Dienstag, 25. Juni 2024, 19:30 Uhr - BA 07 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Einwohner*innen haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Schreiben von Bürger*innen
5.
TOP - Erhalt/Erneuerung des Schwesternwohnheims Partnachplatz statt weitere Flüchtlingsunterkunft
6.
TOP - Radfahrer Albert-Roßhaupter-Str. 90 - 106
10.
TOP - Verkehrs- und Parkplatzsituation Luise-Kiesselbach-Platz
11.
TOP - Anregung Parklizenzgebiet während Westtangente-Baustelle
7.
Weitere Punkte
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Wertstoffcontainerstandort südlich des Luise-Kiesselbach-Platzes wieder herstellen Empfehlung Nr. 20-26 / E 01639 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 – Sendling-Westpark vom 16.11.2023
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Offene Bücherschränke-Sendling-Westpark e.V. „Literarische Picknick am Bücherschrank vom 13.07.2024 – 19.07.2024“ 1.130,00 € / AZ: 0262.0-7-0485
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. „Dschungelpalast Sommerfest für die ganze Familie am 21.07.2024“ 0262.0-7-0483 / 3.500,00 €
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. „Sommerferienprogramm im Westpark im Zeitraum vom 12.08.2024 – 23.08.2024“ 2.325,00 € / AZ: 0262.0-7-0484
4.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Sport-Verein von 1880 München e.V. „Übungsleiterfest am 15.06.2024“ 4.300,00 € / AZ: 0262.0-7-0479
5.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Oktoberfest" Initiative „Oktoberfest“ am 26.09.2024 1.100,00 € / AZ: 0262.0-7-0487
11.
Anträge
1.
TOP - Anfrage Evaluation Fahrradservicestationen
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
12.1
Bau, Stadtplanung und Umwelt
12.2
Bildung und Sport
12.3
Haushalt
12.4
Soziales und Kultur
12.5
Mobilität und Wirtschaft
12.6
Parks und Grünanlagen
2.
NachtragTOP - Antrag Trinkwasserspender für Nestroy-Spielplatz
13
Berichte der Beauftragten
13.1
Bericht des Vorsitzenden
13.2
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
13.3
Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Inklusionsbeauftragte
13.4
Delegierter aus dem Migrationsbeirat
13.5
Gleichstellungsbeauftragte
13.6
Internetbeauftragte
13.7
Jugendbeauftragte
13.8
Kinderbeauftragte
13.9
Mieterbeirat
13.10
Migrations und Integrationsbeauftragter
13.11
REGSAM Beauftragter
13.12
Seniorenbeauftragter
13.13
Weitere Berichte
14.
Baumfällungen
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
1.
TOP - Straßenfest mit Grünanlage, Sommerfest des BA 7 und Spielplatzeinweihung, Pfrontner Platz
2.
TOP - Anhörung, Südpark, Tanzperformance mit Naturkunst
17.
Westparkveranstaltungen
1.
TOP - Westpark, Theatron, Theatervorstellung Die Geschichte vom ohrlosen Hôichi
2.
TOP - Anhörung, Westpark, Wasserspielplatz, Sommerferienprogramm des Feiewerk/Dschungelpalast
3.
TOP - Anhörung, Westpark, Nepalpagode, Buddhistische Mantrarezitation für Weltfrieden
4.
NachtragTOP - Anhörung, Westpark, große Wiese West, Fest der Kulturen
18.
Baureferat
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse; Anhörung des Direktoriums
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse (insbesondere für den BA 21) u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen (Empfehlung Nr. 20-26 / E 01779 des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing); Mehr Mitentscheidung der Bezirksausschüsse beim Klimaschutz (Empfehlung Nr. 20-26 / E 01928des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel); Anhörung des Direktoriums
3.
TOP - BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes - Stellungnahmeersuchen des DIR -
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
1.
TOP - Anhörung zur Novellierung der BaumSchV der Landeshauptstadt München
25.
Mobilitätsreferat
2.
TOP - Ladezonen bzw. eingeschränkte HV im Parklizenzgebiet
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
1.
NachtragTOP - Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027"
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
1.
TOP - Kommunale Wärmeplanung München, Hinweis auf die Beteiligungsmöglichkeit
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
31.
Sozialreferat
32.
Weitere Anhörungen
33.
Baureferat
3.
TOP - Errichtung von Fahradabstellbügeln Ehrwalder /Fürstenrieder Strasse
4.
TOP - Antwort Antrag Inninger Str.Fahr- und Gehbahnsanierung im Bestand
34.
Büro des Oberbürgermeisters
35.
Direktorium
36.
Kommunalreferat
1.
TOP - Fristverlängerung Neuer Standort BA-Schaukasten(Bisher: Hansa-/Ortlerstraße)
37.
Kreisverwaltungsreferat
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
40.
Mobilitätsreferat
2.
TOP - Zwischennachricht Barrierefreier Zugang zum U-Bahn Gebäude Partnachplatz
3.
TOP - Zwischennachricht_Reduzierung des Ausweichverkehrs in der Garmischer Straße
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
42.
Referat für Bildung und Sport
2.
TOP - Ausstattungsgegenstände Spielgeräte Gilmstr.
43.
Referat für Gesundheit
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
46.
Sozialreferat
47.
Weiterer Schriftverkehr
2.
TOP - Unterbringung Wohnungsloser und Geflüchteter
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
52.
Kommunalreferat
53.
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Bescheid Fronleichnamsprozession, mit Grünanlage und Halteverboten
2.
TOP - Bescheid, Fronleichnamsprozession mit Picknick im Westpark
3.
TOP - Bescheid, Luise-Kiesselbach-Platz, Sommerfest des Maibaumvereins Sendling-Westpark e.V.
4.
TOP - Bescheid, Partnachplatz, Literarisches Picknick am Bücherschrank
5.
TOP - Bescheid, Anwohner-Straßenfest in der Johann-Houis-Straße
6.
TOP - Bescheid, Westpark, große Wiese West, Eid-Fest
7.
TOP - Bescheid, Sommerfest des BA 7, Hinterbärenbadstraße
8.
TOP - Spielaktionen Straße.Oase von CultureClouds e.V. auf Straßen und Plätzen
9.
TOP - temporäre Kunstaktion TetrapAct-on-foodwaste
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
56.
Mobilitätsreferat
2.
TOP - Verkehrs rechtliche Anordnung Westpark Parkplatz
3.
TOP - Siebenbürgener Str. Arbeiten im Straßenraum
4.
TOP - Verlängerung Konrad-Celtis-Str./Friedrich-Hebbel-Str.
7.
TOP - VRA Albert-Roßhaupter-Str.-Feuerwehrzufahrt
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
Referat für Bildung und Sport
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
62.
Sozialreferat
63.
Weitere Unterrichtungen
64.
Verschiedenes
65.