Dienstag, 9. April 2024, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.
NachtragTOP - Dringlichkeitsantrag: Poller an der Straßenführung August-Kühn-Straße Ecke Carlamaria-Heim-Straße durch „feuerwehrgerechte“ Absperrungen ersetzen
3
Referatsvertreter*innen nehmen Stellung
4
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Aktionstag Klima.DULT im Westend am 21.07.2024
2.
TOP - Parkplatzsituation zwischen Karl-Spengler-Str. einschließlich Theresienhöhe
3.
NachtragTOP - Informationen zur Einführung der Gelben Tonne
4.
NachtragTOP - Nächtliche Lärmbelästigung durch die Kundschaft des Kiosk Parkstraße 25
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
6.
NachtragTOP - Bauvorhaben Schrenkstr. 6 / Westendstr. 66 a - Änderungsantrag
6.3
Unterrichtungen
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
TOP - KiKs-Festival Am Bavariapark und Alte Kongresshalle von 21.06.2024 bis 23.06.2024
3.
TOP - Spielaktion Spiellandschaft Stadt am Georg-Freundorfer-Platz von 13. – 14.06.2024
4.
NachtragTOP - Selbsthilfeförderung der Initiative UMLENKEN
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Eröffnungsfest des MKJZ "Jetzt geht's los" am Georg-Freundorfer-Platz am 12.04.2024
2.
TOP - Nutzung der Theresienwiese - aktueller Sachstand
3.
NachtragTOP - Erfahrungsbericht Oktoberfest 2023
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Ein besseres Mobilitätskonzept für das Oktoberfest Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11590
2.
TOP - Pilotprojekt Radwegeinfärbung Bushaltestelle Donnersbergerbrücke
3.
TOP - Haltverbot für zuverlässige Leerung der Wertstoffcontainer Bergmannstraße / Gollierstraße
4.
TOP - Stellungnahmen zum MVG-Leistungsprogramm; Arbeitskreis attraktiver Nahverkehr und Fahrgastverband Pro Bahn
5.
TOP - Fällung von Gefahrenbäume in der Grünfläche Ridlerstraße 26 und Gollierstraße 70
6.
TOP - Leistungsbilanz Baureferat - Tiefbau und Gartenbau
8.
TOP - Nutzung der eingezäunten Fläche am ehemaligen Gärtnerhaus als Parkplatz am Wiesn Eröffnungstag
9.
TOP - Ausstattung der Bushaltestelle an der Westseite der Trappentreustraße / Kazmairstraße (Linie 53) mit einer Wartehalle oder zumindest mit einer Sitzgelegenheiten - Zwischennachricht / Fristverlängerung
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Umlenken" Umlenken -Räder pflegen statt Gas geben vom 01.04. -31.10.2024 5.000,00€; Az. 0262.0-8-0393
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Mischwald e.V. Verein für Musik, Kultur und Medienkunst Westend Stories -Streunen Stolpern Sammeln vom 16.04. -05.05.2024 5.310,00€; Az. 0262.0-8-0394
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Asociacion Cultural Peruana "Chasqui" e.V. Clan-Destino -am Rande der Gesellschaft vom 10.05. -14.06.2024 1.018,45€; Az. 0262.0-8-0395
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget J.E.W.S. Jews Engaged wir Society e.V. Begehbare Karte im Stadtbezirk 8 vom 01.06. -31.12.2024 2.700,00€; Az. 0262.0-8-0396
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget United Cultures Initiative e.V. Sidewalk Cultures Festival vom 26. -28.07.2024 7.000,00€; Az. 0262.0-8-0397
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
1.
TOP - Neues Verfahren zur Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028
3.
TOP - Europawahl am 09.06.2024; Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume
12.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Hinweise zur Erledigung von BA-Anträgen / Vorgehen bei Rück- und Folgefragen
2.
TOP - Städtische Kampagne: Sei ein Mensch! - gegen Rechtsextremismus
3.
NachtragTOP - Sitzungstermine BA8 und Bürgerversammlung 2025
4.
NachtragTOP - Antrag auf Kostenerstattung für die Betreuung von Kindern unter 12 Jahren, für Kinder mit Behinderung und für die Betreuung von Angehörigen mit festgestelltem Pflegegrad während der Teilnahme an Sitzungen
13