Montag, 22. April 2024, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokoll-Entwurf der Sitzung am 11.03.2024
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Verkehrssituation Feldmochinger Straße: a) Anordnung durchgehendes Haltverbot zwischen Merseburger Straße und Bingener Straße; b) Regelmäßige Radarkontrollen im Tempo30-Bereich zwischen Torgauer Straße und Bingener Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
NachtragTOP - Vorstellung Planungen Untermenzinger Straße (-> Bericht aus UA-Sitzung am 09.04.2024; Präsentation des MOR)
2.
NachtragTOP - Sicherer Zugangsbereich für das städtische Haus für Kinder in der Postillonstr. 11a (Antwortschreiben MOR auf BA-Antrag Nr. 20-26/B 06139) -> Wiedervorlage aus der Sitzung am 19.02.2024
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Wiederherstellung bzw. Neuauftrag von Piktogrammen (Verkehrszeichen 244.1 StVO - Fahrradstraße) entlang des Fahrradstraßenzuges Karl-Lipp-Straße - Gleißmüllerstraße - Welzenbachstraße - Templestraße
2.
TOP - Ertüchtigung der nächtlichen Beleuchtung entlang des baustellenbedingten provisorischen Geh- und Radweges zwischen Riesengebirgstraße und Eisenbahnunterführung Dachauer Straße
3.
TOP - Einschränkung des beparkbaren Bereiches (Westseite) im Einmündungsbereich Dresdner Straße in die Pelkovenstraße
4.
TOP - Aufstellung einer Mobiltoilette in der Grünanlage "Amphionpark"
5.
TOP - Baldmögliche Ersatzpflanzungen in der Grünanlage Kreuzung Bingener Straße/ Feldmochinger Straße
6.
TOP - Durchführung von Baumpflegemaßnahmen auf dem städtischen Grundstück an der Bingener Str. 6-8
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V., Nachbarschaftstreff Karlingerstraße Street Art Karlingerstraße 32 vom 20.04. -10.06.2024 1.800,00€; Az. 0262.0-10-0374
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget The Tent Jugendübernachtungscamp, KJR München-Stadt Lasten E-Bike für die Einrichtung The Tent ab 06.04.2024 3.164,00€; Az. 0262.0-10-0373
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektteam „The End“ – Letzte Offene Ateliers im Botanikum „The End – Offene Ateliers und Abschiedsveranstaltung 2024 im Botanikum vom 24.05.2024 – 26.05.2024“ 1.600,00 € / AZ: 0262.0-10-0375
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Percussion im Klassenzimmer“ „Percussion im Klassenzimmer“ in der Grundschule Dieselstr. Vom 10.10.2024 – 19.12.2024“ 1.000,00 € / AZ: 0262.0-10-0376
6.
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse (-> vertagt aus Sitzung am 11.03.2024)
2.
TOP - Fortschreibung Standortsicherung Bürgerbüros
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028 (Selektion Stadtbezirk 10)
4.
TOP - Bettfedernreinigung auf städt. Flurstück, Ecke Allacher Straße / Waldhornstraße vom 30.04. bis 03.05.2024 und 05.09. bis 11.09.2024
5.
TOP - Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen und auf öffentlichem Verkehrsgrund: diverse "Spielaktionen der Arbeitsgemeinschaft Spiellandschaft Stadt 2024" von Mai bis Oktober 2024
6.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und städtischem Privatgrund: Moosacher St.-Martins-Platz "Moosacher Dorffest" am 20.07.2ß024
7.
TOP - Veranstaltung in städtischer Grünanlage: Am Hartmannshofer Bächl "Kunstprojekt "Der fahrende Raum"" vom 02.05. bis 21.07.2024
8.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, in einer städtischen Grünanlage und Privatgrund: Am Hartmannshofer Bächl, Manzostraße und Grünanlage ggü der Arche; "Sommerfest der Arche München" am 04.07.2024
9.
TOP - Veranstaltung in städtischer Grünanlage: Welzenbachstraße/ Nanga-Parbat-Straße; "Aktion Spielwiese" vom 05.06. bis 24.07.2024
10.
TOP - Errichtung eines personengebundenen Behindertenparkplatzes - nicht-öffentlich - Naumburger Straße
11.
TOP - Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum durch Erteilung eines Negativattestes: Dachauer Straße - nicht-öffentlich -
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Ausstattung weiterer Spielplätze mit Trinkbrunnen [BA-Antrag Nr. 20-26/B 06038; benannte Spielplätze sind vorgemerkt. Das Baureferat wird zur Abstimmung der Standorte zu gegebener Zeit auf den BA10 zugehen.]
2.
TOP - Abringen eines Abfallbehälters vor der Grundschule am Amphionpark [BA-Antrag Nr. 20-26/B 06384; weitere Abfallbehälter wurden wunschgemäß aufgestellt]
3.
TOP - Ordentliche Einfriedung des zwischen der Bingener Str. 4 und der Feldmochinger Str. 38 befindlichen Grundstückes (Flurstück Nr. 989) [BA-Antrag Nr. 20-26/B 06385; Einfriedung kann baurechtlicherseits nicht gefordert werden, Grundstückeigentümer wurde jedoch angeschrieben]
4.
TOP - Neubau einer Schulturnhalle Mittelschule Leipziger Str. 7 [Schreiben BA10 vom 22.11.2023: Zeitnahe Sanierung bzw. Erweiterung der Mittelschule kann wegen notwendigen Priorisierungen nicht in Aussicht gestellt werden.]
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Projekt "Ökologische Aufwertung der Ausgleichsfläche in den Kirschen"; Verlängerung Bewilligungszeitraum bis 31.05.2024
2.
TOP - Grünpatenschaften im Rahmen des Projektes von Green City e.V.; hier: Stellungnahme des Baureferates zu einem stadtweit bei den BA´s eingereichten Bürgeranliegens vom 18.03.2024
3.
TOP - Europawahl am 09.06.2024; Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume
4.
TOP - Pilotprojekt Radwegeinfärbungen an Bushaltestellen; hier: ausgewählte Pilot-Örtlichkeiten (u.a. Haltestelle Olympia-Einkaufszentrum West)
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Hugo-Troendle-Straße (Ostseite); Einrichtung einer Elternanfahrtszone
6.
TOP - Anpassung einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO vom 18.01.2018: Feldmochinger Straße; Erweiterung eines Haltverbots-Bereiches
7.
TOP - (U) Machbarkeitsstudie zur urbanen Seilbahn am Frankfurter Ring Bekanntgabe der Ergebnisse des Förderprojekts Abschließende Empfehlungen -> Erledigung des BA-Antrages Nr. 14-20/B 06938 "Seilbahn nach Moosach" vom 14.10.2019
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung Knotenpunkt Dachauer Straße / Wintrichring / Georg-Brauchle-Ring (Stadtbezirk 10) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung -> Erledigung des BA-Antrages "Änderung dder Verkehrsführung Kreuzung Dachauer Straqße - Wintrichring - Georg-Brauchle-Ring stadteinwärts (in den Georg-Brauchle-Ring) im Rahmen des geplanten Kreuzungsumbaus" vom 19.12.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Keine neuen Bürohäuser
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum: Kapellenäckerstraße - nicht-öffentlich -