Dienstag, 23. Juli 2024, 19:30 Uhr - BA 07 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Einwohner*innen haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Schreiben von Bürger*innen
3.
TOP - Grünflächennutzung nach Abbau des provisorischenKindergartens zwischen Grünstraße und Sappelstraße
5.
TOP - Öffentliche Sicherheit im Straßenverkehr
7.
TOP - Flüchtlingsunterkünfte in der Albert-Roßhaupter-Str.
8.
TOP - Zustände Parkharfe Westpark, Friedrich Brugger Weg, Westendstraße, Gerty Spieß Straße, Stegener Weg Autobahnbrücke
9.
TOP - Beschwerde Lärmemissionen aufgrund von Veranstaltungen_Luise-Kiesselbach-Platz
10.
TOP - Situation Drachenseestr., Oetztale Str-Ortler Str.
11.
TOP - Flüchtlingsunterkunft Albert-Roßhaupter-Straße 22
12.
TOP - Grünflächennutzung nach Abbau des provisorischen Kindergartens zwischen Grünstraße und Sappelstraße
13.
TOP - Weilheimer Straße Zustand nach Bauarbeiten
7.
Weitere Punkte
2.
TOP - Neubesetzung von Unterausschüssen und „Benennung der/des Internetbeauftragten
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Leocor gGmbH „CO² - Bilanzierung und Nachhaltigkeitsaktion in Sportvereinen vom 11.07.2024 – 31.03.2025“ 5.400,00 € / AZ: 0262.0-7-0488
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Ludwigsgymnasiums München „Gesunde Schule vom 11.06.2024 – 10.06.2025“ 1.541,16 € / AZ: 0262.0-7-0481
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Geschichte vom ohrlosen Hoichi" „Die Geschichte vom ohrlosen Hoichi vom 17.07.2024 – 27.07.2024“ 2.357,00 € / AZ: 0262.0-7-0489
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfarrverbandsjugend St. Philippus „Zeltlager der Pfarrverbandsjugend St. Philippus vom 27.07.2024 – 01.08.2024“ 2.700,00 € / AZ: 0262.0-7-0486
11.
Anträge
2.
TOP - An der südwestlichen Ecke Pfrontener Platz / Nebelhornstraße wird die Bordsteinkante längerstreckig abgesenkt
3.
TOP - Sicherung der Querungsmöglichkeit an der Heiterwanger Straße
4.
TOP - Sicherung der Einmündung des Taubenhofwegs in den Hasenthalweg
5.
TOP - Ein Tauschschrank für unseren Stadtbezirk
6.
TOP - Verbesserung der Wasserqualität der Westparkseen
7.
TOP - An der Ecke Zillertalstraße / Ortlerstraße wird auf der Nordseite der Ortlerstraße zwischen Radweg und Zillertalstraße ein absolutes Halteverbot ausgeschildert
8.
TOP - Pilotprojekt inklusive Wasserspielplatz im Westpark
9.
TOP - Anordnung eines Tempolimits auf 30 km/h in der Westendstraße in nordöstliche Fahrtrichtung
10.
TOP - Anwohnerbefragung wegen Umgestaltung der Grünfläche an der Wessobrunner Straße
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
12.1
Bau, Stadtplanung und Umwelt
12.2
Bildung und Sport
12.3
Haushalt
12.4
Soziales und Kultur
12.5
Mobilität und Wirtschaft
12.6
Parks und Grünanlagen
13
Berichte der Beauftragten
13.1
Bericht des Vorsitzenden
13.2
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
13.3
Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Inklusionsbeauftragte
13.4
Delegierter aus dem Migrationsbeirat
13.5
Gleichstellungsbeauftragte
13.6
Internetbeauftragte
13.7
Jugendbeauftragte
13.8
Kinderbeauftragte
13.9
Mieterbeirat
13.10
Migrations und Integrationsbeauftragter
13.11
REGSAM Beauftragter
13.12
Seniorenbeauftragter
1.
NachtragTOP - Bericht des Seniorenbeauftragten für die Juli Sitzung
13.13
Weitere Berichte
14.
Baumfällungen
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
1.
TOP - Anhörung, Sommerfest Kita Infanterix, Grünanlage Trautmannstraße
2.
TOP - Anhörung, Grünanlage Krüner Platz, TauschTour
3.
NachtragTOP - Anhörung, Luise-Kiesselbach-Platz, Circus Roberto
17.
Westparkveranstaltungen
1.
TOP - Westpark, Rondell Pressburger Straße, Nachbarschaftsfest
2.
TOP - Anhörung, Westpark, Theatron, Konzert der städtischen Sing- und Musikschule
3.
NachtragTOP - Anhörung, Westpark, Seebühne, Schwarzmeerkulturverein, Folkloretänze
18.
Baureferat
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
1.
TOP - Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06628 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Planfeststellung für das Vorhaben„Sendlinger Spange
31.
Sozialreferat
32.
Weitere Anhörungen
33.
Baureferat
4.
TOP - Gehweg verlängerte Gilmstraße: Gefahrenstellen
34.
Büro des Oberbürgermeisters
35.
Direktorium
1.
TOP - Fristverlängerung Carsharing-Fahrzeuge wird Anhörungsfall
2.
TOP - Übermittlung von ungeschwärzten Antwortschreiben an BA-Mitglieder / Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben
36.
Kommunalreferat
37.
Kreisverwaltungsreferat
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
40.
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Fristverlängerung Vollständige Beschilderung Radwegroute Baderseestraße zum Patnachplatz
2.
TOP - Fristverlängerung Murnauer Straße_Tempo 30 aus Lärmschutzgründen
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
42.
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Fristverlängerung Snackautomaten Container Gilmschule
2.
TOP - Snackautomat in den Containern der Grundschule an der Gilmstraße (Gilmstraße 2)
43.
Referat für Gesundheit
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Frsitverlängerung Stellplätze E-Lastenfahrräder
46.
Sozialreferat
47.
Weiterer Schriftverkehr
1.
TOP - Anfrage Bürgerinformationsveranstaltung Sachstand Bau TWT
3.
TOP - Kriminalitätsrate im Bereich Partnachplatz und Albert-Roßhaupter-Str.
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
52.
Kommunalreferat
53.
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Temporäre Kunstaktion Kunstkreislauf im Sendlinger Wald
2.
TOP - Bescheid, Sommerfest des BA 7 mit Spielplatzeinweihung am Pfrontner Platz.
3.
TOP - Bescheid, Westpark, Theatron, Theatervorstellung Geschichte vom ohrlosen Hoichi
5.
TOP - Bescheid, Westpark, große Wiese West, Fest der Kulturen
7.
TOP - Bescheid, Grünanlage Bodenehrstraße, Sommerfest Kita Infanterix
8.
TOP - Bescheid, Westpark, Nepalpagode, Buddhistische Mantrarezitation für Weltfrieden
9.
TOP - Bescheid, Südpark, Tanzprojekt Naturkreislauf
10.
TOP - Bescheid, Westpark, Seebühne, Gottesdienst Hillsong Church
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
56.
Mobilitätsreferat
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
Referat für Bildung und Sport
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
62.
Sozialreferat
3.
TOP - Beteiligungsprojekt Ran an die Stadtteil-Koffer
63.
Weitere Unterrichtungen
64.
Verschiedenes
65.