Dienstag, 22. Oktober 2024, 19:30 Uhr - BA 07 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Einwohner*innen haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Schreiben von Bürger*innen
1.
TOP - Erweiterung Parklizenzgebiet Sendling Westpark
3.
TOP - Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Sachsenkamstraße Lärmbelästigung und Verkehrssicherheit
7.
TOP - Geplantes vorgesehenes Parklizenzgebiet Fernpaß-Strasse bis Mittlerer Ring
12.
TOP - Anfrage hinsichtlich Baustelleneinrichtung und resultierender Parksituation für Anwohner
13.
TOP - Sanierung Fahrbahn Gehweg Ortlerstrasse sowie Drachenseestrasse
15.
TOP - Lärmimmissionen aufgrund von Veranstaltungen Luise-Kiesselbach-Platz
16.
TOP - Flüchtlingsheim Albert-Rosshaupter-Straße
18.
TOP - Verkehrssituation Kreuzung Zielstatt/Passauerstr.
19.
TOP - Beschwerde/Eingabe - Erweiterung Parkzone Treffauerstraße
20.
NachtragTOP - Veranstaltung Luise Kiesselbachplatz kommendes Wochenende
21.
NachtragTOP - Gehwegparken im Umfeld Wessobrunnerstraße
22.
7.
Weitere Punkte
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget LUMA e.V. „Kulturelles Adventsprogramm von LUMA e.V. im Café Gans am Wasser vom 29.11.2024 – 01.01.2025“ 3.900,00 € / AZ: 0262.0-7-0498
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SV von 1880 München e.V. „Winterfreizeit vom 02.03.2025 – 08.03.2025“ 5.146,00 € / AZ: 0262.0-7-0474
3.
TOP - Zuschuss Kinderfasching 2025 im SV1880 München
11.
Anträge
1.
TOP - Sichere Überquerung des Fahrradwegs Konrad-Celtis-Schule
2.
TOP - Bestellung städtische Leistung Fahrradservicestation Gilmstraße
5.
TOP - T30 in der Westendstraße in nordöstliche Fahrtrichtung
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
12.1
Bau, Stadtplanung und Umwelt
1.
NachtragTOP - Einladung Bau,Stadtplanung und Umwelt
12.2
Bildung und Sport
12.3
Haushalt
12.4
Soziales und Kultur
12.5
Mobilität und Wirtschaft
12.6
Parks und Grünanlagen
13.
Berichte der Beauftragten
13.1
Bericht des Vorsitzenden
3.
13.2
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
13.3
Beauftragte für Menschen mit Behinderung und Inklusionsbeauftragte
13.4
Delegierte aus dem Migrationsbeirat
13.5
Gleichstellungsbeauftragte
13.6
Internetbeauftragte
13.7
Jugendbeauftragte
13.8
Kinderbeauftragte
13.9
Mieterbeirat
13.10
Migrations- und Integrationsbeauftragter
13.11
REGSAM-Beauftragter
13.12
Seniorenbeauftragter
14.
Baumfällungen
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
1.
NachtragTOP - Anhörung, Luise-Kiesselbach-Platz, Winterdorf
17.
Westparkveranstaltungen
18.
Baureferat
1.
TOP - Bestellung städtischer Leistungen_ Neue Parkbänke
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
31.
Sozialreferat
32.
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Unterstützung Antrag BA17 Digitale Schaukästen für die Bezirksausschüsse
33.
Baureferat
34.
Büro des Oberbürgermeisters
35.
Direktorium
36.
Kommunalreferat
37.
Kreisverwaltungsreferat
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
40.
Mobilitätsreferat
3.
TOP - Anordnung eines Tempolimits auf 30 km/h in der Westendstraße in nordöstliche Fahrtrichtung
4.
TOP - Das Mobiltätsreferat der LHM erstellt ein umfassendes Konzept zur Priorisierung des ÖPNVs während der Baumaßnahme der Tram-Westtangente
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
42.
Referat für Bildung und Sport
43.
Referat für Gesundheit
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Planfeststellungsverfahren Sendlinger Spange, Bahnhof Heimeranplatz
2.
TOP - Infoschreiben Förderprogramm Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt
46.
Sozialreferat
1.
TOP - Zwischenmitteilung Mit Seniorenbriefen die gesellschaftliche Teilhabe der älteren Generation verbessern
47.
Weiterer Schriftverkehr
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
52.
Kommunalreferat
1.
TOP - Information zur Erweiterung der Unterkunft für Geflüchtete in der Gerty-Spies-Str.
53.
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Bescheid, Luise-Kiesselbach-Platz, 15 jähriges Vereinsjubiläum, Maibaumverein Sendling-Westpark
2.
TOP - Bescheid, Westpark, Laternenumzug des Kinderhaus Montessori
3.
TOP - Bescheid, Westpark, Clematiswiese, Spielenachmittage des RBS
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
56.
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Hinterbärenbadstr Stellplatzumwandlung mit Lastenrad
2.
TOP - Lermooser Weg/Alfred-Ludwig-Weg-Unterführung Ammerseestr
3.
TOP - Arbeitsstelle Straßenraum Höhe Farchanter Straße
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Unterführung Waldfriedhof
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
Referat für Bildung und Sport
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
62.
Sozialreferat
63.
Weitere Unterrichtungen
64.
Verschiedenes
65.