Dienstag, 15. Oktober 2024, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Vetreter*innen des RKU und der SWM zur kommunalen Wärmeplanung in Untergiesing-Harlaching
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wurzelkinder Harlaching e.V. „Heizungssanierung am 27.09.2024“ 2.364,49 € / AZ: 0262.0-18-0394
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. – Verein für Bildung und Kultur „Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 18 Untergiesing - Harlaching vom 01.01.2025 – 31.12.2025“ 7.910,00 € / AZ: 0262.0-18-0395
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Turnerbund München e.V. „Anschaffung MCA Safety Floor im Dezember 2024“ 12.339,44 € / AZ: 0262.0-18-0396
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - BA-Budget für Pflichtaufgaben der Stadt; Antrag FW/FDP
2.
NachtragTOP - Budgetantrag für die gemeinsame Veranstaltung von BA 18 und Theodolinden-Gymnasium am 11.11.2024 anlässlich des 86. Jahrestages der Reichspogromnacht am 9. November 1938
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets - Abfrage der Erfahrungen aller Bezirksausschüsse
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verwendungsnachweise für vom BA 18 geförderte Budgetanträge
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Ausstattung der Flutlichtanlage auf der städtischen Sportanlage an der Säbener Straße mit einer LED-Beleuchtung; SPD-Antrag
2.
TOP - Tiroler Platz: Anbringung eines Erläuterungsschildes zur politischen Genese der Platzbezeichnung; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Reparatur des Beckenlifts im Schyrenbad
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Bescheid zur Infoveranstaltung Fahrradstraßen am Mangfallplatz am 12.09.2024
3.
TOP - Bescheid zum Anwohner-Straßenfest in der Aggensteinstr. am 21.09.2024 und 22.09.2024
4.
TOP - Ausnahmegenehmigung für den Trampolin Wettkampf des TSV Turnerbund München e. V. am 19.10.2024 auf dem Vorplatz der Säbener Halle
5.
TOP - Ausnahmegenehmigung für die St. Martinsfeier des Biene Maja Kindergartens am 11.11.2024 auf der Grünanlage der Karolinger Allee
6.
TOP - Bescheid für den Flohmarkt des Kirschbaumkindergarten e.V. am 13.10.2024 am Hans-Mielich-Platz
7.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden im Anhörungsverfahren für den Circus Roberto vom 11.10 - 20.10.2024 in der Oberbiberger Straße
8.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden im Anhörungsverfahren für die Veranstaltung Erinnerungszeichen am 16.10.2024 auf der Grünanlage am Schmorellplatz
3.2.7
Sonstiges
1.
TOP - Bitte um Unterstützung des Antrags des BA 17: Digitale Schaukästen für die Bezirksausschüsse
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Auffüllung des Verbindungsweges Tiroler Platz - Klobensteiner Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching Verkehrsberuhigung am Hollerbusch BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06053 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching vom 17.10.2023 Teilweise Umwidmung der Straße am Hollerbusch in eine Schulstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 02131 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 04.07.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Fahrradweg auf der Thalkirchner Brücke
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Verkehrs- und Parkplatzproblematik am Theodolinden-Gymnasium; Bürgeranliegen
2.
TOP - Anliegen zur Straßenbahnlinie 25 und zur Buslinie 139; Bürgeranliegen
3.
TOP - Verkehrsregelungen im Viertel Schyrenbad; Bürgeranliegen
4.
TOP - Aufstellen von Schildern zur Parkdauerbegrenzung vor dem Ladengeschäft "Der PC-Profi" in der Theodolindenstraße 2; Antrag Herr Brinkmöller
5.
TOP - Humboldtstraße als Quartierszentrum stärken: Gehwegbreite dem Bedarf anpassen; Grünen-Antrag
6.
TOP - Radanlehnbügel für die Kita in der Mondstraße; Bürgeranliegen
7.
TOP - Lärmbelästigung auf öffentlichen Straßen durch Hot Rod Fahrzeuge; Bürgeranliegen
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - BA-Anhörung zum Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 2 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 V 13538
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Die Sachsenstraße soll von der Nummer 25 bis zur Gabelung Teutoburger-/Agilolfingerstraße in eine Fahrradstraße umgewandelt werden
2.
TOP - Zebrastreifen vor dem TSV Turnerbund München e. V. in der Säbener Straße
3.
TOP - Tempo 30 zur Luftreinhaltung am Mittleren Ring
4.
TOP - Konzept für die Verbesserung der Tierparkroute
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung zur Stellplatzumwandlung in der Birkenau 10
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung zur Stellplatzumwandlung in der Schyrenstraße 5
3.
