in der Hofzufahrt und Nutzungsänderung im EG von Ladeneinheit in 2 Wohneinheiten
4.
TOP - Pöppelstr. 6 - Nutzungsänderung von Büroräume zu Wohnraum
5.
TOP - Rosenheimer Str. 30 - Nutzungsänderung von Einzelhandels- und Gastronomieflächen zu Bibliotheksflächen im EG (Teilbereich 1)
6.
TOP - Rosenheimer Str. 30 - Nutzungsänderung von Einzelhandelsflächen zu Bibliotheksflächen im EG (Teilbereich 2)
7.
TOP - Rosenheimer Str. 30 - Nutzungsänderung von Einzelhandelsflächen zu Bibliotheksflächen im EG (Teilbereich 3)
8.
TOP - Ruhestr. 5 - Ausbau einer Dachterrasse mit einem Verbindungssteg und Ausbau eines Kamins Bezug: 603-3.13-2024-6456-21
9.
NachtragTOP - Sedanstr. 32 - Dachgeschossausbau, Anbau eines Fassadenaufzugs
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Vollzug der abfallrechtlichen Bestimmungen; Unratablagerung in der Falkenstr. 21 und Preysingplatz 8 Antwort RKU zu den Schreiben BA 5
2.
TOP - Sanierung Johannisplatz als Kompensationsfläche für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956a Antwort Direktorium zum Schreiben BA 5
4.
TOP - Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im kommunalen Dialog; Bekanntgabe der Projektergebnisse
5.
TOP - Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2022-2023
6.
TOP - Homeoffice – Konzept für die Stadt der Zukunft entwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projektabschluss, Ergebnisse 2022/2023 und Ausblick
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Intensivere Begrünung der Rückseite des Bahnweges Welfenstraße
VI.
UA Mobilität
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Vorstellung der Baumaßnahme Gleiserneuerung am Max-Weber-Platz
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Frühere Information und Einbeziehung von Anliegern, Einzelhandel und Unternehmen bei Baustellen / besseres Baustelleninformationsmanagement
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Franziskanerstraße/ Rablstraße: Nachrüstung der Fahrradampel
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Einrichtung von Fahrradparkplätzen in der Lilienstraße 28-32
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) + (U) Innere Balanstraße als Fahrradstraße hier: Schreiben Mobilitätsreferat vom 28.05.2024 mit der Bitte um endgültige Entscheidung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Planung der Eröffnungswoche Fußgängerzone Weißenburger Straße
Hinweis:
ohne Unterlagen, Initiative: Nina Reitz
6.
NachtragTOP - Planungskonzept über die Einrichtung einer Sommerstraße gemäß Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00438 und Nr. 20-26 / V 05706 in der Drächslstraße westlich der Senftlstraße – Kennzeichnung eines temporären ver-kehrsberuhigten Bereichs vom 25.06.2024 bis 30.10.2024
2.
Anhörungen
1.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035, Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
2.
TOP - Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München - IR III (Radvorrangrouten, RVR)
3.
TOP - Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen: Straßenzug der Rosenheimer Straße im Abschnitt zwischen dem Rosenheimer Platz im Westen und dem Knoten Orleansstraße im Osten
4.
NachtragTOP - Mariahilfplatz 9; Versetzen der Tempo-30-Zonenbeschilderung und Anbringen eines zusätzlichen Haltverbots im Bereich der Schulbushaltestelle
5.
NachtragTOP - Erinnerungsverfahren Erweiterung Straßenbrücke Zellstraße, geplanter Ausführungszeitraum: 01.07.2024 – 31.12.2024
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Einbahnregelung für Radfahrer*innen in der Lothringerstrasse aufheben
4.
TOP - „St.-Wolfgangs-Platz“ – Platzumgestaltung im Rahmen der Baumaßnahmen an der Balanstraße
6.
TOP - Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 5 Antwort Mobilitätsreferat zur Stellungnahme BA 5
8.
TOP - Anliegen Radverkehr, Rad-Stellplätze am Motorama Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
9.
TOP - Verhinderung des Parkens vor dem "La Sophia", Kolumbusstr. 1 Antwort KVÜ zum Schreiben BA 5
10.
TOP - Mehr Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer entlang der Ohlmüllerstrasse - Barrierefreie Gestaltung der Unterführung auf beiden Seiten der Brücke
12.
TOP - Wie lange wird die Verengung der Rosenheimer Str. auf Höhe des Gasteigs dauern und wie sieht die Neugestaltung aus?
13.
