Mittwoch, 3. Juli 2024, 09:00 Uhr - Vollversammlung (TO freigegeben)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Verleihung der Goldenen Bürgermedaille der Landeshauptstadt München
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13195
Entwurf
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Direkt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
TOP - Kulturreferat, Münchner Philharmoniker; Einstellung und Vertrag mit dem neuen Intendanten
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13816
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Direkt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 20.06.2024
1.
TOP - Mieterbeiratswahl 2024 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
Sitzungsvorlage 20-26 / V 12868
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
TOP - Belegrechtserwerb im Bestand Veränderte Rahmenbedingungen bei dem Pilotprojekt "Wörthstraße 8" 5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13786
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 13.06.2024
3.
TOP - Verwaltungsstandorte der Landeshauptstadt München - Neubauprojekte und mittelfristige Strategie Büroraumstrategie Antrag Nr. 20-26 / A 03958 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans-Peter Mehling, Herrn StR Leo Agerer vom 04.07.2023
Sitzungsvorlage 20-26 / V 11717
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
TOP - Grundstücksübertragung Ermächtigung zum Rückerwerb einer Kindertages- einrichtung und zur Anmietung eines Familienzen- trums mit Kindertreff 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Sitzungsvorlage 20-26 / V 12532
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
TOP - Erwerb eines Grundstücks 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Sitzungsvorlage 20-26 / V 12990
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.
TOP - Erwerb von Grundstücken und Grundstücksteilflächen 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 Vorgezogene Umsetzung des Eckdatenbe- schlusses 2025 (KOMZ-016)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13050
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
TOP - Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); 1. Halbjahresbericht 2024 zur Beteiligungssteuerung Ziele 2025
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13295
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 18.06.2024
8.
TOP - Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Gründung der Paartal-Energie GmbH
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13319
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 18.06.2024
9.
TOP - Rahmenvertrag Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung (MGS)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13265
Entwurf
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D