Dienstag, 24. September 2024, 19:30 Uhr - BA 07 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Einwohner*innen haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Schreiben von Bürger*innen
9.
TOP - Unbrauchbare Fahrradständer an U-Bahn-Haltestellen
10.
TOP - Äste und Astbruch in der Rüdesheimer Straße
7.
Weitere Punkte
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
2.
NachtragTOP - (E) Beleuchtung für Fußweg vom Westpark zur Straße Am Westpark Parkbeleuchtung am Westpark
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. „11 Länder“ „3410km / 70 Tage/ 11 Länder vom 13.09.2024 – 21.09.2024“ 1.100,00 € / AZ: 0262.0-7-0494
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. „Kulturfestival „Dschungel“ vom 26.10.2024 – 03.11.2024“ 3.500,00 € / AZ: 0262.0-7-0499
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Erasmus Grasser Gymnasium „Kennenlernfrühstück für die neuen 5. Klassen – Eltern vom 25.09.2024 – 27.09.2024“ 750,00 € / AZ: 0262.0-7-0492
11.
Anträge
2.
TOP - Bessere Auslastung und Nutzung von TATZ für Jugendliche
3.
TOP - Scharnitzstraße vor der Hausnummer 12 Antrag auf absolutes Halteverbot von Montag bis Freitag
4.
TOP - Verkehrszahlen Mobilitätsreferat für LKP und Garmischer Straß
5.
TOP - Machbarkeitsstudie Bildungscampus Westpark
7.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung: Neue Standorte für TOPO-Box-Messungen
8.
TOP - Teilnahme an der Münchner Tafel auch für Stadtteilbewohner*innen mit Mobilitätseinschränken
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
12.1
Bau, Stadtplanung und Umwelt
1.
NachtragTOP - Einladadung UA Bau,Stadtplanung und Umwelt
12.2
Bildung und Sport
12.3
Haushalt
12.4
Soziales und Kultur
3.
NachtragTOP - Präsentation der Projektvorstellung Gesund vor Ort
12.5
Mobilität und Wirtschaft
12.6
Parks und Grünanlagen
13.
Berichte der Beauftragten
13.1
Bericht des Vorsitzenden
13.2
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
13.3
Beauftragte für Menschen mit Behinderung und Inklusionsbeauftragte
13.4
Delegierte aus dem Migrationsbeirat
13.5
Gleichstellungsbeauftragte
13.6
Internetbeauftragte
13.7
Jugendbeauftragte
13.8
Kinderbeauftragte
13.9
Mieterbeirat
13.10
Migrations- und Integrationsbeauftragter
13.11
REGSAM-Beauftragter
13.12
Seniorenbeauftragter
14.
Baumfällungen
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
17.
Westparkveranstaltungen
1.
TOP - Anhörung, Westpark, Laternenumzug Montessori Kinderhaus
2.
NachtragTOP - Anhörung, Luise-Kiesselbach-Platz, Christkindlmarkt
3.
NachtragTOP - Anhörung, Westpark, Clematiswiese, Spielenachmittage des RBS - Freitzeitsport, ganzjährig
18.
Baureferat
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
1.
NachtragTOP - Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 2
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung
31.
Sozialreferat
1.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung: Ferienpässe für Sendling-Westpark
32.
Weitere Anhörungen
33.
Baureferat
34.
Büro des Oberbürgermeisters
35.
Direktorium
36.
Kommunalreferat
1.
TOP - Fristverlängerung Neuer Standort für den BA-Schaukasten Hansa/Ortlerstraße
37.
Kreisverwaltungsreferat
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
40.
Mobilitätsreferat
2.
TOP - Weitere Kurzzeitparkplätze vor dem Haus St. Josef (Luise Kiesselbach Pl.)
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
42.
Referat für Bildung und Sport
43.
Referat für Gesundheit
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
46.
Sozialreferat
47.
Weiterer Schriftverkehr
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
1.
TOP - Sanierung Spielturm in der Spielzone Ost - Information
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
2.
TOP - Verwendungsnachweis Kinderfest Baugenossenschaft.
52.
Kommunalreferat
53.
Kreisverwaltungsreferat
2.
TOP - Bescheid, Westpark, kleine Wiese Ostseite, Spendenlauf
3.
TOP - Bescheid, Westpark, kleine Zirkuswiese, Puppentheater Maatz
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
56.
Mobilitätsreferat
3.
TOP - Informationsschreiben Sommerstraße und Aufruf für Saison 2025
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
Referat für Bildung und Sport
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
1.
TOP - Kanalsanierungen in der Hinterbärenbadstraße und Erzgießereistraße
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
62.
Sozialreferat
1.
NachtragTOP - Information des Bezirksausschusses 7 zur Erweiterung der Unterkunft für Geflüchtete in der Gerty-Spies-Str.
63.
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Sachbericht Dschungelpalast Sommerferienprogramm am Wasserspielplatz
64.
Verschiedenes
65.