Dienstag, 10. September 2024, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsverlust von Herrn Dominik Lehmann; Amtseinführung von Herrn Frank Rehberg in den Bezirksausschuss 8
2.
TOP - Nachbenennung der Unterausschussbesetzung durch die Fraktion DIE LINKE & ÖDP
3.
TOP - Wahl der / des neuen Vorsitzenden des Unterausschusses Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
4.
NachtragTOP - Neubenennung der / des Inklusionsbeauftragten
3
Referatsvertreter*innen nehmen Stellung
4
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Neubeschilderung der Nutzungszeiten am Sportplatz Kazmairstr. / Astallerstr
2.
TOP - Absperrung in der Trappentreustraße am Gewerbehof
3.
TOP - Lärmbeschwerde Kulturveranstaltungen Georg-Freundorfer-Platz
4.
TOP - Verlängerung der Aufbauzeit für das Oktoberfest und Überquerungsmöglichkeit über die Theresienwiese
5.
TOP - Sichtbehinderung Zebrastreifen Anglerstraße / Ganghoferstraße
6.
TOP - Lärmbeschwerde Jugend-Open-Air-Party Pineapple Express vom 24.08.2024
7.
NachtragTOP - Einrichtung einer Tempo-30-Zone zwischen der Kreuzung Gollierstraße / Theresienhöhe und der Kreuzung Alter Messeplatz und Theresienhöhe
8.
NachtragTOP - Anfrage zu TOP 10.1.1 Budgetantrag Green City e.V.; "Durchführung und Weiterentwicklung des Gemeinschaftsgartens"
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
TOP - Planfeststellung für das Vorhaben „Sendlinger Spange München, Ausbau Bf Heimeranplatz West mit Ausgleichsmaßnahmen in Garching b.München und den Gemeinden Grünwald, Unterhaching und Sauerlach“, Bahn-km 0,173 bis 3,890 der Strecke 5530 München Laim - Mittersendling in den Gemeinden München, Grünwald, Sauerlach
6.3
Unterrichtungen
2.
TOP - Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung; SV Nr. 20-26 / V 12346
3.
NachtragTOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
7.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Einladung "Fortschreibung Leitlinie Gesundheit" am 09.10.2024
2.
TOP - Ergebnisse Stadtteil-Check Barrierefreiheit im Westend am 04.07.2024
3.
TOP - Protokoll der Sitzung des Mieterbeirats am 22.07.2024
4.
TOP - Inbetriebnahmen von Bildungseinrichtungen im Jahr 2024
5.
TOP - Errichtung von mehr Tischtennisplatten im Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
6.
NachtragTOP - Einladung zum Regionalforum "Meine Stadt, meine Gesundheit" am 09.10.2024
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
TOP - Oldtimer Shuttle zur Langen Nacht der Museen 2024; Platz am Bavariapark am 19.10.2024
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Versammlung am Georg-Freundorfer-Platz am 19.09.2024
2.
TOP - Sportveranstaltung "Random Play Dance"; Platz am Bavariapark am 14.09.24
3.
TOP - ABSAGE Westend-Straßenfest Ligsalzstraße /Schwanthalerstraße vom 13.09. bis 14.09.2024
4.
TOP - Open Air Party / Pineapple Express auf der Fläche Am Bavariapark am 24.08.2024; Antwort Kreisverwaltungsreferat
5.
TOP - Feuerwerk im Bavariapark zur Eröffnung des Oktoberfestes am 21.09.2024
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Anordnung von Tempo 30 auf der Ganghoferstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00235 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 21.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
1.1
TOP - Anordnung von Tempo 30 auf der Ganghoferstraße; Entscheidung des Oberbürgermeisters
9.2
Anhörungen
1.
TOP - Generalinstandsetzung der Hackerbrücke mit Vorlandbrücken
3.
TOP - Verbleib des Großsteinpflasters in der Fahrbahn und den Parkbuchten der Fäustlestraße
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Einladung zur Fachtagung Spielstraßen am 27.09.2024
3.
TOP - Austauschtreffen des Baureferates mit den BAs am 28.11.24
4.
TOP - Änderung des stellvertretenden Ansprechpartners bei der MVG
6.
NachtragTOP - Mobilitätsstrategie 2035 - Nachbarschaftsviertel in München; Stellungnahme des Behindertenbeirates BV Nr. 20-26 / V 11252
7.
NachtragTOP - Schaffung von Fahrradstellplätzen durch Stellplatzumwandlung im Bereich der Schießstättstraße 16
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - Budgetantrag Green City e.V.; Durchführung und Weiterentwicklung des Gemeinschaftsgartens MK2
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FabLab München e.V. MINT-hands-on für Grund-, Mittel- und RealschülerInnen -Schwanthalerhöhe vom 16.09.2024 -31.03.2025 11.204,14€; Az. 0262.0-8-0410
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Auferstehungsgemeinde München Westend Westend Vibes vom 19.09. -05.12.2024 11.180,00€; Az. 0262.0-8-0411
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Vamuki e.V. Familienkonzertreihe des Familienzentrums im Pfarrsaal des Pfarrheims St. Rupert vom 15.09.2024 -15.07.2025 1.275,00€; Az. 0262.0-8-0412
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
12.3
Unterrichtungen
13