Dienstag, 7. März 2006, 19:30 Uhr - BA 25 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Willibaldstraße und Landsberger Straße
2.
TOP - Ampelschaltung Kreuzung Landsberger Straße / Fürstenrieder Straße
3.
TOP - S - Bahn
4.
TOP - Einführung eines Sozialtickets in München
1.3
Vorstellung von 4F - Circle - Bewegungsinseln
1.4
Rücktritt von Frau Weitzel als Vorsitzende des UA Kinder und Jugend; Neuwahl eines / einer Vorsitzenden
2
Anträge
1.
TOP - SPD - Fraktion: Einsatz von Streetworkern in Laim
2.
TOP - CSU - Fraktion: Überprüfung der Bausicherheit des Gebäudes Nachtwerk / Musiktheater an der Landsberger Straße
3.
TOP - Bündnis 90 / Die Grünen: Keine Feinstaub - Umleitung für Transit - Lkws durch Laim
4.
TOP - Bündnis 90 / Die Grünen: Schutz für Bus - Fahrgäste am Laimer Kreisel
3
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Arbeit und Wirtschaft: Wartehäuschen an der Bushaltestelle Laimer Platz; 1) Ersatz der fehlenden Glasscheibe 2) Andere Anbringung des Abfahrtsanzeigers sowie eines weiteren Anzeigers im U-Bahn-Zwischengeschoss 3) Errichtung eines Daches zwischen den beiden Häuschen ( Empfehlung Nr. 02-08 / E 00227 der Bürgerversammlung vom 25.10.05 )
2.
TOP - Beschlussvorlage Baureferat: Vollzug des Bayerischen Straßen - und Wegegesetzes; Aufstufung der Gesamtstrecke der unbenannten Straße " U - 5118 " ( südlich der Landsberger Straße zwischen Hausnr. 185 und 187 )
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
TOP - Schreiben 2. Bürgermeisterin Frau Strobl vom 03.02.06: Erweiterung und Ausbau der BA - Rechte
2.
TOP - Schreiben 2. Bürgermeisterin Frau Strobl vom 17.02.06: Sicherung der BA - Entscheidungsrechte in der Messestadt Riem und anderswo
3.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 24.01.06: Fragebogen zu REGSAM; Einschätzung der BAs
5
Baumfällungen
1.
TOP - Stürzerstr. 38: 2 Roßkastanien
2.
TOP - Stürzerstr. 50: 1 Pappel
3.
TOP - Inderstorferstr. 28: 2 Robinien
4.
TOP - Senftenauerstr. 4: 1 Weide
5.
TOP - Weßlinger Str. 8: 1 Ahorn
6.
TOP - Gunzenlehstr. 23: 1 Birke, 1 Kirsche, 1 Ahorn, 1 Weide
7.
TOP - Wilhelm - Riehl - Str. 30: 1 Eberesche
8.
TOP - Wilhelm - Riehl - Str. 50: 1 Esche
9.
TOP - Westendstr. 230: Fällung von 11 Bäumen
10.
TOP - Saherrstr. 39: Fällung von 1 Fichte
6
Bauvorhaben
1.
TOP - Fürstenrieder Str. 34: Aufstockung eines Wohn - und Geschäftshauses mit 2 WE, Anbau eines Aufzuges sowie Nutzungsänderung im 1. und 2. OG je einer Wohnung in eine Praxis; hier: Baumfällungen
7
Sonstiges
1.
TOP - KulturGeschichtsPfad Laim
8
Protokolle
1.
TOP - Protokoll der BA - Sitzung vom 07.02.06
9
Umlauf
1.
TOP - Schreiben KVR vom 26.01.06: Hinweisschilder zur Erkennung des Rubinsteinsaals im Steinway - Haus an der Landsberger Str. 336 ( Antrag Nr. 02-08 / B 00734 vom 08.11.05 )
2.
TOP - Schreiben KVR vom 30.01.06: Zwei-Richtungsradweg in der Gotthardstraße zwischen Willibaldstraße und Fischer-von-Erlach-Straße ( Antrag Nr. 02-08 / B 00465 vom 12.07.05 )
3.
TOP - Schreiben Baureferat vom 02.02.06: Schneeräumen im Bereich Brosamerstraße ( Schreiben BA vom 27.01.06 )
4.
TOP - Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 27.01.06: Schulwegübergang Sigl- / Ludwig-Richter-Straße ( Antrag Nr. 02-08 / B 00819 vom 06.12.05 )
5.
TOP - Schreiben MVG vom 01.02.06: Verlegung der Bushaltestellen am S - Bahnhof Laim bedingt durch die Baustelle " Laimer Würfel " ( Antrag Nr. 02-08 / B 00818 vom 06.12.05 )
6.
TOP - Schreiben Kommunalreferat vom 31.01.06: BA - Schaukasten an der Ecke Agnes - Bernauer - Straße / Lautensackstraße; Zwischennachricht
7.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 08.02.06: Zahlen zum Thema " Armut " / Bericht in der BA - Sitzung vom 07.02.06
8.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 13.02.06: Artikel in der SZ vom 09.02.06 " Junge Familien in der Armutsfalle "
9.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 24.01.06: Anwesen Fürstenrieder Str. 21; Verpflichtung des Eigentümers zur Überprüfung der Fassade bzw. Bausubstanz ( Antrag Nr. 02-08 / B 00649 vom 13.09.05 )
10.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 08.02.06: Keine Bau- und Nutzungsgenehmigungen für Spielhallen oder ein Drive-In-Lokal in der Fürstenrieder Straße ( Antrag Nr. 02-08 / B 00729 vom 08.11.05 )
11.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 31.01.06: Saherrstr. 6; Wohngebäude mit sozialer Einrichtung und Tiefgarage / Vorbescheid ( Schreiben BA vom 27.01.06 )
12.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 19.01.06: Geßlerstr. 35; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
13.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 13.02.06: Straubinger Str. 25, Variante 2 Neubau einer Wohnanlage ( 4 Häuser ) mit TG / Vorbescheid
14.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 30.01.06: Neubeuerner Str. 8; Fällungsgenehmigung
15.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 15.02.06: Stöberlstr. 17; Fällungsgenehmigung
16.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 25.01.06: Informationsaustausch über aktuelle Planungen im Stadtbezirk
17.
