Dienstag, 30. Mai 2006, 19:30 Uhr - BA 25 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Maibaum
2
Anträge
1.
TOP - CSU - Fraktion: Gebäudesicherungspflicht am Beckhaus an der Fürstenrieder Straße durch die Besitzerin wegen Beschädigung der Fassade ( Schaufenster )
2.
TOP - SPD - Fraktion: Ausstattung der Wartehäuschen an den Bushaltestellen Aindorfer Straße und Fürstenrieder Straße mit Sitzgelegenheiten
3.
TOP - SPD - Fraktion: Anpassung der Kreuzung Fürstenrieder - / Ammerseestraße an die seit Eröffnung der Autobahnverbindung A 99 West veränderten Verkehrsflüsse
4.
TOP - SPD - Fraktion: Halteverbot auf dem Teil der Wimpfener Straße hinter den Häusern Nr. 22 - 26 ( Vertagung aus der BA - Sitzung vom 02.05.06 )
3
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 3.000 Euro für eine Küche für die Kinderkrippe; Antragsteller: Daycare gGmbH
2.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 560 Euro für den Spielbus " Artmobil " vom 25.07. - 27.07.06; Antragsteller: Spielen in der Stadt e. V.
3.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 634 Euro für Spielgeräte; Antragsteller: Kindergarten und Hort Namen Jesu
4.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 1.075,20 Euro für viertägigen Lernkurs für den qualifizierenden Hauptschulabschluss; Antragsteller: Das Laimer Jugendzentrum
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
TOP - Schreiben KVR vom 18.04.06: Burgkmairstr. 48 Seite Fachnerstraße, Lieferzone; Anhörung des BA 25 zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung
2.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 21.04.06: Gesamtkonzept für P + R - Anlagen und B + R - Anlagen in München
3.
TOP - Schreiben KVR vom 24.04.06: Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Lautensackstr. 2
4.
TOP - Schreiben 2. Bürgermeisterin Christine Strobl vom 28.04.06: Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällungen
5.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 03.05.06: Ausbau des Netzes der Alten - und Service - Zentren in München unter Berücksichtigung der gesamtstädtischen Augebotsstruktur im Bereich offene Altenhilfe "
6.
TOP - Schreiben MVG vom 04.05.06: Leistungsprogramm 2007 der MVG ( Fahrplanwechsel Dezember 2006 )
7.
TOP - Schreiben KVR vom 05.05.06: Straßenfest auf dem Pronnerplatz Landsbergerstraße / Ecke Stöberlstraße am 15.07.06
8.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 09.05.06: Bericht über REGSAM; Anhörung der BAs
9.
TOP - Schreiben Baureferat vom 09.05.06: Sommerfest auf dem Agricolplatz am 01.07.06
5
Baumfällungen
1.
TOP - Vohburger Str. 8: 1 Fichte
2.
TOP - Hufnagelstr. 1: 1 Erle und 1 Birke
3.
TOP - Guido - Schneble - Str. 71: 1 Kiefer
4.
TOP - Rushaimerstr. 57: 1 Wacholder
5.
TOP - Camerloherstr. 146: 1 Baum
6
Bauvorhaben
1.
TOP - Laimer Platz / Gotthardstraße: Errichtung einer Werbeanlage ( Informationssäule )
2.
TOP - Willibaldstr. 7: Umbau, Erweiterung ( Anbau ), Fassadenänderung eines Wohnhauses; hier: Baumfällungen
7
Sonstiges
1.
TOP - KulturGeschichtsPfad Laim ( Wiedervorlage aus der BA - Sitzung vom 02.05.06 )
8
Protokolle
9
Umlauf
1.
TOP - Anruf Baureferat vom 08.05.06: Bauvorhaben Elsenheimerstr. 57; Vollzug der Baugenehmigung ( Schreiben BA vom 20.04.06 )
2.
TOP - Schreiben MVG vom 24.04.06: Einführung eines Sozialtickets in München ( Schreiben BA vom 22.03.06 )
3.
TOP - Schreiben Schulreferat vom 28.04.06: Öffnung des Schulsportplatzes der GS und HS Schrobenhausener Str. 15
4.
TOP - Schreiben Schulreferat vom 21.04.06: 4 FC - Bewegungsinseln, Bewertung nach 18. BImSchV
5.
TOP - Schreiben KVR vom 07.02.06: Zschokkestraße; Z. 283 StVO und Entfernung " Bus " - Schriftzug
6.
TOP - Schreiben KVR vom 26.04.06: Gaststätte " Nachtwerk ", Landsberger Str. 185; Antrag auf Neuerrichtung eines Gaststättenbetriebes
7.
TOP - Schreiben KVR vom 15.05.06: Gaststätte " Asien - Perle ", Agnes - Bernauer - Str. 51; Antrag auf Neuerrichtung eines Gaststättenbetriebs
8.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 19.04.06: Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz für die Erstellung eines Mittelbahnsteiges mit Zugangsbauwerken ( Treppenanlagen ), Aufzug sowie Bahnsteigüberdachung und einer Fahrradabstellanlage im Bereich der Zugangsbauwerke und nördliche der Friedenheimer Brücke
9.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 09.05.06: Stellungnahme des BA 25 im Rahmen der Einzelfällungsanträge
10.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 20.04.06: Regionalgespräche zwischen Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen
11.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 10.05.06: Gotthardstraße; Fällungsgenehmigung
12.
