Dienstag, 9. Mai 2006, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Bürgeranliegen
1.1
Bürgersprechstunde
1.2
Bürgerpost an den BA
2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
TOP - Rad- und Fußgängerunterführung Karl-Gayer-Straße (Empfehlung Nr. 02-08 / E 00210 der Bürgerversammlung vom 18.10.05), Bahnübergang im Zusammenhang mit dem Neubau der Karl-Gayer-Unterführung (Antrag Nr. 02-08 / B 00416 vom 27.06.05)
2.
TOP - Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 4.000 Euro für Kunsttherapieprojekt für traumatisierte Flüchtlinge; Antragsteller: Refugio München
5.
Anhörungen
1.
TOP - Motorradplätze im Bereich Bauschingerstraße
2.
TOP - Boden- und Bauschutt Recycling-Anlagen und Bodenbörsen in München
3.
TOP - Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München
6.
Schreiben des Oberbürgermeisters
7
Schreiben der 2. Bürgermeisterin
8.
Schreiben des Direktoriums
1.
TOP - Kürzungen von freiwilligen Leistungen der LH München im Rahmen der Haushaltskonsolidierung - Budget für Bezirksausschüsse
2.
TOP - Zuwendungsbewilligung aus dem Budget; Antragsteller BRK Wasserwacht, Ortsgruppe München - West
9
Schreiben des Baureferates
10
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
11
Schreiben des Planungsreferates
1.
TOP - Vollzug der BaumschutzVO a) Theodor-Fischer-Str. 78, s. Baumbestandsplan Nr. 2006-5445 b) Pasteurstr. 41, s. Baumbestandsplan Nr. 2006-3376 c) Hortigstr. 12, s. Baumbestandsplan Nr. 2006-3946 d) Ganzenmüllerstr. 33, s. Baumbestandsplan Nr. 2006-11851 e) Waldhornstr. 17a, 7 Briken und 1 Lärche f) Weinschenkstr. 4, 1 Föhre g) Pringsheimstr. 2d, 1 Fichte h) Bergetstr. 17a, 1 Spitzahorn i) Haldenbergerstr. 47, 3 Birken j) Behringstr. 89, 1 Tanne
2.
TOP - Bauanträge (v. 03.04.-09.0.4, 10.04.-16.04., 17.04.-23.04.06)
3.
TOP - Regionalgespräche zwischen Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen
12
Schreiben des Kommunalreferates
13
Schreiben des Schulreferates
1.
TOP - 4 FC-Bewegungsinseln, Bewertung nach 18. BImSchV
14
Schreiben des Sozialreferates
1.
TOP - Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm - KomPro B, Ausschreibung von Grundstücken, hier: Pasteur-/Schöllstraße
2.
TOP - Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Ganzenmüllerstraße
3.
TOP - Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Riederstraße
15
Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
1.
TOP - Asphaltmischanlage Paul-Ehrlich-Weg 130; Kontigentierung des nächtlichen Auslieferverkehrs auf 20 Nächte (Verlängerung der Befristung um 2 Jahre)
16
Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
17
Schreiben des Kulturreferates
18
Schreiben des Personal - und Organisationsreferates
19
Schreiben der Stadtkämmerei
20
Schreiben anderer Bezirksausschüsse
1.
TOP - BA 3 Maxvorstadt: Erweiterung und Ausbau der BA-Rechte
2.
TOP - BA 21 Pasing-Obermenzing: Errichtung eines überdachten Wartehäuschens an der Bushaltestelle Kunstmannstraße (stadteinwärts)
21
Schreiben der Stadtwerke München GmbH
1.
TOP - Liste der Baumaßnahmen
22
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss vom 21.03.06: - Zuschussnehmerdatei 2006, Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration - Zuschussnehmerdatei 2006, Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für Bereicht " Kooperation mit freien Trägern" des Sozialreferates/Zentrale
2.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.04.06: - Wohnen in München III, a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2005, c) Ergänzungen des Erfahrungsberichts, c) Modifizierungen zum Wohnungspolitischen Handlungsprogramm "Wohnen in München, III"
3.
TOP - Bauausschuss vom 27.04.06: - Frostschäden auf Münchner Straßen - Offensive für den Radverkehr V - mehr Fahrradabstellflächen im Straßenraum schaffen -, Kreuz und quer abgestellte Fahrräder auf dem Marienplatz und seiner unmittelbaren Umgebung sowie auf anderen zentralen Plätzen
23