Dienstag, 9. Juli 2024, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter*innen nehmen Stellung
4
Bürger*innen haben das Wort
2.
NachtragTOP - Graffitifläche am Anwesen Ganghoferstraße 47
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Umgestaltung der Fläche unterhalb der Donnersbergerbrücke
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.2
Anhörungen
1.
TOP - Planfeststellung für das Vorhaben „Sendlinger Spange München, Ausbau Bf Heimeranplatz West mit Ausgleichsmaßnahmen in Garching b.München und den Gemeinden Grünwald, Unterhaching und Sauerlach“, Bahn-km 0,173 bis 3,890 der Strecke 5530 München Laim - Mittersendling in den Gemeinden München, Grünwald, Sauerlach
6.3
Unterrichtungen
4.
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Einführung eines zweiten Markttages im Stadtviertel Empfehlung Nr. 20-26 / E 01961 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 18.04.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.2
Anhörungen
1.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2024
7.3
Unterrichtungen
2.
TOP - Vorstellung Fitnessparcour Georg-Freundorfer-Platz
4.
TOP - Beteiligungsprojekt "Ran an die Stadtteil-Koffer!" - Entscheidung für die Stadtteile Fürstenried und Obersendling des 19. Stadtbezirks für den Einsatz 2025
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
3.
NachtragTOP - Veranstaltung "Festival Barrio Latino" am Georg-Freundorfer-Platz vom 10.08.2024 bis 11.08.2024
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Versammlung "Wanderbaumallee" Parkstraße am 18.06.2024
2.
TOP - Versammlung Bavariapark 5 am 03.07.2024
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Bauliche Veränderung für mehr Verkehrssicherheit
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Verbesserung der Beleuchtung an der Straßen- kreuzung Tulbeckstraße/Trappentreustraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Verbesserung und Verschönerung der Baumscheiben In der Parkstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.2
Anhörungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung; PKW-Parken an der Nordseite der Ridlerstraße im Bereich Heimeranplatz
2.
TOP - Neues Radverkehrsnetz für München - Rad-Vorrangrouten
3.
NachtragTOP - Haltverbot Schießstättstraße an der Gehwegvorstreckung auf Höhe des Eingangs zum Forum Schwanthalerhöhe
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Einrichtung einer Schranke zur zuverlässigen Sicherstellung des Durchfahrtverbots an der Trappentreustraße
2.
TOP - Fahrradfreundliche Anpassung der Ampelphasen an der Ridlerstr. / Westendstr. - Umsetzungszeitpunkt
3.
TOP - Einrichtung von temporären Spielstraßen in der Schwanthalerhöhe - Fristverlängerung bis 30.06.2025
4.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben SWM; Fernwärmebauprojekt Landsberger Straße / Stromprojekt Landsberger Straße
6.
NachtragTOP - Vorstellung des integrierten Quartierskonzeptes Parkstraße
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Midnightbazar UG für die Alte Westend Apotheke „Kulturtage Staffel 2: Arbeitstitel WESTENDStories vom 19.07.2024 – 28.07.2024“ 5.860,00 € / AZ: 0262.0-8-0406
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Die Blaue Giraffe e.V. Umbau "Garten" hinter dem Haus ab 09.07.2024 4.111,49€; Az. 0262.0-8-0409
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
1.
TOP - Prüfung von Möglichkeiten zur Einrichtung einer Beleuchtung auf dem Bolzplatz am Georg-Freundorfer-Platz
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
1.
TOP - Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06628 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024
12.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Aus „Markthallen München“ wird „Märkte München“
13