Dienstag, 27. Februar 2024, 19:30 Uhr - BA 07 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Einwohner*innen haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Schreiben von Bürger*innen
3.
TOP - Straßenbeleuchtung Säulingstraße bis Westpark
8.
TOP - Münchner Förderformel Anpassung neues Modell
9.
TOP - Hilfe sonst muss ich kündigen und statt als Volljurist zu arbeiten meine Kinder betreuen
13.
TOP - Geplantes Quartiersviertel Sendling Westpark
15.
TOP - Antrag Tempo-30 Kinderkrippe Königskinder, Albert-Roßhaupter-Str.
17.
TOP - Lärmbelästigung Parkplatz Siegenburger Str - BMW Park
7.
Weitere Punkte
1.
TOP - Vorstellung des Projekts: NaturErlebnisRaum
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SV von 1880 München e.V. „Winterfreizeit vom 10.02.2024 – 17.02.2024“ 2.660,80 € / AZ: 0262.0-7-0464
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Ludwigsgymnasiums München „Neugestaltung des Schultores an der Fürstenrieder Straße 159a Frühjahr 2024“ 1.880,00 € / AZ: 0262.0-7-0467
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Helferkreis H.-Thonauer-/ Elsenheimer- / Hansa- / Gerty-Spies-Straße Jahresprogramm 2024 des Helferkreises vom 15.03. - 31.12.2024 2.500,00 Euro / Az. 0262.0-7-0468
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater Blaue Maus 2.0 „Kunststucken vom 05.05.2024 – 08.05.2024“ 1.700,00 € / AZ: 0262.0-7-0466
11.
Anträge
5.
TOP - Fahrradabstellbügel Ehrwalder- Fürstenriederstr.
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
12.1
Bau, Stadtplanung und Umwelt
12.2
Bildung und Sport
12.3
Haushalt
12.4
Soziales und Kultur
12.5
Mobilität und Wirtschaft
12.6
Parks und Grünanlagen
13
Berichte der Beauftragten
13.1
Bericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Verwendung der Verwaltungskostenpauschale 2023
13.2
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
13.3
Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Inklusionsbeauftragte
13.4
Delegierter aus dem Migrationsbeirat
13.5
Gleichstellungsbeauftragte
13.6
Internetbeauftragte
13.7
Jugendbeauftragte
13.8
Kinderbeauftragte
13.9
Mieterbeirat
1.
TOP - Protokoll öffentliche Sitzung des Mieterbeirates
13.10
Migrations und Integrationsbeauftragter
1.
TOP - Bericht des Beauftragten für Migration & Integration
13.11
REGSAM Beauftragter
13.12
Seniorenbeauftragter
1.
TOP - Bericht des Seniorenbeauftragten für die Februar
13.13
Weitere Berichte
14.
Baumfällungen
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
1.
TOP - Luise-Kiesselbach-Platz, Kreuz & Quer, Quartiersfest
2.
TOP - Mini-Ausstellung für das RKU, verschiedene Grünanlagen
3.
TOP - Anhörung, Luise-Kiesselbach-Platz, Maibaumfest mit Kunsthandwerksmarkt
17.
Westparkveranstaltungen
1.
TOP - Anhörung, Westpark, Theatron Freiluftgottesdienst der Baptisten
2.
TOP - Westpark, große Zirkuswiese, Zirkus Leopoldini
3.
TOP - Anhörung, Westpark, Seebühne und Asienensemble, Vesakh-Fest
5.
TOP - Anhörung, Westpark, Seebühne, Meskel-Kreuzfindungstag
18.
Baureferat
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Johann-Clanze-/ Passauerstr.
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Planänderungsantrag Tram-WesttangenteRomanplatz bis Wendeschleife am Waldfriedhof
31.
Sozialreferat
32.
Weitere Anhörungen
33.
Baureferat
3.
TOP - Info Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Begrünung im Straßenraum
4.
TOP - Fristverlängerung Bepflanzung Mittelstreifen Hinterbärenbadstraße
34.
Büro des Oberbürgermeisters
35.
Direktorium
36.
Kommunalreferat
37.
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Kosten für die Wiederherstellung von Grünflächen nach Veranstaltungen
2.
TOP - Veranstaltung findet nicht statt Circus Sorento
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
40.
Mobilitätsreferat
2.
TOP - Überquerung der Fürstenrieder Straße für Radfahrer Ludwigs- und Erasmus-Grasser Gymnasium
3.
TOP - Antwort auf Bürgerschreiben Pfrontener Platz
4.
TOP - Antrag zur Ertüchtigung vorhandener Fahrradstraßen in München
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
42.
Referat für Bildung und Sport
2.
TOP - GWG-Abriss- und Neubaugebiet Garmischer Straße Geeignet für Bildungscampus ?
43.
Referat für Gesundheit
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Die Untere Naturschutzbehörde wird aufgefordert, im Rahmen des Pilotquartiers Klimaschutz eine Aktion „PflanzGut“ speziell im Stadtbezirk anzubieten und entsprechend zu bewerben
46.
Sozialreferat
47.
Weiterer Schriftverkehr
2.
TOP - Auslastung Öffentliche Lastenradl Sendling-Westpark
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
52.
Kommunalreferat
53.
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Bescheid, Westpark, Hafenfest im Westpark, Nordufer Mollsee
2.
TOP - Bescheid, Mini-Ausstellungen für das RKU, verschiedene Grünanlagen
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
56.
Mobilitätsreferat
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
Referat für Bildung und Sport
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
62.
Sozialreferat
1.
TOP - Anschreiben REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2025
63.
Weitere Unterrichtungen
64.
Verschiedenes
65.