Dienstag, 19. November 2024, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.4
Auflösung der Fraktion "Bündnis für's Viertel" und Neugründung der Fraktionsgemeinschaft "Freie Wähler / FDP“
1.5
Neubesetzung der Unterausschüsse durch die Fraktionsgemeinschaft "Freie Wähler / FDP“
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring (Die Färberei) Parklet_Claude-Lorrain Str. von Mai 2025 bis Oktober 2025 1.614,00 € / AZ: 0262.0-18-0400
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ensemble La Vie e.V. „Hier verweile ich gern – mein Lieblingsort in Giesing vom 18.11.2024 – 28.02.2025“ 3.000,00 € / AZ: 0262.0-18-0399
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wasserwacht München Mitte Beschaffung neuer E-Bikes vom 01.12.2024 – 31.12.2024 3.838,66 € / AZ: 0262.0-18-0397
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR VerWunderLand. Eine kleine Kunst-Kirmes mit Varieté, April bis November 2025 8.938,00 € / AZ: 0262.0-18-0402
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde Giesings e. V. / Kulturzentrum Giesinger Bahnhof Amis in der McGraw-Kaserne, 1945-1992, Ausstellung, 11.03. - 30.03.2024 8.550,00 €; AZ 0262.0-18-0401
6.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget The Church of the Ascension, München e.V. Messiah Open Sing am 08.12.2024 960,00 € / AZ: 0262.0-18-0404
7.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Turnerbund München e.V. Erwerb der Erst-Ausstattung für die neue Schwimmabteilung 10.665,65 € / AZ: 0262.0-18-0405
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - BA-Budget für Pflichtaufgaben der Stadt; Antrag FW/FDP
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Bereitstellung der Budgetmittel für die Gedenkveranstaltung zur Reichsprogromnacht
2.
TOP - Bereitstellung der Budgetmittel für den BA-Jahresempfang 2024
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verwendungsnachweise für vom BA 18 geförderte Budget-Anträge
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Restaurierung des Kunstwerkes in der U-Bahnstation Candidplatz
2.
NachtragTOP - (E) Errichtung eines Fitnessparcours an der Oberbiberger Straße im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Gründung einer Schwimmabteilung im TSV Turnerbund München; Bürgeranliegen
2.
TOP - Unterstützung beim Angebot sozial verträglicher Schwimmkurse; Bürgeranliegen
3.
TOP - Informationen über die Skulptur Pogromnacht an der Hochleite/Ecke Isenschmidstraße; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ausnahmegenehmigung für die Veranstaltung Erinnerungszeichen am 16.10.2024 auf der Grünanlage am Schmorellplatz
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung für den Circus Roberto vom 11.10 - 20.10.2024 in der Oberbiberger Straße
3.
TOP - Versammlungsanzeigen im 18. Stadtbezirk
4.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden zum Weihnachtsmarkt am Hexenhäusl in der Pilgersheimer Straße vom 21.11. - 31.12.2024
5.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden zum Weihnachtsmarkt am Mangfallplatz vom 29.11 - 01.12.2024
6.
NachtragTOP - Tiroler Platz: Anbringung eines Erläuterungsschildes zur politischen Genese der Platzbezeichnung
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Dienstaufsichtsbeschwerde bez. Baumaßnahmen in der St.- Magnus-Straße / Karolingerallee Baustopp für Fahrradstraße in der Karolingerallee
3.
TOP - (E) Änderung der Zufahrt zum Parkplatz KiTa Maria Immaculata während des Schulbaus
5.
TOP - (E) Erstmalige Herstellung der Gehwege in der Straße Birkenleiten zw. Ludmillastraße und Halbigstraße
6.
TOP - (E) Markierung auf der Klobensteiner Straße zwecks Park-/Halteverbot
7.
TOP - (E) Anwohnerparkzone in der Säbener Straße zwischen Hausnummer 48a und 116
8.
TOP - (E) Rücknahme der Sperrung von 2/3 der Harthauser Straße im Bereich der Baustelle Harthauser Straße 48
9.
TOP - (E) Unterbringung der Arbeiter auf dem Baugrundstück der Harthauser Str. 48
10.
NachtragTOP - (E) Einrichtung eines absoluten Halteverbots in der Reinekestraße
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Zebrastreifen Schönstraße/Lebscheestraße und Ampelschaltung Candidplatz; Bürgeranliegen
2.
TOP - Parkegelung in der Theodolindenstraße; Bürgeranliegen
3.
TOP - Mobilitätsstützpunkt von Münchner Wohnen im Stadtbezirk 18; Grünen-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
NachtragTOP - Anfrage des Mobilitätsreferats zu Sommerstraßen 2025
2.
