Montag, 16. September 2024, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 22.07.2024
2.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Axel Stoßno, Amtseinführung von Herrn Jonas Hahn
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Zweirichtungsradweg nördlich des Georg-Brauchle-Rings
2.
TOP - Gefährliche Stelle im Straßenverkehr in der Baubergerstr.
3.
TOP - Parksituation in der Dresdnerstr., Merseburgerstr. und der Unteren Krautstr.
4.
TOP - Fahrradwege an der Emmy-Noether-Grundschule: Antrag auf eine kindgerechte Regelung
5.
TOP - Verwildertes Grundstück in der Quedlinburger Str.
6.
TOP - Kunst an Abrissgebäuden in der Karlingerstr.: Anträge auf mehr Wertschätzung für Kunst am Bau - Antrag 1: Verzicht von Kunst an Abrissgebäuden - Antrag 2: Prüfen der Verwendung der bisherigen Gelder beim Bund der Steuerzahler - Antrag 3: Optimieren der Kunst am Bau durch künstlerische und gestalterische Aufwertung der aktuellen Neubauten (siehe Erläuterung)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Bitte um Überprüfung des Bauvorhabens an der Pelkovenstr. 47
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Mitundo Kinderhäuser GmbH, Haus für Kinder „Inklusives Streetart- Projekt vom 19.08.2024 – 30.09.2024“ 1.875,00 € / AZ: 0262.0-10-0390
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Diakonie München-Moosach e.V. „Engagiert für Moosach vom 27.09.2024 – 05.12.2024“ 1.222,50 € / AZ: 0262.0-18-0388
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Moosacher Faschingsclub - München e.V. „Faschingssaison 2024/ 2025 vom 01.09.2024 – 31.03.2025“ 9.150,00 € / AZ: 0262.0-10-0391
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Wolpertinger „The Wolpertinger Project (grande Finale) Oktober 2024“ 800,00 € / AZ: 0262.0-10-0393
5.
TOP - (E) Schaffung von Parkplätzen auf Gehweg der Sigmund-Schacky-Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß OB-Vollmacht: hier: Antrag für den mobilen Kreislaufschrank "Rüdiger" am Bunzlauer Platz
6.
Anhörungen
1.
TOP - Bestellungen städtischer Leistungen durch die Bezirksausschüsse Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024
2.
TOP - Tempo 30 auf der Dachauer Str. aufgrund der stark frequentierten Schulwege
3.
TOP - Lärmaktionsplan für München - Runde 4 Beteiligung der Bezirksausschüsse - Stellungnahmeersuchen des RKU bis zum 30.09.2024 -
4.
TOP - BA-Anhörung: Beschlussentwurf zum Stadtratsantrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste Nr. 20-26 / A 04064 vom 03.08.2023 und des Antrags Nr. 20-26 / B 02383 des Bezirksausschusses 18 Untergiesing-Harlaching vom 18.05.2021 (Pilotphase für Foodtrucks auf dezentralen, öffentlichen Plätzen) - Stellungnahmeersuchen des KVR mit Frist bis zum 26.09.2024 -
5.
TOP - Perspektive München Handlungsräume der Stadtentwicklung Sachstand und Weiterentwicklung
6.
TOP - Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß § 29 StVO, in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund hier: München Marathon (und div. Neben-Wettbewerbe) am 13.10.2024 im gesamten Münchner Stadtgebiet --> Antragsunterlagen via Download abrufbar - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 26.09.2024 -
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Prüfung der Möglichkeit Bus-Wartehäuschen in Moosach zu begrünen (z.B. durch Versuch in der Hanauer Straße)
2.
TOP - Anfrage: Ampelanlage Dachauer Straße/ Pelkovenstraße - Zeiten Grünphasen
3.
TOP - Verbesserung der Ampelanlage bzw. Markierungen an der Kreuzung Feldmochinger Straße / Pelkovenstraße
4.
TOP - Bestellung einer städt. Leistung: Aufstellen eines Dialog-Displays am Standort Feldmochinger Str. 55-59
5.
TOP - Lösung für Müllsituation durch Hundekotbeutel am Spielplatz Simmerleinplatz
6.
TOP - Benenung aktueller Planungsstand bezüglich eines Radweges in der Pelkovenstraße
7.
TOP - Sperrung der Bahnunterführung Dachauer Straße
8.
TOP - Parksituation Borstei bei Veranstaltungen im Olympiapark
9.
TOP - Straßenverkehr in der Ehrenbreitsteiner Straße
10.
TOP - Absenkung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 auch im Bereich der Gärtnerstraße östlich der Hanauer Straße
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: EInrichtung eines absoluten Halteverbots in der Dresdner Str.
2.
TOP - Antwortschreiben des MOR zur Stellungnahme des BA 10: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024-2028 Anhörung der Bezirksausschüsse
3.
TOP - Freiwilliger autofreier Sonntag auch in München Freiwilliger autofreier Schultag auch in München Petition von Parents 4 Future München vom 05.03.2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Nachbarschaftsviertel in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Produktentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Filmstandort München stärken
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Fahrradstraßen – Pilotrouten Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Irma-Wenke-Straße - nicht-öffentlich -
8.
TOP - Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum: Bielefelder Str. - nicht-öffentlich -
9.
TOP - Modernisierungsmaßnahme im Erhaltungssatzungsgebiet Moosach: Ehrenbreitsteiner Str. - nicht-öffentlich -
10.
TOP - Realisierung eines Mobilfunkstandortes in der Postillonstr - nicht-öffentlich -
11.
TOP - Erweiterung eines Mobilfunkstandortes Gemarkung Moosach - nicht-öffentlich -
12.
TOP - Mobilfunksuchkreis in der Treitschkestr. - nicht-öffentlich -