Dienstag, 19. März 2024, 19:30 Uhr - BA 07 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Einwohner*innen haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Schreiben von Bürger*innen
2.
TOP - Änderung der vorgeschlagenen neuen Kita-Förderformel
3.
TOP - Autoverkehr und Gehwegparken am Luise-Kiesselbach-Platz
6.
TOP - Ampel und Übergang Fürstenrieder Straße-Waldfriedhof Haupteingang stadteinwärts
7.
TOP - Baumfällungen Marbachstraße_S-Bahn-Grünanlage
8.
TOP - Mülleimer für Ersatzhaltestellen der Busse für die Tram-Linie18 Westendstraße
9.
TOP - Antrag Parkverbot für LKW in der Murnauerstrasse
13.
TOP - Drachenseestr_Ecke Ötztaler - Rückblick
14.
TOP - Verkehrs- und Parkplatzsituation Luise-Kiesselbach-Platz
7.
Weitere Punkte
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) + (U) Ausweitung der 30 km/h Beschränkung auf der Hansastraße in Richtung Westpark
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Toilettenanlage am Luise Kiesselbach-Platz zur Sanitäranlage ausbauen und unter städtischer Leitung betreiben Empfehlung Nr. 20-26 / E 01638 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am 16.11.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Bodenakrobatik" Bodenakrobatik Training mit Airtrack vom 10.04. -25.07.2024 7.240,89€; AZ. 0262.0-7-0469
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Fernpaßstraße “Robotik-Workshop für die 4. Klassen vom 03.01.2024 – 31.07.2024“ 800,00 € / AZ: 0262.0-7-0465
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Märchen im Westpark“ „Märchen im Westpark für Kinder (Kindergarten- und Schulalter) im August 2024 6.530,00 € 7 AZ: 0262.0-7-0470
11.
Anträge
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
12.1
Bau, Stadtplanung und Umwelt
12.2
Bildung und Sport
12.3
Haushalt
12.4
Soziales und Kultur
12.5
Mobilität und Wirtschaft
12.6
Parks und Grünanlagen
13
Berichte der Beauftragten
13.1
Bericht des Vorsitzenden
13.2
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
13.3
Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Inklusionsbeauftragte
13.4
Delegierter aus dem Migrationsbeirat
13.5
Gleichstellungsbeauftragte
13.6
Internetbeauftragte
13.7
Jugendbeauftragte
13.8
Kinderbeauftragte
13.9
Mieterbeirat
13.10
Migrations und Integrationsbeauftragter
13.11
REGSAM Beauftragter
13.12
Seniorenbeauftragter
1.
TOP - Bericht des Seniorenbeauftragten für die März
13.13
Weitere Berichte
14.
Baumfällungen
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
1.
TOP - Luise-Kiesselbach-Platz, Mini-Ausstellung im Auftrag des RKU
2.
TOP - Anhörung, Luise-Kiesselbach-Platz, Quartierspräsenz im Auftrag des RKU
17.
Westparkveranstaltungen
1.
TOP - Anhörung, Westpark, drei kleinere Konzerte von ars musica
2.
TOP - Westpark, Ostteil, Bundesjugendspiele der Grundschule an der Fernpaßstraße
3.
TOP - Veranstaltung in div. städtischen Grünanlagen Fit im Park ab 01.05.2024 bis 30.09.2024
4.
TOP - Anhörung, Westpark, Nepalpagode, buddhistische Meditationen
18.
Baureferat
1.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung: Outdoorkicker auf dem Spielplatz Eichendorffplatz
2.
TOP - Gerti-Spies-Str_Änderung der Radwegführung, Zweirichtungsradweg
3.
TOP - Inninger Str._Fahr- und Gehbahnsanierung im Bestand
4.
TOP - Tübinger Str._Fahrsanierung im Bestand, südliche Fahrbahnen
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
2.
TOP - Peter-Schlemihl-Str. zwischen Florian-Geyer-Str.
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Beschlussvorlage Fortschreibung Schulentwicklungsplanung für Realschulen und Gymnasien
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Beschlussvorlage Masterplanungen in den Münchner Parkmeilen
31.
Sozialreferat
1.
TOP - Ausschreibung Ran an die Stadtteil-Koffer: für den Einsatz in einem Stadtteil 2025
32.
Weitere Anhörungen
1.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2025 Anhörung der Bezirksausschüsse
33.
Baureferat
34.
Büro des Oberbürgermeisters
35.
Direktorium
36.
Kommunalreferat
37.
Kreisverwaltungsreferat
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
40.
Mobilitätsreferat
3.
TOP - Fristverlängerung Antrag auf Taktverdichtung der Buslinie 63
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
42.
Referat für Bildung und Sport
43.
Referat für Gesundheit
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Wohnungsbaugesellschaft „Münchner Wohnen“ Lastenräder für Sendling-Westpark
46.
Sozialreferat
1.
TOP - GWG-Abriss- und Neubaugebiet Garmischer Straße Geeignet für Familienzentrum ?
47.
Weiterer Schriftverkehr
3.
TOP - Planungen für den Bereich der Garmischer Straße (West) zwischen Preßburger und Krüner Straße
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
52.
Kommunalreferat
53.
Kreisverwaltungsreferat
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
56.
Mobilitätsreferat
2.
TOP - Sonnenlängstraße, Am Radenhölzl_Haltverbote für die Müllabfuhr
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
Referat für Bildung und Sport
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
1.
TOP - Erstinformation über die geplante Errichtung von Mobilfunksendeanlagen
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
62.
Sozialreferat
63.
Weitere Unterrichtungen
3.
TOP - Baumaßnahme Fernwärme-Projekt - BV Nestroystraße
64.
Verschiedenes
65.