Dienstag, 10. Januar 2006, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Bürgeranliegen
1.1
Bürgersprechstunde
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Radwege zur Langwieder Seenplatte
2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
TOP - Anwesen Ippenberger Str. 9; Genehmigung eines Stellplatzes (Empfehlung Nr. 209 der Bürgerversammlung vom 18.10.05)
2.
TOP - Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 1.850 Euro für eine Jugendweihnachtsfeier am 17.12.05; Antragsteller: Sportverein München-Untermenzing
5.
Anhörungen
1.
TOP - Faschingszug der Kath. Pfarrgemeinde Maria Himmelfahrt am 28.02.06
2.
TOP - Information über Eingriffe in den Gehölzbestand von öffentlichen und halböffentlichen Grün- und Freiflächen; geplante Baumfällungen in der Zaunerstraße
3.
TOP - Errichtung einer Kindertagesstätte mit 3 Kindergartengruppe am Pasinger Heuweg (Beschlussvorlage für den Schulausschuss am 22.02.06)
6.
Schreiben des Oberbürgermeisters
1.
TOP - Verkehrsplanung Münchner Nordwesten, Verbindungsstraße Angerlohe/Ludwigsfelder Straße; Aufnahme von Verhandlungen mit der Firma Krauss Maffei zur Überlassung der Werkstraße auf Miet- oder Mietkaufbasis
7
Schreiben der 2. Bürgermeisterin
8.
Schreiben des Direktoriums
1.
TOP - Zuwendungsbewilligung aus dem Budget; Antragsteller: Interessengemeinschaft der Vereine Allach-Untermenzing e.V.
2.
TOP - Zuwendungsbewilligung aus dem Budget; Antragsteller: Jugendclub Allach
3.
TOP - Zuwendungsbewilligung aus dem Budget; Antragsteller: Bayer. Rotes Kreuz, Bereitschaft München-West 4
4.
TOP - Gespräch des Oberbürgermeisters und der 2. Bürgermeisterin mit den Vorsitzenden der BAs am 24.11.05
5.
TOP - "18.jetzt", Fest junger Erwachsener im Rathaus am 05.11.05; Nachbesprechung am Montag, 16.01.06
9
Schreiben des Baureferates
1.
TOP - Eröffnung der Lochhausener Straße
2.
TOP - Einladung zur 2. Informationsveranstaltung am 08.03.06 zumThema Straßenausbaubeitragsrecht
3.
TOP - Bahnübergang im Zusammenhang mit dem Neubau der Karl-Gayer-Unterführung (Antrag 416 des BA 23 vom 27.06.05)
4.
TOP - Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in der Jestelstraße; Roteinfärbung des vorfahrtsberechtigten Radweges entlang der Von-Kahr-Straße
10
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
1.
TOP - Z 283 in der von-Kahr-Straße
2.
TOP - Gaststätte "Mannertstüberl", Mannertstr. 17; Antrag auf unveränderte Fortführung
11
Schreiben des Planungsreferates
1.
TOP - Bauanträge (v. 05.12.-11.12., 12.12.-18.12., 19.12.-25.12.05)
2.
TOP - Vollzug der BaumschutzVO a) Manzostr. 82, 1 Fichte b) Dachauer Str. 667, 7 Fichten
3.
TOP - Zusammenarbeit im Jahr 2005
4.
TOP - Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2005
5.
TOP - Verbindungsstraße Angerloh-/Ludwigsfelder Straße; Aufnahme von Verhandlungen mit der Firma Krauss-Maffei zur Überlassung der Werkstraße auf Miet- oder Mietkaufbasis
6.
TOP - Pilotprojekt Jugendbeteiligung an der Stadtplanung
12
Schreiben des Kommunalreferates
13
Schreiben des Schulreferates
14
Schreiben des Sozialreferates
1.
TOP - Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm
2.
TOP - Straßen- und Stadtteilfeste; Abstimmung auf die Belange von Kindern und Jugendlichen
3.
TOP - Genehmigung der Zweckentfremdung durch Abbruch; Brückestraße
15
Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
1.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung Angerlohe
2.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung M-Autobahntunnel
3.
TOP - Förmliches Genehmigungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Errichtung und den Betrieb einer Bodenbehandlungsanlage, Erdenbörse und Erdenwerk am Standort Goteboldstr. 100
16
Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
17
Schreiben des Kulturreferates
18.
Schreiben anderer Bezirksausschüsse
1.
TOP - BA 9 Neuhausen-Nymphenburg: Fest 18.jetzt
2.
TOP - BA 13 Bogenhausen: Kürzung der Zuschüsse der Referate zu Lasten des BA-Budgets
3.
TOP - BA 21 Pasing-Obermenzing: Östlicher Zugang zum S-Bahnhof Untermenzing
19
Schreiben der Deutschen Bahn AG
4.
TOP - Ausbau der S-Bahnlinie 2 München-Dachau-Petershausen
20
Stadtrats - und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss vom 11.10.05: - Haushaltsplan 2006; Einzelplan 4 des Sozialreferates
2.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.05: - Förderung von Familie bzw. Haushalten mit Kindern - Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der BAs und der einschlägigen Vereine - Perspektive München, Leitprojekt Verkehrsentwicklung 2005
3.
TOP - Bauausschuss vom 06.12.05: - Einsatz von Felsgestein zur Schonung der Baumbepflanzung - Ausbau der Ludwigsfelder Straße - Weinschenkstraße zwischen Professor-Eichmann-Straße und Bauseweinallee
4.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.05: - "Büroimmobilienmarkt München" - Studie der BulwienGesa AG - Förderung von Familien bzw. Haushalten mit Kindern
5.
TOP - Kulturausschuss vom 08.12.05: - Kultur im Stadtquartier
6.
TOP - Sportausschuss vom 13.12.05: - Investitionsprogramm für städtische Freisportanlagen; hier: Jährlicher Sachstandsbericht
7.
TOP - Vollversammlung vom 14.12.05: - Lärmminderungsplan für München, EU-Umgebungslärmrichtlinie
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