TOP - Säbener Straße 140-142: Anordnung eines absoluten Haltverbots als Hol- und Bringzone für die Grundschule Rotbuchenstraße
4.
TOP - Säbener Straße 140-146: Erweiterung des absoluten Haltverbots als Hol- und Bringzone für die Grundschule Rotbuchenstraße
5.
TOP - Vollsperre in der Willroiderstraße 8-8a von 30.09.2024 bis 13.12.2024
6.
TOP - Anordnung eines zeitlich beschränkten absoluten Haltverbots vor dem Albert-Einstein-Gymnasium
7.
TOP - Informationsschreiben zu den geplanten Lizenzgebieten "Mangfallplatz" und "Scharfreiterplatz" - Parkausweise
8.
TOP - Verlängerung der Vollsperre in der Sommerstraße 43
9.
TOP - Vollsperre in der Lindenstraße vom 4.10.2024 - 27.11.2024
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Prüfung, ob in Untergiesing mehr Bäume gepflanzt werden können
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Vermüllung einer öffentlichen Bank in der Fromundstraße (Ecke Otkerstraße); Bürgeranliegen
2.
TOP - Bekanntgabe der Endpunkte der Fernwärmeleitungen; SPD-Antrag
3.
TOP - Zustand des von der Stadt temporär an den Bauträger vermieteten Grundstückes Tauernstraße 4; Bürgeranliegen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Agatharieder Str. 13 - Alois-Wohlmuth-Str. 25 - Benediktenwandstr. 16 - Bezoldstr. 11 - Grünwalder Str. 184 - Isenschmidstr. 19 - Kastenseestr. 12 - Leonburgstr. 4 - Säckingenstr. 16 - Tauernstr. 11 - Tierparkstr. 30
2.
TOP - Einrichtung einer Wertstoffinsel in der Algilolfingerstraße/Teutoburger Straße
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Stellungnahme des Baureferats zum Thema Wiederöffnung des Hangwegs vom Biergarten Menterschwaige hinunter zur Isar
2.
TOP - Wann werden die gesperrten Wege an der Isar-Hochuferseite wieder geöffnet?
3.
TOP - Leerung der Flaschen-Container in Harlaching
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Baumfällung in der Candidstr. 18-30 und Agilofingerstr. 20-28
4.
TOP - Wehranlage Großhesselohe - Abdruck der wasserrechtlichen Anordnung zur Sanierung der festen Wehrschwelle
5.
TOP - Straßenbauarbeiten in den Nächten vom 23.09.2024 bis 27.09.2024 in der St.-Magnus-Straße / Tiroler Platz - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
8.
TOP - Baumfällung in der Reichenhaller Str. 25-27
9.
TOP - Baumfällung in der Grünwalder Str. 14a-d
10.
TOP - SWM-Baumaßnahme: Erdgas-Projekt Seybothstraße
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Neuantrag für eine Freischankfläche in der Humboldtstraße 42
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Verhinderung des Auslegens von Giftködern; Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024"
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Rückerstattung von Heizkosten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Hermine-Bland-Str. 11: Wohnhaus mit Tiefgarage - Vorbescheid
2.
TOP - Isenschmidstr. 14: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - Vorbescheid
3.
TOP - Theodolindenstr. 2a: Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit 12 Wohnungen und einer Tiefgarage mit 12 Stellplätzen
4.
TOP - Lindenstr. 28a: Umbau eines Zweifamilienhauses zu einem Doppelhaus durch einen Anbau und Aufstockung des Bestandes
Hinweis:
Das Vorhaben unterliegt der Genehmigungsfiktion (Art. 68 BayBO). Bitte bevorzugt bearbeiten - in der Regel ist keine Fristverlängerung möglich!
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antwortschreiben der Stadibau zum Bauvorhaben in der Harthauser Straße 46
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Stellungnahme des BA 18 im Eilverfahren zum Neubau eines "Hexenhauses" in der Pilgersheimer Str. 13 mit Aussenanlagen für Eventveranstaltungen und einem gastronomischen Betrieb (befristet auf 5 Jahre)
2.
TOP - Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
3.
TOP - (U) Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung 2023-2027
4.
TOP - (U) A.) Rahmenplanung Gartenstadt 2.0 - Endbericht und Evaluation der Steuerungsinstrumente B.) Anträge und Empfehlungen Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Stadtbezirk 20 Hadern Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing Stadtbezirk 24 Feldmocing - Hasenbergl Stadtbezirk 25 Laim
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.