Dienstag, 17. September 2024, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Familienbaum e.V. "Erneuerung des Spielturms für Kinder vom 01.08.2024 – 30.09.2024“ 3.700,00 € / AZ: 0262.0-18-0
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Luma e.V. „Kulturprogramm Adventszeit Gans Woanders 2024 vom 23.11.2024 – 31.12.2024“ 6.615,00 € / AZ: 0262.0-18-0393
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Bezirksausschüsse übernehmen Verantwortung – Haushaltslage ernst nehmen; Antrag FDP/Freie Wähler
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets - Abfrage der Erfahrungen aller Bezirksausschüsse
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verwendungsnachweise für Budgetanträge im Stadtbezirk
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Eintrittspreise im Bad Giesing-Harlaching; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Flohmarkt des Kirschbaumkindergarten e.V. am 13.10.2024 am Hans-Mielich-Platz
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Sommerfest der Siedler - und Eigenheimervereinigung e.V. am Mangfallplatz am 26.07.2024 - Abdruck Bescheid und Gestattung
2.
TOP - Benefizlauf des Albert-Einstein Gymnasiums am 25.07.2024 von der Marienklause an der Isar entlang - Ausnahmegenehmigung
4.
TOP - Erste Giesinger Schachwanderung - Bestätigung des Gemeingebrauchs für den Hans-Mielich Platz, den Halt 58 und den Giesinger Bahnhof
5.
TOP - 1860-Fan-Treffen vor den jeweiligen Spielen am Candidplatz ab 08/2024 - Abdruck der Ausnahmegenehmigung
6.
TOP - Kinder-Ferienprogramme des Zirkus Simsala in der Oberbiberger Straße (Ecke Eichthalstraße) vom 11.08. - 24.08.2024 und gegenüber den Tennisplätzen vom 13.08. - 24.08.2024
7.
TOP - Anwohner-Straßenfest in der Aggensteinstraße am 14.09.2024 - Stellungnahme des BA 18 im Eilverfahren
8.
TOP - Temporäre Kunstaktion "Kreativmeile mit integrierter S-Bahn Installation", Giesinger Berg (Hebenstreitstr.an der ehem. Bushaltestelle Halt 58)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Straßenausbesserungsarbeiten zur Beseitigung der Schlaglöcher in der Geiselgasteig- und Reinekestraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgänger in der Oefelestraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fahrradfahrende in der Schyrenstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Verkehrssituation am Tierparkberg und an der Thalkirchner Brücke; Bürgeranliegen
2.
TOP - Verkehrs- und Park Situation beim Bau der neuen Grundschule in Harlaching; Bürgeranliegen
3.
TOP - Erhöhung der Anzahl der Anwohnerparkplätze in Untergiesing; Bürgeranliegen
4.
TOP - Fuß- und Radübergang in der Karolingerallee; Bürgeranliegen
5.
TOP - Zebrastreifen vor dem Turnerbund München; Bürgeranliegen
6.
TOP - Stiftung einer E-Rikscha für Harlaching; Bürgeranliegen
7.
TOP - Sitzgelegenheit/Häuschen an der Haltestelle Menterschwaige; Bürgeranliegen
9.
TOP - Vorschlag einer Bus-Linie von Neuperlach zum Klinikum Harlaching; Bürgeranliegen
10.
TOP - Neugestaltung des Algilolfingerplatzes mit Fuß- und Radwegen; Bürgeranliegen
11.
TOP - Regulierung des Verkehrs zur Luftreinhaltung auf dem Mittlerem Ring in Untergiesing; Bürgeranliegen
12.
TOP - Vollsperrung der Theodolindenstraße im Zuge des Neubaus der Grundschule Harlaching; Bürgeranliegen
13.
NachtragTOP - Barrierefreier Zugang zur Ladenzeile am Mangfallplatz; Grünen-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO für die Pilgersheimerstraße (Ecke Freibadstraße)
2.
TOP - Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 18
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Unregelmäßigkeiten und Unzuverlässigkeit der MVG-Buslinie 52
2.
TOP - Teilstrategie geteilte Mobilität - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats
3.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit vor dem Pflegeheim an den Isarauen
5.
TOP - "Wildes Camping" auf dem Parkplatz Harlachinger Straße
6.
TOP - Unfallauswertung für den Kreuzungsbereich Candidplatz
7.
TOP - Parkplatz-Situation Brennerpass-Straße/Veroneser Straße
8.
TOP - Parksituation in der Wilhelm-Kuhnert-Straße
9.
TOP - Radverkehrsführung in der Säbener Straße
10.
TOP - Markierung des Fahrradwegs an der Kreuzung beim 60er Stadion
11.
TOP - Zwischennachrichten der Referate zu Anträgen aus dem Bereich Mobilität
15.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit vor der Schule am Agilolfingerplatz
17.
TOP - Dichtere Taktung der Buslinie 139 während der Bauarbeiten der Tramlinie 25 ermöglichen
19.
TOP - Kontrastreiche Markierung der Straßenlaternen im Gehwegraum in der Pilgersheimer Straße
20.
TOP - Tramübergänge zwischen Wettersteinplatz und Isenschmidstraße sowie am Klinikum Harlaching dringend barrierefrei gestalten
21.
TOP - Ist es möglich, dass man das Parken in der Teutoburgerstraße für PKWs über 2,5 Tonnen verbietet?
