Dienstag, 12. März 2024, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter*innen nehmen Stellung
4
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Notwendigkeit für das Durchfahrtsverbot an der Trappentreustraße
2.
TOP - Sperrung der Theresienwiese während der Aufbauzeit für das Oktoberfest
3.
TOP - Zustand der Sitzgelegenheiten am Georg-Freundorfer-Platz
4.
TOP - Klappbares Tempo-30-Schild Ecke Kazmairstraße (Süd-Ost) Ecke Trappentreustraße dauerhaft aufklappen
5.
TOP - - NACHTRAG - Kulturtage in der Alten Westend Apotheke Der Schneckenmarkt, ein Markt veranstaltet von Midnightbazar und Thrive International Das Straßenfest der Ligsalzstraße
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
2.
TOP - Stadtentwicklungsplanung STEP2040
6.3
Unterrichtungen
2.
TOP - Baustelleneinrichtung Bauvorhaben Rischart; Theresienhöhe / Hans-Fischer-Straße
3.
TOP - Gollierstraße 4; Belästigung durch Foyerbeleuchtung
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
TOP - - NACHTRAG - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
2.
TOP - - NACHTRAG - Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" 2025
7.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Vorankündigung: Treffen der Sozialreferentin mit den Bezirksausschüssen am 27.06.2024
2.
TOP - Kinderrechte stärken - Partizipation auf Augenhöhe leben - Fristverlängerung bis 31.12.2024
3.
TOP - Jugendcontainer Hans-Fischer-Straße; Protokoll vom Ortstermin vom 18.01.2024
4.
TOP - Vorankündigung CultureClouds; Veranstaltung Straße.Oase in der Schnaderböckstraße 2 – 6 von 18.07. bis 20.07.2024
5.
TOP - Vorankündigung KJR-Demokratiemobil am Forum Schwanthalerhöhe am 07.05.2024
6.
TOP - Elterninformationen zur neuen freiwilligen Förderung der Kindertageseinrichtungen in München
7.
TOP - - NACHTRAG - Neue Tischtennisplatten am Georg-Freundorfer-Platz sowie am Spielplatz am Gießerweg
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
TOP - Veranstaltung Sidewalk-Cultures-Festival am Georg-Freundorfer-Platz von 26.07.2024 bis 28.07.2024
2.
TOP - Festumzug und Freibierausschank Frühlingsfest, Theresienwiese am19.04.2024
3.
TOP - Pilotbezirke Street Art und Graffiti, Flächenpool
4.
TOP - Bladenight 2024 Am Bavariapark ab 06.05.2024
5.
TOP - 5. Welt-Vespa-Oldtimertreffen / Vespa Akrobatikshow auf der Fläche Am Bavariapark und im Verkehrszentrum vom 10. - 12.05.2024
6.
TOP - Straßenfest "30 Jahre Geburtshaus München" in der Fäustlestraße am 15.06.2024
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Sanierung Ostfassade Gewerbehof Westend - Umsetzung eines Kunstprojektes
2.
TOP - Begehbare Karte des jüdischen Lebens im Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
3.
TOP - Versammlung Josef-Thurner-Platz am 13.03.2024
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Sperrung Schneckenplatz für Fahrzeuge während Oktoberfest
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.2
Anhörungen
3.
TOP - Fahrbahnsanierung Schwanthalerstr. 106 - 110
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Entfernung von Schmierereien am Arnulfsteg
2.
TOP - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum - Vorschläge des BA8
4.
TOP - Asphaltierungsarbeiten auf der Theresienwiese im Zusammenhang mit Cirque du Soleil
5.
TOP - Änderung der Ansprechpartner bei der MVG
6.
TOP - Verschmutzte Grünfläche am Anwesen Westendstr. / Bergmannstr.
8.
TOP - Superblock für die Schwanthalerhöhe; das Karree Kazmair-, Ganghofer-, Schwanthaler- und Schießstättstraße soll vom Durchgangsverkehr befreit und Fußgänger*- und Fahrradfaher*innen Vorrang eingeräumt werden - Zwischennachricht
8.1
TOP - Superblock für die Schwanthalerhöhe - Zwischennachricht
9.
TOP - Errichtung einer Mobilitätsinseln für Räder und E-Scooter am Mobilitätspunkt Heimeranplatz – Trappentreustraße
10.
TOP - BA-Antrag 5672 Rasengleis Tramstrecke Landsberger Str. - Fristverlängerung bis 31.12.2024
11.
TOP - Einladung zur Informationsveranstaltung Kommunale Wärmeplanung München und Transformationsplan Fernwärme am Mittwoch, den 10. April 2024 von 17:00 bis 19:00 Uhr
12.
TOP - Parkverhalten vor dem Kinderhaus Kazmairstr. 66
13.
TOP - - NACHTRAG - Baumfällung Hotel Krone, Theresienhöhe 8
14.
TOP - - NACHTRAG - Umplanung Fahrradständer Schießstättstraße
15.
TOP - Behindertengerechtes Abstellen von E-Rollern; Entwicklung eines städtischen Abstellkonzeptes
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Lora Förderverein e.V. Podiumsdiskussion: Wohin entwickelt sich das Westend? am 03.05.2024 2.125,00€; Az. 0262.0-8-0387
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Helferkreis H.-Thonauer-/Elsenheimer-/Hansa-/Gerty-Spies-Straße Jahresprogramm 2024 des Helferkreises vom 15.03.- 31.12.2024 2500,00€; Az. 0262.0-8-0388
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt K. d. ö. R. Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 07.05.2024 800,00 Euro / Az. 0262.0-8-0390
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Migration macht Gesellschaft e.V. Lesung und Gespräch "Am Abgrund der Menschlichkeit" vom 21.03.2024 1.000,00 Euro / Az. 0262.0-8-0389
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Sozialverband VdK Ortsverband Neufriedenheim/Westend Horizonteausfahrt zur Landesgartenschau in Kirchheim am 14.09.2024 850,00€; Az. 0262.0-8-0391
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
1.
TOP - Einrichtung von temporären Spielstraßen in der Schwanthalerhöhe
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
1.
TOP - Neues Verfahren zur Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028
12.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Information: Behandlung von Mobilfunksuchkreismeldungen in öffentlicher Sitzung
2.
TOP - Wechsel Dienststellenleitung PI 14 Westend
13