Dienstag, 14. März 2006, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Bürgeranliegen
1.1
Bürgersprechstunde
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - S-Bahnhof Untermenzing
2.
TOP - Allacher Friedhof
3.
TOP - Änderung des Fahrplanes der Buslinie 164
4.
TOP - Spiel- und Bolzplatz Behringstraße
5.
TOP - Spielplatz an der Megerlestraße; Begehung zusammen mit Eltern sowie Aufstellung von 2 Wippen
2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 1.000 Euro für den Kauf von GPS-Geräten für die Einsatzfahrzeuge; Antragsteller BRK Wasserwacht, Ortsgruppe München-West
5.
Anhörungen
1.
TOP - Münchner Blade Night - überarbeitetes Konzept 2006
2.
TOP - Sicherung der BA - Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo
3.
TOP - Gemeinde Karlsfeld; Bebauungsplan Nr. 73 Rothschwaige, südlich Auwaldstraße
4.
TOP - Erweiterung der Parkscheibenzone ggü. Zum Schabenbächl 47 auch auf Samstag
6.
Schreiben des Oberbürgermeisters
1.
TOP - Ehrungsvorschläge
7
Schreiben der 2. Bürgermeisterin
8.
Schreiben des Direktoriums
1.
TOP - Budget-Anträgen von Alten-und Service-Zentren
2.
TOP - Verkehrsberuhigung Jestelstraße
3.
TOP - Verwendungsnachweis über Zuschuss aus dem Budget; Antragsteller: Verein zur Förderung der Jugendarbeit
4.
TOP - Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget; Antragsteller: TSV Allach 09 Turnen und Handball e. V.
5.
TOP - Programm " Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt " - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
9
Schreiben des Baureferates
1.
TOP - Hochtief- und Junkersgelände östlich der Schöllstraße
10
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
1.
TOP - Z 283 "Lieferverkehr frei" in der Bauschinger Straße auf der Rechtsabbiegespur zu MAN
2.
TOP - Zusatzschild "Schrittgeschwindigkeit" zum Verkehrszeichen "verkehrsberuhigter Bereich"
3.
TOP - Gaststätte "Bistro Anadolu", Eversbuschstr. 74; unveränderte Fortführung
11
Schreiben des Planungsreferates
1.
TOP - Bauanträge (v. 06.02.-12.02., 13.02.-19.02., 20.02.-26.02.)
2.
TOP - Vollzug der BaumschutzVo a) Dachauer Str. 667, s. Baumbestandsplan b) Obere Mühlstr. 50, 1 Birke c) Nätherstr. 3b, s. Baumbestandsplan Nr. 2005-2592 d) Zum Schwabenbächl, 4 Erlen e) Eversbuschstraße, s. Baumbestandsplan Nr. 2006-2370 f) Korbinian-Beer-Str. 20, s. Baumbestandsplan Nr. 2006-3213 g) Nigglstr. 3, 1 Blauzeder h) Hormayrstr. 4, s. Baumbestandsplan Nr. 2005-36781 i) Theodor-Fischer-Straße, s. Baumbestandsplan Nr. 2005-36875
3.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Berich V/4 Ludwigsfelder Straße (südlich) - Hackersiedlung -
4.
TOP - Perspektive München - Bericht zur Stadtentwicklung 2005
12
Schreiben des Kommunalreferates
13
Schreiben des Schulreferates
1.
TOP - Vorstellung der 4F-Circle-Bewegungsinseln
14
Schreiben des Sozialreferates
1.
TOP - Ergebnisprotokoll aus der Sitzung der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit am 29.11.05
15
Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
1.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Fa. Bayerische Asphaltmischwerke GmbH & Co.KG, Paul-Ehrlich-Weg 130
16
Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
17
Schreiben des Kulturreferates
18
Schreiben des Personal - und Organisationsreferates
19
Schreiben der Stadtkämmerei
20
Schreiben anderer Bezirksausschüsse
1.
TOP - BA 9 Neuhausen-Nymphenburg: Fragebogen zu REGSAM; Einschätzung der BAs
21
Schreiben der Stadtwerke München GmbH
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke
22
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Vollversammlung vom 25.01.06: - Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der Bezirksausschüsse und der einschlägigen Verbände
2.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.06: - "Wohnen in München III" - München Modell, Grundsatzbehandlung der Modalitäten für das München Modell
3.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.02.06: - Beteiligung im Netz; die Stadt verbessert in ihrem Internetauftrag die Angebote zur Beteiligung im Netz - Perspektive München - Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005
4.
TOP - Gesundheitsausschuss vom 09.02.06: Frühkindliche Gesundheitsförderung; Weiterentwicklung nach Schließung der Mütter-/ Väterberatungsstellen zugunsten vermehrter Hausbesuche
5.
TOP - Vollversammlung vom 16.02.06: - Beteiligung im Netz; die Stadt verbessert in ihrem Internetauftrag die Angebote zur Beteiligung im Netz
6.
TOP - Schulausschuss vom 22.02.06: - Errichtung einer Kindertagesstätte mit 3 Kindergartengruppen am Pasinger Heuweg
7.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.06: - Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Abbruchanzeigen im Jahr 2005 - Fassadenwettbewerb der LH München; hier: Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachter um eine Vertreterin / einen Vertreter der Dachdecker-Innung München-Oberbayern - Perspektive München, Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005
8.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.03.06: - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1871, Ludwigsfelder Straße (südlich) - Hackersiedlung - (Satzungsbeschluss) - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/20, Untere Angerlohe; endgültiger Beschluss - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1969, Untere Angerlohe (Satzungsbeschluss) - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1857, Von-Kahr-Straße, Allacher Straße und Peter-Dörfler-Straße (südlich), Bahnlinie München-Regensburg (nordwestlich), Menzinger Straße (nordöstlich) und Hormayrstraße (östlich) (Teiländerung der Beb.Pl.Nr. 258, 484 c und 1393) - Satzungsbeschluss -
23