NachtragTOP - Klausener Straße 22 - Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Shared Mobility Flächen im 18. Stadtbezirk
5.
TOP - Vollsperrung der Theodolindenstraße im Zuge des Neubaus der Grundschule Harlaching
7.
TOP - Die Sachsenstraße soll von der Nummer 25 bis zur Gabelung Teutoburger- /Agilolfingerstraße in eine Fahrradstraße umgewandelt werden BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 06886
8.
TOP - Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Sommerstraße/Schyrenstraße/Freibadstraße
9.
NachtragTOP - Aufstellen von Schildern zur Parkdauerbegrenzung vor dem Ladengeschäft "Der PC-Profi" in der Theodolindenstraße 2
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Schienenbearbeitung auf diversen Abschnitten im U-Bahnnetz im 4. Quartal 2024
2.
TOP - Vollsperre Agilolfingerplatz 8-10 in der Zeit vom 21.10.2024 bis 26.09.2025
3.
TOP - Änderungsbescheid zur Vollsperre der Theodolindenstraße (Ecke Seybothstraße)
4.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 11904
5.
TOP - Protokoll zum Ortstermin Barrierefreiheit am Mangfallplatz Süd am 31.10.2024
6.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht zur Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge - Bekanntgabe -
7.
NachtragTOP - Protokoll zum Ortstermin Verkehrsführung nach Umwidmung am Hollerbusch am 5.11.2024
3.3.7
Sonstiges
1.
TOP - Antrag des BA 20 mit Bitte um Unterstützung: Stadtweite Lösung für das Abstellen von E-Scootern
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Ökologische Aufwertung der öffentlichen Grünflächen am Griechenplatz Ökologische Aufwertung der öffentlichen Grünflächen am Athener Platz Ökologische Aufwertung der öffentlichen Grünflächen am Vollmarpark
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Öffnung und Reparatur der Wege hinunterführend, am Gutshof Menterschwaige vom Isarhochufer Hoher Weg zur Isar; CSU-Antrag
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Benediktenwandstr. 42 - Harthauser Str. 81 - Jollystr. 5 - Königswarterstr. 2 - Lorenzonistr. 76c - Schönchenstr. 18 - Tierparkstr. 30 (1) - Tierparkstr. 30 (2) - Tierparkstr. 30 (3) - Weyarner Str. 4 - Wolkensteinstr. 7
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Mehr Beete und Bäume am Hans-Mielich-Platz
2.
TOP - Errichtung von Mähinseln im Landschaftsschutzgebiet Harlachinger Schlittenberg
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Kanalsanierung in der Candidstraße / Agilfolfingerstraße: Nachtarbeit im Zeitraum vom 14.10. bis 18.10.2024; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
5.
TOP - Baumfällung in der Agatharieder Str. 13
7.
TOP - Stellungnahme des BA 18 im Eilverfahren zur beantragten Baumfällung in der Berchtesgadener Straße 1-17
9.
TOP - Baumfällung in der Berchtesgadener Str. 1-17
10.
TOP - Baumfällung in der Alois-Wohlmuth-Str. 25
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Errichtung einer Feuerwache für Giesing und Harlaching; Bürgeranliegen
2.
TOP - Inklusive Gestaltung des Osram-Spielplatzes in den Isarauen; Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Planung des Spielplatzes am Entenweiher im Stadtbezirk 18
3.
TOP - Auskunft der Polizei bezüglich Warnhinweisen zu Giftködern
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gesamtevaluation der Tour des Demokratiemobils 2024
2.
TOP - (U) Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler für Warmwasser Antrag und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
TOP - (U) Perspektiven der Beratungsstruktur für ältere Menschen und Angehörige in München Fragenkatalog zum Thema Pflegestützpunkte Schreiben des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 18 - Untergiesing-Harlaching vom 28.02.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
NachtragTOP - Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte Taverna Likavitos in der Kühbachstraße 4
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - Aufruf des BA 6 - Sendling: „Gebt München wieder ein Vorkaufsrecht und senkt endlich die Kappungsgrenze!"
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Authariplatz 8 - Neubau Medizinisches Versorgungszentrum
2.
TOP - Athener Str. 11a - Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
3.
NachtragTOP - Faistenbergerstraße 4 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Bauvorhaben in der Winterstraße respektive Baumschutz im Garten Konradinstraße 4
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - SWM-Baumaßnahme: Strom-Projekt am Sanatoriumsplatz
2.
TOP - Baugenehmigung für den Neubau eines Mehrfamileinhauses (5 WE) mit Tiefgarage in der Harthauser Straße 62
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.