Dienstag, 16. Januar 2024, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
1.
TOP - STEP 2040 - Einladung zur digitalen Informationsveranstaltung zum überarbeiteten Entwurf
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kindergarten St. Helena“ „Klettergerüst für den kath. Kindergarten St. Helena München-Giesing vom 01.02.2024 – 31.05.2024“ 10.691,30 € / AZ: 0262.0-18-0369
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Gedenkbuch“ "Gedenkbuch für die Opfer der Shoah aus Giesing und Harlaching 1933-1945 vom 28.12.2023 – 31.07.2024“ 6.000,00 € / AZ: 0262.0-18-0367
3.
TOP - Einsatz von Dialog-Displays für das Gebiet des Stadtbezirks Untergiesing-Harlaching – im ersten Schritt in der Schönstraße 76 bzw. 99
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Haushaltsbeschluss 2024; Stadtbezirksbudgets 2024
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Modernisierungsmaßnahmen Bezirksportanlagen in München (Antrag der SPD-Fraktion)
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gottesdienst am 24.12.2023 auf der Grünanlage Rosengarten (Sachsenstraße) - Abdruck der Ausnahmegenehmigung
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung zum 1860 Fan-Treffen am Candidplatz - Saison 23/24 (Eilentscheidung des BA-Vorstands da Fristsetzung bis 15.01.2024)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Antrag für Fahrrad-Abstellplätze in der Voßstraße; Bürgeranliegen
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Am Hollerbusch; Aufstellen von Abweisblenden zur Unterbindung des Parkens auf dem Seitenstreifen
2.
TOP - Abschluss Sommerstraße 2023 und Aufruf für 2024
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Unfallschwerpunkt Kreuzung Bruckenfischerstraße/Weyarner Straße
2.
TOP - Sanierung der Wände im U-Bahnhof Candidplatz.
3.
TOP - Instandsetzung des Radwegs in der Oberbiberger Straße
4.
TOP - Zwischennachrichten der Referate zu BA-Anträgen aus dem Bereich Mobilität
5.
TOP - Errichtung einer Kurzparkzone/Behindertenparkplatz Grünwalder Straße 190 (Antrag der SPD-Fraktion)
6.
TOP - Installation eines Fahrradstellplatzes am Tierpark, Flamingoeingang
7.
TOP - Fortführung des Vorhabens zur Umgestaltung und Aufwertung des Tegernseer Platzes im Stadtbezirk 17
8.
TOP - Stau durch Fahrradspur auf der Martin-Luther-Straße/Ichostraße
9.
TOP - Radweg Oberbiberger Str. - Bürgeranliegen
10.
TOP - Antwortschreiben zu Bürger*innen-Anliegen "Verkehrssituation während erhöhtem Schneefall"
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Oberbiberger Straße: Absolutes Halteverbot (Z. 283 StVO)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Konzept für die Grünpaten-Förderung der LHM; Bürgeranliegen
2.
TOP - Regelmäßigere Straßenreinigung am Wettersteinplatz / Säbener Straße; Bürgeranliegen
3.
TOP - Mülltonnenproblematik am Mangfallplatz 8; Bürgeranliegen
4.
TOP - Straßenreinigung vor der Emmauskirche und Baumpflanzungen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Albrecht-Dürer-Str. 3 - Fritz-Lange-Str. 5 - Lindenstr. 30 - Portiastr. 8 - Säbener Str. 218 - Tierparkstr. 30
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Erreichbarkeit der Wertstoffinseln im Umfeld des Neubaugebietes Living Isar (Hellabrunner Straße)
2.
TOP - Müllproblematik in der Reichenhaller Straße
3.
TOP - Unterrichtung über die bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ausnahmezulassungen gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
2.
TOP - Lärm und Umweltverschmutzung am Flaucher und an den Isarauen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Baumfällung in der Alois-Wohlmuth-Str. 3
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Obdachlose in Container für Jugendliche am Skatepark Candidplatz; Bürgeranliegen
2.
TOP - Pfadfinderstamm Pegasus sucht neues Zuhause; Bürgeranliegen
3.
TOP - Verbesserung der Situation um die öffentlichen WCs am Wettersteinplatz
5.
TOP - Aufstellung eines Abholschrankes am Hans-Mielich-Platz
6.
TOP - Dringlichkeitsantrag zur Schließung des EDEKA in der Säbener Str. 21; SPD-Antrag
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte "Roody"
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Unterstützung des Kiosks Isarwahn; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Hochkalterstraße: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
2.
TOP - Candidplatz 11: Aufstockung der Bestandsgebäude Nr. 11 und 13 in Holz-Hybridbauweise zur Nutzung als Sonderwohnform Azubi- und Studentenwohnen - VORBESCHEID
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Prüfung der Denkmaleigenschaft bzw. des Ensembleschutzes in der Schönchenstraße
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - An alle Bezirksausschüsse: Anhörung zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B03393 MVG-Zeitkarten für BA-Mitglieder
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Anzeige einer sich fortbewegenden Versammlung unter freiem Himmel - Freiheit für alle politischen Gefangen
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.