Dienstag, 18. Juni 2024, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Fragen zu den Planungen MüK - Standort Harlaching Vorstellung des Medizinkonzepts durch das Gesundheitsreferat und die München Klinik gGmbH
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Alten- und Service-Zentrum Untergiesing „Sommerfest auf dem Kolumbusplatz mit umliegenden Einrichtungen und Nachbarn am 27.06.2024“ 1.747,65 € / AZ: 0262.0-18-0473
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Community Kitchen gGmbH „Tetrap-Act-on-foodwaste vom 27.06.2024 – 31.07.2024“ 2.322,90 € / AZ: 0262.0-18-0
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Iz Pertsem e.V. „Fahrt zum World Dance Contest 2024 vom 15.06.2024 – 16.06.2024“ AZ: 0262.0-18-0385 / 645,00 €
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ZAB Zusammen aktiv bleiben e.V. „Sommerfest (mit Volleyballturnier) am 29.06.2024“ 215,00 € / AZ: 0262.0-18-0388
5.
TOP - Kosten für den Jahresempfang des BA 18 am 18.10.2024
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Neubau bzw. Sanierung eines öffentlich zugänglichen Fußballplatzes in Harlaching sowie Ergänzung um einen sog. Trainingspark; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Straßenfest in der Unteren Weidenstraße 12-15 am 20.07.2024
2.
TOP - Benefizlauf des Albert-Einstein Gymnasiums von der Marienklause an der Isar entlang am 25.07.2024
3.
TOP - Sommerfest der Rotbuchenschule am Hollerbusch bis Ecke Rotbuchenstraße am 28.06.2024
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - 1860 Fußball Fan Veranstaltung am Candidplatz - Ausnahmegenehmigung
3.
TOP - Megamarsch 2024 von München nach Mittenwald vom 18.05 - 19.05.2024 - Abdruck der Erlaubnis (Strecke)
4.
TOP - Isarinfomobil mit Pavillon vom Kommunikationsteam des KAD vom 02.06.2024 bis zum 25.08.2024 - Bescheid
5.
TOP - Straßenfest in der Freibadstraße 1 bis 21 - Erlaubnis
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Parksituation in der Wilhelm-Kuhnert-Straße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Parken in der Mondstraße; Bürgeranliegen
3.
TOP - Kontrastreiche Markierung der Straßenlaternen im Gehwegraum in der Pilgersheimer Straße; Grünen-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anordnung eines zeitlich beschränkten absoluten Haltverbots vor dem Albert-Einstein-Gymnasium
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Benediktenwandstr. 9
3.
TOP - Gerhardstraße (Höhe Agilolfingerplatz 10): Erweiterung des Haltverbotes am Fußgängerüberweg zur Verbesserung der Sichtbeziehungen
4.
TOP - Agilolfingerstraße 13: Erweiterung des Haltverbotes am Fußgängerüberweg zur Verbesserung der Sichtbeziehungen
5.
TOP - Abstimmung über ein neues Radverkehrsnetz für München - IR III
6.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11904
7.
TOP - Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße 4 im 18. Stadtbezirk Untergiesing – Harlaching; Umgang mit dem verpflichtenden MVV-Kombiticket Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13214
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Zeitnahe Beseitigung der Frostaufbruchschäden auf Münchens Straßen
2.
TOP - Kurzzeitparkplätze, Fahrrad- und Lastenrad-Abstellplätze vor Naupliastr. 108 sowie Bodenmarkierung vor Naupliastraße 106
5.
TOP - Verkehrsführung in Untergiesing bei der Sanierung der Thalkirchner Brücke
6.
TOP - Errichtung eines Fahrradstellplatzes am Tierpark, Flamingoeingang - Auskunft zum Pachtvertrag mit dem Kiosk
8.
TOP - Update zum Forschungsprojekt "Autoreduzierte Quartiere für eine lebenswerte Stadt" (aqt)
9.
TOP - Ausführung der Straßenmarkierungen in der Grünwalder Straße, am Authari- und am Tiroler Platz
10.