TOP - Update aus dem Projekt aqt: Vorstellung der Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung im Juli 2024
14.
TOP - Verkehrsrechtliche Genehmigung wegen Arbeiten im Straßenraum: Prinzregentenplatz 14 vom 01.06..-30.06.2024 (Einlenkungssanierung)
15.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung eines Halteverbots in der Hiendlmayerstraße
16.
NachtragTOP - S-Bahn Haltestelle Rosenheimer Platz
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll - ABGESETZT
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Modernisierung des Busbahnhofs am Ostbahnhof
2.
TOP - Sicherheit für Fußgänger am Wiener Platz
2.1
NachtragTOP - dazu: Fehlendes Schild am Wiener Platz
3.
TOP - Anfrage für einen inklusiven Stellplatz für Lastenfahrräder in der Taubenstraße
4.
TOP - Schulwegsicherheit Hochstraße
5.
TOP - Radfahren auf dem Kirchplatz Preysingplatz: Maßnahmen gegen die Missachtung der Schrittgeschwindigkeit
6.
TOP - Austausch Poller und Straßenlaterne an der Wohnanlage Michael-Huber-Weg
7.
TOP - Bitte um Evaluierung des Parklets Drächslstraße
8.
TOP - Parklet und Sommerstraßenregelung in der Drächslstraße
9.
NachtragTOP - Fragen zur Sommerstraße Drächslstraße (2 Bürgeranliegen)
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Community Kitchen gGmbH „Tetrap-Act-on-foodwaste vom 27.06.2024 – 31.07.2024“ AZ: 0262.0-5-0553 / 2.322,90 €
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schaufel & Ente n.E.v. „Entenbachplatz vom 10.05.2024 – 09.05.2025“ 2.697,00 € / AZ: 0262.0-5-0556
3.
TOP - Detailauskunft und Projektbroschüre zu TOP 2
4.
TOP - Zustimmung zur Aufstellung der Hochbeete in der Weißenburger Straße
2.
Anhörungen
1.
TOP - Maria-Theresia-Str. 4a: Fällung einer Hainbuche
3.
Abgesetzt NachtragTOP - Innere Wiener Str. 12: Fällung einer Robinie
4.
TOP - Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse (insbesondere für den BA 21) u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen
5.
TOP - Anhörung zur Novellierung der BaumSchV der Landeshauptstadt München
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Nachbarschaftliches Gärtnern am „Entenbachplatz“ nach Umgestaltung wieder ermöglichen hier: Antwort vom 29.04.2024
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung: Errichtung von Hochbeeten Entenbachstraße
4.
TOP - Errichtung einer "grünen Wand" an der Nordseite der Einsteinstraße zwischen Max-Weber-Platz und Kuglerstraße
5.
TOP - Petition zum Thema Artenschutz: Klarere Definition des Einsatzes von Laubbläsern in Stadtwäldern sowie in Grün- und Parkanlagen, insbesondere in der Grünanlage Flurstraße und der städtischen Kindertagesstätte in der Flurstraße 8
7.
TOP - Ersatzpflanzung Leonhardstraße Antwort Planungsreferat zur Nachfrage BA
8.
TOP - Genehmigung Baumfällung Nockherstr. 52-54 Antwort Planungsreferat zur Stellungnahme BA 5
9.
TOP - Baumfällungen Preysingstr. 58 und Versailler Str. 18c-18d Antwort Planungsreferat zum Schreiben BA 5
10.
TOP - Ausnahmegenehmigung für nächtliche Bauarbeiten Metzstraße 37, 81667 München; Umbau des Fernwärmeschachts vom 05.06.2024 bis 06.06.2024
11.
TOP - Ausnahmegenehmigung nächtliche Mäharbeiten des Straßenbegleitgrüns in der Rosenheimer Straße von 01.05.-31.12.2024
12.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Informelle Vorabbeteiligung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Überarbeitete Dokumentation Workshop zur Gestaltung des Mariahilfplatzes - UA Wirtschaft und UA Klima - vertagt in der Sitzung am 17.04.2024
14.
TOP - Parkplatz Mariahilfplatz: Pachtvertrag nicht verlängern - UA Wirtschaft und UA Klima - vertagt in der Sitzung am 17.04.2024
4.
Anliegen von Bürger*innen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 15.07.2024 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 15.07.2024 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 16.07.2024, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 17.07.2024 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 17.07.2024 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 18.07.2024 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 24.07.2024, 19.00 Uhr, Kath. Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 09.07.2024, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.