Montag, 21. Oktober 2024, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 16.09.2024
2.
TOP - Benennung neues Mitglied im Unterausschuss Verkehr
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Parksituation Baldurstr. / Homerstr., Dantebad
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Sicher im Verkehr unterwegs: Pelkovenstraße - Ad-hoc-Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den KFZ- und Radverkehr
2.
NachtragTOP - Winterfeste Gestaltung des Interims-Durchgangs der Eisenbahnüberführung Dachauer Str.
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. -Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 Moosach Olympia vom 01.01. -31.12.2025 6.500,00€; Az. 0262.0-10-0395
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. -Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 Moosach PSV vom 01.01. -31.12.2025 6.500,00€; Az. 0262.0-10-0394
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget DIE LINIE 1 - Kulturverein München-Moosach e.V. Theaterprojekt Gretchen 89 ff, 24.10.2024 - 31.03.2025 3.000,00 €; AZ 0262.0-10-0396
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Theaterstück Tito" Tito, mein Vater und ich vom 15. -17.11.2024 712,50€; 0262.0-10-0397
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "fra le mura" Arbeitstitel: Pilgerreise nach Montserrat von September 2024 -Juli 2025 4.400,00€; Az. 0262.0-10-0398
6.
TOP - (E) Wieder-Öffnung des Zugangs zum S-Bahn-Bahnsteig "Bhf. Moosach" (Prüfung Zugangsrechte der DB) und Anbringung von Hinweisschildern
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
Anhörungen
1.
TOP - BA-Anhörung: Der Bezirksausschuss 17 Obergiesing-Fasangarten bittet die Bezirksausschüsse um Unterstützung bezüglich seines BA-Antrages Nr. 20-26 / B 07002: "Digitale Schaukästen für die Bezirksausschüsse"
2.
TOP - Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024"
3.
TOP - Christbaumverkauf 2024 auf städt. Flst. 1426 Tlfl. Gemarkung Moosach, an der Allacher Str.
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen in der Hanauer Straße im Abschnitt zwischen Dachauer Straße und Georg-Brauchle-Ring
6.
TOP - Verkauf oder Erbbaurechtsvergabe einer städtischen Immobilie in der Dachauer Str. - nicht-öffentlich -
7.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit - Antrag zur Errichtung eines Vorgezogenen Seitenraums (sog. „Gehwegnase“) an der Baubergerstraße gegenüber der Einmündung Röthstraße
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Begrünung des Seitenstreifens entlang der Dachauer Straße 527 - 511
2.
TOP - Barrierearmen Übergang in der Baubergerstraße in Höhe Bushaltestellen "Warschauer Straße" realisieren
3.
TOP - Öffnung der Breslauer Straße für Fahrradverkehr in beiden Fahrtrichtungen ermöglichen
4.
TOP - Fußgängerüberweg über die Ehrenbreitsteiner Straße/Höhe des Fußweges südlich des Mediamarktes
5.
TOP - Antrag auf eine "Stadtteilkulturwoche" im 10. Stadtbezirk Moosach ("Stadtteilfestival")
6.
TOP - Hochwasser in der "Trinkl-Siedlung", 80997 München ab 31.05.2024 1. Reinigung der Drainagen in der Trinkl-Siedlung 2. Reinigung und Renaturierung des Hartmannshofer Bächl und Schwabenbächl
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
2.
TOP - (U) Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung 2023-2027
3.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
4.
TOP - Mobilfunksuchkreismeldung am Georg-Brauchle-Ring - nicht-öffentlich -
5.
TOP - Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum: Dresdner Str. - nicht-öffentlich -
6.
TOP - Einstellung Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten - nicht-öffentlich -