TOP - Verkehrssituation in der Humboldtstraße
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Grünwalder Straße: Grenzmarkierung (Z. 299 StVO) Höhe Friauler Straße
2.
TOP - Theodolindenplatz: Grenzmarkierung (Z. 299 StVO)
3.
TOP - Zwischennachrichten der Referate zu Anträgen aus dem Bereich Mobilität
4.
TOP - Vollsperre der Theodolindenstraße (Ecke Seybothstraße) im Zuge des Neubaus der dreizügigen Grundschule mit Tiefgarage und zweifacher Sporthalle
5.
TOP - Entscheidungsvorschlag über eine Machbarkeitsstudie zu der Petition „Den Giesinger Kirchplatz bauen: Leben statt Verkehr“
6.
NachtragTOP - Erinnerungsschreiben zu Aktionen rund ums Rad im Stadtbezirk 18
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Anschluss an kommunale Fernwärme; Bürgeranliegen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Agatharieder Str. 16 - Hochkalterstr. 2 - Karneidplatz 4 - Lautererstr. 6 - Tierparkstr. 30
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse (insbesondere für den BA 21) u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen (Empfehlung Nr. 20-26 / E 01779 des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing); Mehr Mitentscheidung der Bezirksausschüsse beim Klimaschutz (Empfehlung Nr. 20-26 / E 01928des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel); Anhörung des Direktoriums
3.
TOP - Anhörung zur Novellierung der BaumSchV der Landeshauptstadt München
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Schnellstmögliche Entfernung von Misteln in zahlreich befallenen Bäumen im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Pflanzung eines Apfelbaumes als Ersatz für einen kürzlich gefällten Apfelbaum im Randstreifen der Menterschweigstraße
3.
NachtragTOP - Antwortschreiben des RKU zur kommunalen Wärmeplanung für Harlaching
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Nächtliches Mähen des Straßenbegleitgrüns - Ausnahmezulassung
3.
TOP - Baumfällung in der Aggensteinstr. 23-25
6.
TOP - Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projektabschluss, Ergebnisse 2022/2023 und Ausblick
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Informelle Vorabbeteiligung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
8.
NachtragTOP - Kommunale Wärmeplanung München: Hinweis auf die Beteiligungsmöglichkeit
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Informationen zur Bestandserhaltungssatzung für die Gerhardstraße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Tastgarten für Menschen mit Sehbehinderungen im Rosengarten
3.
TOP - Statut für Menschen mit Behinderungen des Bezirksausschusses 18
4.
TOP - Das Direktorium als neues Betreuungsreferat für den Seniorenbeirat
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
NachtragTOP - Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027", geplant für den 10.07.2024, zur Stellungnahme
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Leistbarer Wohnungsbau in 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Homeoffice – Konzept für die Stadt der Zukunft entwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Neubau eines Profileistungszentrums für die FC Bayern München AG
2.
TOP - Thelemannstraße 7: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3 Wohneinheiten und Tiefgarage
Hinweis:
Neuzuleitung wegen Baumfällungen
3.
TOP - Harthauser Straße 62: Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage
Hinweis:
Zuleitung wegen Baumfällungen
4.
TOP - Antrag des BA 11 zu Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes; Anhörung des Direktoriums
5.
TOP - Empfehlung Nr. 20 - 26 / E 01885 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14: Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse; Anhörung des Direktoriums
6.
TOP - Neubau Medizinisches Versorgungszentrum am Authariplatz 8
7.
NachtragTOP - Sanierung der festen Wehrschwelle am Wehr Großhesselohe: Unterhaltungsanzeige gem. § 39 WHG
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Bürgerinformation zur Kanalsanierung in der Hochederstraße
2.
TOP - Antwortschreiben des Planungsreferats zum Bauvorhaben in Grünwalder Straße 103 bis 105
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Zwischennachrichten der Referate zu Anträgen aus dem Bereich Bau/Planung
2.
TOP - Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2022-2023
3.
TOP - Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im kommunalen Dialog; Bekanntgabe der Projektergebnisse
4.
TOP - Leistungsbilanzen des Baureferats - Tiefbau - Gartenbau
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.