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - St.-Magnus-Straße / Tiroler Platz, Ecke Grünwalder Straße; Nächtliche Asphaltarbeiten im Bereich der Fahrbahn und der Parkbucht vom 18.07.2024 bis 20.07.2024
2.
TOP - Umsetzung der verkehrsrechtlichen Anordnung (Beschilderung, Piktogramme) in der Candidstraße, Ecke Gerhardstraße
3.
TOP - Infoveranstaltung Fahrradstraßen am 12.09.2024 am Mangfallplatz - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Mehr Mülleimer im Viertel
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Mähinseln im Landschaftsschutzgebiet Harlachinger Schlittenberg; Bürgeranliegen
2.
TOP - Bepflanzung am Hans-Mielich-Platz; Bürgeranliegen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Ersatzstandort für die Wertstoffinsel in der Gerhardstraße
2.
TOP - Einrichtung einer Wertstoffinsel in der Algilolfingerstraße/Teutoburger Straße
4.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Agilofingerstr. 10 - Athener Str. 18 - Haselburgstr. 8 - Hochederstr. 3b - Füllstr. 1 - Konradinstr. 7 - Reichenhaller Str. 25 - Theodolindenstr. 7
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Hintergrundinformationen zur Baumfällung in der Gabriel-Max-Str. 18
2.
TOP - Zwischennachrichten der Referate zu Anträgen aus dem Bereich Umwelt
3.
TOP - Wann werden die gesperrten Wege an der Isar-Hochuferseite wieder geöffnet?
4.
TOP - Schnellstmögliche Aufstellung einer sogenannten „Infotafel Eiszeitlicher Hang Harlaching“
5.
TOP - Stellungnahme des Baureferats zum Thema Wiederöffnung des Hangwegs vom Biergarten Menterschwaige hinunter zur Isar
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Baumfällung in der Grünwalder Str. 14a-d
7.
TOP - Regionaler Planungsverband München; Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie; Information zum Sachstand und weiteres Vorgehen
8.
TOP - Baumfällungen (Stellungnahmen des BA 18 im Eilverfahren): - Latemarstr. 5 - Mailänder Str. 6 - Menterschwaigstr. 18 - Noldinstr. 8 - Reinekestr. 26b - Schlierachstr. 6 - Stresemannstr. 1 - Tegernseer Landstr. 164 - Thelemannstr. 14 - Tierparkstr. 30 - Waldeckstr. 40 - Willroiderstr. 11
9.
TOP - Baumfällung in der Agatharieder Str. 16
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Neuantrag für eine Freischankfläche in der Humboldtstraße 42
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Ausnahmegenehmigung nach Sondernutzungsrichtlinien - Pilotphase für Foodtrucks auf dezentralen, öffentlichen Plätzen
2.
TOP - Perspektiven der Beratungsstruktur für ältere Menschen und Angehörige, stadtweites Verfahren - Beschlussentwurf
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Zwischennachrichten der Referate zu Anträgen und Anfragen aus dem Bereich Soziales
2.
TOP - Das Direktorium als neues Betreuungsreferat für den Seniorenbeirat
3.
TOP - Inwieweit ist soziale Teilhabe noch ohne Smartphone möglich?
Hinweis:
BV-Anfrage 20-26 / Q 00484 (Antwortschreiben)
4.
TOP - Instandsetzung des bestehenden Tastgartens für Menschen mit Sehbehinderungen im Rosengarten
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ergänzte Beschlussvorlage: Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
2.
TOP - Information über die Sperrung eines Spielgerätes auf dem Spielplatz Klausener Platz (Bad-Wiessee-Str.) ab dem 19.08.24
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Bauvorhaben in der Winterstraße respektive Baumschutz; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Grünwalder Straße 248a: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3 Wohneinheiten mit einer Garage sowie einer Duplexgarage
2.
TOP - Reinekestraße 28: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
3.
TOP - Harthauser Str. 62: Änderungsantrag zum Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage
4.
TOP - Stresemannstr. 1: Umbau eines bestehenden Mehrfamilienhauses und Dachsanierung mit Errichtung von 4 Gauben Umnutzung der Ladenfläche in 2 Wohneinheiten, Anbau von 2 Balkonen, Abbruch der bestehenden Doppelgarage und Errichtung eines Multiparksystems für 4 Stellplätze und 3 Stellplätze auf dem Grundstück
5.
TOP - Holzkirchner Str. 3: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
6.
TOP - Sommerstr. 54: Umbau und Sanierung eines denkmalgeschützten Vordergebäudes zu einer Wohneinheit mit neuer Unterkellerung, Veränderung der Fassaden nach historischen Vorbild sowie Ausbau eines Dachspeichers und Grundrissänderungen im Erdgeschoss und Obergeschoss
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
3.
TOP - Baustelle in der Harthauser Straße 62: Bericht der Polizei zur Verkehrssituation
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bebauungsplanverfahren der Gemeinde Pullach im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §4.1 BauGB - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden
2.
TOP - Autharistr. 6 - Neubau eines Doppelhauses mit zwei Garagen (Stellungnahme des BA 18 im Eilverfahren)
3.
TOP - Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12346
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Terminabfrage zu Hybridsitzungen im Kalenderjahr 2025
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Informationsschreiben BA: Anhörungsrechte der Bezirksausschüsse nach 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.