TOP - Schreiben Direktorium vom 15.12.05: Gespräch des Oberbürgermeisters und der 2. Bürgermeisterin mit den Vorsitzenden der Bezirksausschüsse am 24.11.05
18.
TOP - Schreiben Direktorium vom 31.01.06: Info zu Budget - Anträgen von Alten - und Servicezentren
19.
TOP - Schreiben Direktorium vom 01.02.06: BA - Sitzungstermine und BV - Termine 2006
20.
TOP - Schreiben Baureferat vom 09.02.06: Fällen von Gefahrenbäumen; Grünanlage Hans - Thonauer - Straße / Burgkmairstraße und Fröbelplatz 17
21.
TOP - Bautenliste vom 23.01. - 29.01.06 1. Erstantragsverfahren a ) Agnes - Bernauer - Str. 97 b ) Hönlestr. 27 c ) Willibaldstr. 7
22.
TOP - Bautenliste vom 30.01. - 05.02.06: 1. Erstantragsverfahren a ) Genovevaweg 19 b ) Neuburgerstr. 1 c ) Willibaldstr. 31 2. Änderungsverfahren a ) Elsenheimerstr. 7 3. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a ) Flotowstr. 53
23.
TOP - Bautenliste vom 06.2. - 12.02.06 1. Erstantragsverfahren a ) Diesterwegstr. 6
24.
TOP - Bautenliste vom 13.02. - 19.02.06 1. Erstantragsverfahren a ) Lautensackstr. 11 b ) Fürstenrieder Str. 30 c ) Hartelstr. 23 d ) Neubeuerner Str. 10
25.
TOP - Schreiben KVR vom 09.02.06: Gaststätte " Hoa Quynh ", Elsenheimerstr. 26; unveränderte Fortführung
26.
TOP - Schreiben KVR vom 26.01.06: Anmeldung einer Versammlung unter freiem Himmel am 30.01., 06.02. und 13.02.06 an der Wotan - / Ecke Landsberger Straße, S - Bahnstation Laim
27.
TOP - Schreiben KVR vom 06.02.06: Anmeldung einer Versammlung unter freiem Himmel am 07.02., 14.02. und 21.02.06 an der Wotan - / Ecke Landsberger Straße, S - Bahnstation Laim
28.
TOP - Schreiben KVR vom 16.02.06: Anmeldung einer Versammlung unter freiem Himmel am 20.02., 06.03. und 16.03.06 an der Wotan - / Ecke Landsberger Straße, S - Bahnstation Laim
29.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 25.01.06: Baubeginnsanzeige einer Mobilfunksendeanlage
30.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 02.02.06: Baubeginnsanzeige einer Mobilfunksendeanlage
31.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 06.02.06: Baubeginnsanzeige einer Mobilfunksendeanlage
32.
TOP - Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 06.02.06: Information über die derzeit anstehenden und laufenden Bauvorhaben der Stadtwerke
33.
TOP - Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 13.02.06: Baumaßnahmen der Stadtwerke
34.
TOP - Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 20.02.06: Baumaßnahmen der Stadtwerke
35.
TOP - Schreiben BA 12 Schwabing - Freimann vom 01.02.06: Live - Musik in Aussegungshallen
36.
TOP - Schreiben Stadträtin Wolf vom 07.02.06: Aufnahme in den Verteiler der kommunalpolitischen Zeitschrift MitLinks
37.
TOP - Schreiben der Gemeinde Gräfelfing vom 10.02.06: Chefinfo des Bayer. Städtetages vom 10.02.06 - Feinstaubbelastung: Ministerrat legt neues Maßnahmenpaket vor
38.
TOP - Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.06: Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der BAs und der einschlägigen Verbände
39.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.06: Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen ( MSB )
40.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.06: Auswirkungen der Verfahrensbeschleunigung für Bundesvorrangprojekte
41.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 07.02.06: Wiederherstellung von Leitungsschächten in Straßen
42.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 16.02.06: Beteiligung im Netz; Die Stadt verbessert in ihrem Internetauftritt die Angebote zur Beteiligung im Netz
43.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 16.02.06: 2. S - Bahn - Stammstrecke; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz ( AEG ) a ) Planfeststellungsabschnitt 1 München - West - Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof; Anhörungsverfahren, Stellungnahme der LH München b ) Weitere Information zu den Verfahren für die 2. S - Bahn - Stammstrecke c ) Anträge
44.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.06: Fassadenwettbewerb der Landeshauptstadt München; hier: Erweiterung der ehrenamtlichen Gutacherkommission um eine Vertreterin / Vertreter der Dachdecker - Innung München - Oberbayern
45.
TOP - Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.06: Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Abbruchanzeigen im Jahr 2005
46.
TOP - Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.06: Perspektive München, Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005
47.
TOP - Münchner Statistik; 4. Quartalsheft Jahrgang 2005
48.
TOP - Einladung zur Veranstaltung " Strategien einer integrativen Stadtteilentwicklung - was ist die Münchner Perspektive " am 13.03.06
49.
TOP - Einladung zur Veranstaltung " Integrationskurse - Bilanz nach einem Jahr " am 16.03.06
50.
TOP - Schriftverkehr aus der BA - Sitzung vom 10.01.06
51.