TOP - Schreiben Direktorium vom 13.04.06: Kürzungen von freiwilligen Leistungen der LH München im Rahmen der Haushaltskonsolidierung; hier: Budget für Bezirksausschüsse
13.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 21.04.06: Vertragliche Standortsicherung einer Mobilfunksendeanlage
14.
TOP - Schreiben Schulreferat vom 18.04.06: Einladung " Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse " am 13.07.06
15.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 24.04.06: Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Flotowstraße
16.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 28.04.06: Genehmigung der Zweckentfremdung durch Nutzungsänderung; Fürstenrieder Straße
17.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 08.05.06: Genehmigung der Zweckentfremdung durch Abbruch; Berchemstraße
18.
TOP - Schreiben Stadtkämmerei vom 02.05.06: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010
19.
TOP - Bautenliste vom 17.04. - 23.04.06: 1. Erstantragsverfahren a ) Landsberger Str. 217 b ) Geßlerstr. 11
20.
TOP - Bautenliste vom 24.04. - 30.04.06: 1. Erstantragsverfahren a ) Riegerhofstr. 20 b ) Elsenheimerstr. 39
21.
TOP - Bautenliste vom 01.05. - 07.05.06: 1. Änderungsverfahren a ) Altmannstr. 14
22.
TOP - Bautenliste vom 08.05. - 14.05.06: 1. Erstantragsverfahren a ) Willbaldstr. 101
23.
TOP - Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 24.04.06: Liste der Baumaßnahmen; Stichtag 24.04.06
24.
TOP - Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 28.04.06: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag 28.04.06
25.
TOP - Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 08.05.06: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag 08.05.06
26.
TOP - Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 15.05.06: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag 15.05.06
27.
TOP - Schreiben KVR vom 04.05.06: Anmeldung einer Versammlung unter freiem Himmel am 06.05.06 am S - Bahnhof Laim, Landsberger Straße / Ecke Wotanstraße
28.
TOP - Schreiben KVR vom 10.05.06: Anmeldung einer Versammlung unter freiem Himmel am 16.05., 23.05. und 30.05.06 am S - Bahnhof Laim, Landsberger Straße / Ecke Wotanstraße
29.
TOP - Schreiben BA 3 Maxvorstadt vom 21.04.06: Erweiterung und Ausbau der BA - Rechte
30.
TOP - Schreiben BA 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln: Flugverbot über München einhalten
31.
TOP - Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 21.03.06: Zuschussnehmerdatei 2006 für den Bereich " Förderung freier Träger " des Sozialreferates / Zentrale
32.
TOP - Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 21.03.06: Zuschussnehmerdatei 2006 für den Bereich " Förderung freier Träger " des Amtes für Wohnen und Migration
33.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 05.04.06: Schieneninfrastruktur und städtebauliche Entwicklung im Münchner Nordosten
34.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 27.04.06: Frostschäden auf Münchner Straßen
35.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 27.04.06: Offensive für den Radverkehr V - mehr Fahrradabstellflächen im Straßenraum schaffen - ; Kreuz und quer abgestellte Fahrräder auf dem Marienplatz und seiner unmittelbaren Umgebung sowie auf anderen zentralen Plätzen
36.
TOP - Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 27.04.06: Haushaltskonsolidierung; Sonderprogramm / Sonderkonsolidierung 2006
37.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 10.05.06: Verkehrskonzept Pasing, a ) Entscheidungsvorschlag - Vorinformation des Stadtrates, b ) Weiteres Vorgehen - Bezirksausschuss - Anhörung , c ) Anträge und Empfehlungen
38.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 10.05.06: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a, Bahnhof Pasing ( südlich ), Offenbachstraße ( östlich ), Landsberger Straße ( nördlich ), Rathausgasse, Am Schützeneck, Bäckerstraße, Pasinger Bahnhofplatz, Kaflerstraße, Ernsbergerstraße, Bodenseestraße und Lortzingstraße ( beiderseits ) - Satzungsbeschluss
39.
TOP - Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses vom 11.05.06: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 - 2010; Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
40.
TOP - Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses vom 11.05.06: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 - 2010; 1. Investitonsmaßnahmen für Schulen und Kindertagesstätten, 2. Dissens, 3. verfahrenstechnische Neuerungen, 4. Stellungnahmen der BAs
41.
TOP - Beschluss des Schulausschusses vom 17.05.06: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 - 2010; 1. Investitonsmaßnahmen für Schulen und Kindertagesstätten, 2. Dissens, 3. verfahrenstechnische Neuerungen, 4. Stellungnahmen der BAs
42.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.06: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010; Gliederungsziffern 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge
43.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.06: Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2006- 2010
44.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.06: " München macht Raum für Familien, Familiengerechte Planung und Gestaltung öffentlicher Räume " - Beitrag der Stadt München zum 7. Familienbericht der Bundesregierung
45.
TOP - Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.06: Sonder - Werbeanlagen und Gerüst - Werbung im Münchner Stadtgebiet während der Fußballweltmeisterschaft 2006
46.
TOP - Beschluss des Kulturausschusses am 18.05.06: Museumspfad für München für städtische Museen
47.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 23.05.06: Winterdienst; Einrichtung eines Notdienstes, der sicherstellt, dass an Lichtsignalanlagen auch nachts gebremst werden kann
48.