Montag, 17. Juni 2024, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokoll-Entwurf der Sitzung am 13.05.2024
2.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Matthias Helmer, Amtseinführung von Herrn Markus Megersa.
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Verkehrssituation um die Grundschule Emmy-Noether-Straße (Bring- und Abholverkehr) -> vertagt aus Sitzung am 13.05.2024; Ortstermin am 06.06.2024
2.
TOP - Belästigungen für Anwohner*innen der Templestraße nach Inbetriebnahme des Neubaus der Amphionschule
3.
TOP - 1. Absenkung der Geschwindigkeit auf Tempo30 auch im Bereich der Gärtnerstraße östlich der Hanauer Straße; 2. Einrichtung eines Parklizenzgebietes in der Verlängerung der Gärtnerstraße östlich der Hanauer Straße
4.
TOP - Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo 30) aus Lärmschutzgründen in der Lauinger - /Donauwörther Straße während der Bauarbeiten an der Bahnunterführung Dachauer Straße
5.
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Vorstellung Planungen Untermenzinger Straße (-> vertagt aus der Sitzung am 13.05.2024)
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Bestellung einer städt. Leistung: Aufstellen eines Dialog-Displays am Standort Feldmochinger Str. 55-59 hier: notwendiger Beschluss 2 zur Kostenübernahme
2.
TOP - Lösung für Müllsituation durch Hundekotbeutel am Spielplatz Simmerleinplatz
3.
TOP - Bessere Erreichbarkeit des Parks am Oberwiesenfeld für Radfahrende - Versatz des Verkehrsschildes VZ 254 (Verbot für Radverkehr) mit Ausweisung eines Zweirichtungsradweges
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Barrierearmen Übergang in der Baubergerstraße in Höhe Bushaltestellen "Warschauer Straße" realisieren
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V., Nachbarschaftstreff Karlingerstraße „Gartenfest für’s Viertel am 27.06.2024“ 600,00 € / AZ: 0262.0-10-0380
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Community Kitchen gGmbH „Tetrap-Act-on-foodwaste vom 27.06.2024 – 31.07.2024“ 2.322,90 € / AZ: 0262.0-10-0497
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget G.T.E.V. D’Loisachthaler Stamm München e.V. „Förderung der Jugend und Familienarbeit vom 13.06.2024 – 31.12.2024“ 935,00 € / AZ: 0262.0-10-0382
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Moosach - Hartmannshofen „Moosach Cup 2024, Sommerfest sowie eigene Turniere/ Veranstaltungen vom 07.09.2024 - 08.09.2024“ 1.597,80 € / AZ: 0262.0-10-0383
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Mieter- und Eigentümergemeinschaft Olympia-Pressestadt e.V. „Kinder- und Sommerfest 50 Jahre Mieter- und Eigentümergemeinschaft Olympia-Presse am 27.07.2024“ 2.381,54 € / AZ: 0262.0-10-0385
6.
TOP - (E) Mehr Ordnung und evtl. mehr Kontrollen für das Abstellen von E-Rollern und Fahrrädern und Schaffung von gesonderten Abstellplätzen für E-Roller
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) E-Scooterfreie Bahnhofszone, inklusive Ladezone bis Dachauer Straße und gleichzeitig Parkplatz für E-Scooter
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - Entscheidung gem. OB-Vollmacht: Genehmigung einer Freischankfläche, Feldmochinger Str. 8
6.
Anhörungen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich von bedeutsamen Bauvorhaben
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen
3.
TOP - Änderung BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes
4.
TOP - Entwurf Sitzungsvorlage: Mobilitätsstrategie 2035; Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-) Raums
5.
TOP - Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München - IR III (Radvorrangrouten, RVR)
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StPO: Dresdner Straße; Einrichtung eines absoluten Haltverbots (Schulwegsicherheit)
7.
TOP - Veranstaltung in städtischer Grünanlage: Franz-Mader-Str. 11 (PSV) Laufveranstaltung "Sri Chinmay Peace" am 14.09.2024
8.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund: Franz-Marc-Straße Sommerfest Borstei
9.
NachtragTOP - Menschenansammlung auf öffentlichem Verkehrsgrund und Privatgrund: Hanauer Str. 77, „Gedenken an das OEZ-Attentat“ am 22.07.2024
10.
NachtragTOP - Novellierung der BaumSchV der Landeshauptstadt München
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Wiederherstellung bzw. Neuauftrag von Piktogrammen (Verkehrszeichen 244.1 StVO - Fahrradstraße) entlang des Fahrradstraßenzuges Karl-Lipp-Straße - Gleißmüllerstraße - Welzenbachstraße - Templestraße [BA-Antrag Nr. 20-26/B 06605; Vertragsfirmen sind bereits zur Erledigung beauftragt]
2.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit: Errichtung eines vorgezogenen Seitenraums (sog. "Gehwegnase") an der Feldmochinger Straße, Höhe Einmündung Gerastraße [BA-Antrag Nr. 20-26/B 06472; Ablehnung, da eine Gehwegnase an besagter Stelle weiterhin keine gesicherte Querungsmöglichkeit darstellt.]
3.
TOP - Einschränkung des beparkbaren Bereiches (Westseite) im Einmündungsbereich Dresdner Straße in die Pelkovenstraße [BA-Antrag Nr. 20-26/B 06607; gefordertes Haltverbot wird angeordnet.]
4.
TOP - Anfrage: Sanierung A 99 Allacher Tunnel - Verkehrliche Auswirkungen auf Moosach - Verkehrskonzept [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02798; formale Einbindung der LHM erfolgte durch die Regierung von Oberbayern im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens.]
5.
TOP - Umgestaltung Radweg Dachauer Straße (2-Richtungsradweg) zwischen Georg-Brauchle-Ring und Feldmochinger Straße stadtauswärts [BV-Empfehlung Nr. 14-20/E 02893; Hinweis auf SV Nr. 20-26/V 09792 des Mobilitätsausschusses. Ein 2-Richtungsradweg ist dort vorgesehen.]
6.
TOP - Müllsituation an der Bushaltestelle "Sapporobogen" [Schreiben BA10 vom 25.10.2023; Kontrollen wurden durchgeführt; Leerungsrate ausreichend dimensioniert, keine Änderung des Behälters.]
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Vorabstellungnahme Vorsitzender gemäß § 20 Abs. 1 BA-Satzung: Veranstaltung in städtischer Grünanlage: Sponsorenlauf der GS im Amphionpark am 08.07.2024
2.
TOP - Ludwigsfelder Straße/ gemeinsame Bezirkssportanlage für Moosach und Untermenzing hier: Schreiben RBS an Bürger zur Kenntnis für BA
3.
TOP - Fortschreibung Standortsicherung Bürgerbüros – Entwicklung künftiger Bürgerbüro-Standorte - Stadtbezirke 09, 10, 16, 19 -
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projektabschluss, Ergebnisse 2022/2023 und Ausblick
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Informelle Vorabbeteiligung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im kommunalen Dialog; Bekanntgabe der Projektergebnisse
8.
TOP - Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2022-2023
9.
TOP - Homeoffice – Konzept für die Stadt der Zukunft entwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB