Mittwoch, 24. April 2024, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Erwerb eines Wohn- und Geschäftshauses im Wege der Zwangsversteigerung 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Aufhebung eines Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.03.2023
2.
TOP - Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 12862
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
Nachtrag (1)TOP - Anmietung von Objekten zur Unterbringung von Geflüchteten 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Nachrichtliche Anmeldung zum Eckdatenbeschluss 2025 – KOMR-n02 Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027
4.
Nachtrag (1)TOP - Vergabe der Förderpreise der Landeshauptstadt München 2024 für Bildende Kunst, Architektur, Design, Fotografie und Schmuck
5.
Nachtrag (1)TOP - Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) ESB Wärme GmbH Beteiligung Wärmeversorgung Bad Birnbach
Sitzungsvorlage 20-26 / V 12371
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
Nachtrag (1)TOP - Stadtwerke München GmbH Erneuerbare Energien Gründung von Gesellschaften zur Wärmeversorgung mit Geothermie
Sitzungsvorlage 20-26 / V 12627
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 18.04.2024
1.
TOP - Verwendung einer Alleinerbschaft Errichtung der rechtsfähigen Valentina Frank-Stiftung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 12738
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses gemeinsam mit dem Mobilitätsausschuss und dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 17.04.2024
2.
TOP - Vereinbarungen zur Vorhaltemaßnahme (VHM) für die U9-Entlastungsspange Auszahlungsvereinbarung Investitionskostenzuschuss 2. S-Bahn-Stammstrecke (Flughafendarlehen)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 12401
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 11.04.2024
3.
TOP - Erwerb eines Hauses für Kinder im Teileigentum 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Sitzungsvorlage 20-26 / V 12464
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Neuvergabe eines Erbbaurechts 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Sitzungsvorlage 20-26 / V 12530
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.04.2024
5.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) ESB Wärme GmbH Beteiligung Wärmeversorgung Bad Birnbach
Sitzungsvorlage 20-26 / V 12371
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Stadtwerke München GmbH Erneuerbare Energien Gründung von Gesellschaften zur Wärmeversorgung mit Geothermie
Sitzungsvorlage 20-26 / V 12627
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 17.04.2024
7.
TOP - Abberufung des amtierenden 2. Werkleiters des Eigenbetriebs it@M, Berufung der neuen 2. Werkleitung des Eigenbetriebs it@M
Sitzungsvorlage 20-26 / V 12923
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D