Dienstag, 7. Februar 2006, 19:30 Uhr - BA 25 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.0
Bericht zur sozialen Arbeit im Stadtbezirk
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Verbot von Hunden auf dem Hogenbergplatz
2.
TOP - Verlegung der Bushaltestelle vor das Schulgebäude Fürstenrieder Str. 30
3.
TOP - Einrichtung einer Anwohnerparkzone rund um den S - Bahnhof Laim
4.
TOP - Behindertenbeauftragter im BA
2
Anträge
3
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 2.812,50 Euro für die Anschaffung einer neuen Küchenzeile und weiterer Neumöblierung der Jugendräume; Antragsteller: Kath. Stadtpfarramt St. Willibald ( Wiedervorlage aus der BA - Sitzung vom 10.01.06 )
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
TOP - Schreiben KVR vom 02.01.06: Busspuren in der Fürstenrieder und Wotanstraße; Änderung der zeitlichen Befristung
2.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 12.01.06: Spartenanfrage Landsberger Str. 380
3.
TOP - Schreiben Baureferat vom 30.11.05: Spielplatz in der Grünanlage am Käthe - Bauer - Weg; Ergänzung der Spielgeräte ( Wiedervorlage aus der BA - Sitzung vom 10.01.06 )
4.
TOP - Schreiben KVR vom16.01.06: Freischankfläche der Gaststätte "Tirolensis-Garten", Helmpertstraße 2
5
Baumfällungen
1.
TOP - Stöberlstr. 17: 1 Fichte
6
Bauvorhaben
1.
TOP - Landsberger Str. 215: Neubau einer Wohnanlage mit TG; hier: Baumfällungen
2.
TOP - Berchemstr. 57: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage; hier: Baumfällungen
7
Sonstiges
8
Protokolle
9
Umlauf
1.
TOP - Schreiben KVR vom 21.12.05: Schulbushaltestelle Schrobenhausener Straße; Änderung der Zusatzeiten
2.
TOP - Schreiben KVR vom 08.12.05: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Saherrstr. 1 ( westlich der Einfahrt )
3.
TOP - Schreiben KVR vom 09.12.05: Siglstraße; Verlängerung Haltverbot
4.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 20.12.05: Pilotprojekt Jugendbeteiligung an der Stadtplanung
5.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 21.12.05: Straßen - und Stadtteilfeste / Abstimmung auf die Belange von Kindern und Jugendlichen
6.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 05.01.06: Kommunales Wohungsbauförderungsprogramm - KomProB; Ausschreibung von Grundstücken
7.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 05.01.06: Frühkindliche Gesundheitsförderung, Schließung der Mütter-/Väterberatungsstellen zugunsten vermehrter Hausbesuche; Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 27.04.05
8.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 17.01.06: Vertragliche Standortsicherung von Mobilfunksendeanlagen
9.
TOP - Schreiben Direktorium vom 28.12.05: Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget; Antragsteller: Deutscher Kinderschutzbund, Familienzentrum Laim
10.
TOP - Schreiben Direktorium vom 28.12.05: Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget; Antragsteller: Faschingsclub Laim e. V.
11.
TOP - Schreiben Direktorium vom 29.12.05: Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget; Antragsteller: Kiwanis Hilfsfond München e. V.
12.
TOP - Schreiben Direktorium vom 09.01.06: Anbindung BA an das RIS
13.
TOP - Schreiben KVR vom 29.12.05: Versammlung unter freiem Himmel am 31.12.05, 07.01. und 14.01.06 am S - Bahnhof Laim, Wotan - / Ecke Landsberger Straße
14.
TOP - Schreiben KVR vom 29.12.05: Versammlung unter freiem Himmel am 02.01., 09.01. und 16.01.06 am S - Bahnhof Laim, Wotan - / Ecke Landsberger Straße
15.
TOP - Schreiben KVR vom 16.01.06: Versammlung unter freiem Himmel am 17.01., 24.01. und 31.01.06 am S - Bahnhof Laim, Wotan - / Ecke Landsberger Straße
16.
TOP - Schreiben KVR vom 11.01.06: Versammlung unter freiem Himmel am 21.01.06 am S - Bahnhof Laim, Wotan - / Ecke Landsberger Straße
17.
