Mittwoch, 31. Januar 2024, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 11.01.2024
1.
TOP - Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters gem. AArt. 37 Abs. 3 GO vom 15.01.2024 Vorkaufsrecht nach dem BauGB 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Hinteres Eichfeld 2. Vorkaufsrecht nach dem BauGB 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Hinteres Eichfeld Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 Finanzierung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 12006
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Errichtung von Modulbauten und Anmietung von Objekten zur Unterbringung von Geflüchteten Umbau- und Sanierungsmaßnahmen Rückbau von Unterkünften 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 6. Stadtbezirk Sendling 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln 20. Stadtbezirk Hadern 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing 25. Stadtbezirk Laim Personalmehrbedarf Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11948
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
3.
TOP - Beendigung Rechtsstreit 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2023 - 2027
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11703
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 23.01.2024
4.
TOP - Münchener Tierpark Hellabrunn AG Internationale Münchner Filmwochen GmbH Münchner Arbeit gGmbH Finanzierung Erhöhung der Zuschusszahlungen aufgrund der Tarifsteigerung 2024
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11857
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 25.01.2024
5.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Sanierung und Erweiterung München Klinik Bogenhausen - Sanierung von zwei Pflegefingern Antrag auf Vorwegfestlegung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11640
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D