Dienstag, 6. August 2024, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter*innen nehmen Stellung
4
Bürger*innen haben das Wort
1.
NachtragTOP - Lärmbeschwerde Kulturfestival Georg-Freundorfer-Platz
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
3.
TOP - Ausnahmegenehmigung nach Sondernutzungsrichtlinien – Pilotphase für Foodtrucks auf dezentralen, öffentlichen Plätzen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13921
6.3
Unterrichtungen
2.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Benennung Spiel- und Freizeitflächen nach Freiraum Empfehlung Nr. 20-26 / E 01947 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 18.04.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Rauchverbot in Sichtweite von Kindern
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Protokoll der BA-Informationsveranstaltung im Sozialreferat am 27.06.2024
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
TOP - Sommerfest DIE LINKE auf dem Georg-Freundorfer-Platz am 31.08.2024
4.
NachtragTOP - Open Air Party / Pineapple Express auf der Fläche Am Bavariapark am 24.08.2024
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Fahrradreparaturworkshops beim Projekt Umlenken ab 19.07.2024
2.
TOP - Versammlung Parkstraße / Gollierstraße am 25.07.2024
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
1.
NachtragTOP - (E) Neugestaltung der Schnaderböckstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.2
Anhörungen
2.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 11904
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Präsentation der Informationsveranstaltung "Neues Verfahren zum Aufbau von Ladeinfrastruktur" vom 10.07.2024
4.
TOP - Einladung zur Fachtagung Spielstraßen am 27.09.2024
5.
NachtragTOP - Überfahrtschwellen zur Verringerung der Fahrtgeschwindigkeit in der Schnaderböckstraße
6.
NachtragTOP - Ausstattung der Bushaltestelle an der Westseite der Trappentreustraße / Kazmairstraße (Linie 53) mit einer Wartehalle oder zumindest mit einer Sitzgelegenheiten
7.
NachtragTOP - Querungsmöglichkeit für Radfahrer*innen über die Theresienwiese während des Oktoberfestaufbaus
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - Budgetantrag Green City e.V.; Durchführung und Weiterentwicklung des Gemeinschaftsgartens MK2
2.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget FabLab München e.V. MINT-hands-on für Grund-, Mittel- und RealschülerInnen -Schwanthalerhöhe vom 16.09.2024 -31.03.2025 11.204,14€; Az. 0262.0-8-0410
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
10.2
Anhörungen
1.
TOP - Evaluierung Stadtbezirksbudget 2021-2024
10.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Budgetantrag Midnightbazar UG Alte Westend Apotheke; Verschiebung Projektzeitraum
11
Anträge
1.
TOP - Grün statt grau: Überdimensionierte Asphaltierungen auf der der Theresienwiese rückgängig machen und dauerhaft Flächen entsiegeln
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
12.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Informationsschreiben – Anhörungsrechte der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Reservierung Ratsboxe Oktoberfest 2024 am 03.10.2024, 12:00 Uhr
3.
NachtragTOP - Benennung von Straßen und Plätzen; Empfehlung Nr. 20-26 / E 01970 vom 18.04.2024 Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 13980
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