TOP - Schreiben KVR vom 12.01.06: Versammlung unter freiem Himmel am 28.01. und 04.02.06 am S - Bahnhof Laim, Wotan - / Ecke Landsberger Straße
18.
TOP - Bautenlisten vom 26.12.05 - 01.01.06 und 02.01. - 08.01.06: 1. Erstantragsverfahren a ) Mergentheimer Str. 6 b ) Berchemstr. 57 c ) Thurneyssenstr. 15 2. Änderungsverfahren a ) Landsberger Str. 191 b ) Landsberger Str. 350 3. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a ) Berchemstr. 57 b ) Stroblstr. 22
19.
TOP - Bautenliste vom 09.01. - 15.01.06: 1. Erstantragsverfahren a ) Berchemstr. 79 b ) Mathunistr. 23 c ) Helmpertstr. 7 2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a ) Landsberger Str. 215
20.
TOP - Bautenliste vom 16.01.-22.01.06: 1. Erstantragsverfahren a) Landsberger Str. 209 b) Veit-Stoß-Str. 37 2. Änderungsverfahren a) Landsberger Str. 185 b) Agnes-Bernauer-Str. 82
21.
TOP - Schreiben Stadtkämmerei vom 16.01.06: Finanzplan 2005 - 2009
22.
TOP - Schreiben der Bürgerinitiative S-Bahn-Tunnel Haidhausen: 2. S-Bahnstammstrecke
23.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.06: Neue Gesetzeslage für die Kindertagesbetreuung: Bayerisches Kinderbildungs - und betreuungsgesetz ( BayKiBiG ), Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder ( Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG )
24.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.05: Perspektive München; Familienfreundlichkeitsprüfung - ein Beitrag zur familien - und kinderfreundlichen Stadtentwicklung
25.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.06: U 5 West nach Pasing; Bekanntgabe eines Fertigstellungsdatums; Darauffolgende Modernisierung des Pasinger Bahnhofs; Keine Bevorzugung der U - Bahn nach Freiham
26.
TOP - Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.06: Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der BAs und der einschlägigen Verbände
27.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.06: Auswirkungen der Verfahrensbeschleunigung für Bundesvorrangprojekte
28.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.06: Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen ( MSB )
29.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.06: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 2. Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01. - 31.12.05
30.
TOP - Bekanntgabe im Schulausschusses vom 11.01.06: Schüler - und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen der besonderen Art im Schuljahr 2005/2006
31.
TOP - Bekanntgabe im Schulausschuss vom 11.01.06: Schüler - und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städtischen Franz - Auweck - Abendrealschule; Schuljahr 2005/2006
32.
TOP - Bekanntgabe im Schulausschuss vom 11.01.06: Schüler / innen und Klassenstand, Berufliche Schulen der LH München im Schuljahr 2005 / 2006; Stand: 20.10.05
33.
TOP - Bekanntgabe im Schulausschuss vom 11.01.06: Schüler - und Klassenzahlen der öffentlichen Grund -, Haupt - und Förderschulen für das Schuljahr 2005/2006
34.
TOP - Bekanntgabe im Schulausschuss vom 11.01.06: Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Kindergartenjahr / Schuljahr 2005 / 2006
35.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.01.06: Bau einer Hauptschule mit Dreifachturnhalle auf dem Gelände der Bezirkssportanlage Riegerhofstr. 20
36.
TOP - Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.01.06: Lichtzeichenanlagen - Bauprogramm 2006
37.
TOP - Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.01.06: LKW - Nachtfahrverbot in der Fürstenrieder Straße vom Bahnhof Laim bis zum Waldfriedhof ( Empfehlung Nr. 21 der Bürgerversammlung vom 28.10.04 ); LKW - Nachtfahrverbot in der Fürstenrieder Straße bis zur Ammerseestraße ( Antrag Nr. 464 vom 12.07.05 )
38.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.06: "Wohnen in München, III" - München Modell; Grundsatzbehandlung der Modalitäten für das München Modell, a) Überblick über die bisherige Entwicklung der Modalitäten, b) Vermietungszahlen im München Modell-Miete seit Mai 2005, c) Fortführung des München Modells auf der BAsis der geltenden Modalitäten, d) Bilanz "10 Jahre München Modell"
39.