Montag, 1. Juli 2024, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
TOP - Optimierung des Bahnsteigs der S-Bahn-Haltestelle "Harras"
2.
TOP - Erhalt der Gaststätte „Zum blauen Stern“ auf der Bezirkssportanlage an der Demleitnerstraße
3.
TOP - Toilettencontainer an der Südseite des Bahnhofes am Harras
4.
TOP - Fahrradwegausbau Lindwurmstraße
5.
TOP - Baumaschinenlärm an der Großmarkthalle / Lenggrieser Straße
6.
TOP - Wasserstand im Sendlinger Loch
7.
TOP - Mittagsbetreuung Grundschule Gotzinger Platz
8.
TOP - Spielplatz Dietramszeller Platz – Befüllen des Sandkastens
9.
TOP - Parksituation in der Thalkirchner Straße 280
10.
TOP - Parksituation am Greinerberg / Emil-Geis-Straße
11.
TOP - Wildes Parken im Bereich Mittersendling
12.
NachtragTOP - Problematik um den Quartiersplatz
13.
NachtragTOP - Lärmbelästigung auf dem Kirchplatz der Kirche St. Margaret
14.
NachtragTOP - Verkehrsmessung an der Lindwurmstraße
15.
NachtragTOP - Verkehrsmessung an der Bavariastraße
16.
NachtragTOP - Anliegen zur Verkehrssicherheit im Bereich Kreuzung Lindenschmitstraße / Kidlerstraße
17.
NachtragTOP - Neugestaltung des Herzog-Ernst-Platz
19.
NachtragTOP - Geschwindigkeitsbegrenzung in der Implerstraße
20.
NachtragTOP - Antrag für ein Parklet in der Schöttlstraße als Sommerstraße
21.
NachtragTOP - Mückenplage am Sendlinger Loch und Umgebung
22.
NachtragTOP - Taubenfütterung am Sendlinger Loch und drohende/bestehende Rattenplage
23.
NachtragTOP - Geplante Schließung der Postfiliale am Harras (siehe Antrag zu 4.4.2)
24.
NachtragTOP - Anhaltende Hochwasserproblematik in der Kleingartenanlage SW 24 (Schäftlarnstraße 124/Dietramszellerstraße)
25.
NachtragTOP - Schäden in der Wohnung Schäftlarnstraße 92
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Lärmbelästigung durch spielende Kinder
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.2.
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zur Novellierung der BaumSchV der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Kommunale Wärmeplanung München, Hinweis auf die Beteiligungsmöglichkeit
3.
NachtragTOP - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10047 – Lärm und Umweltverschmutzung am Flaucher und an den Isarauen; Empfehlung Nr. 20-26 / E 00858
4.
NachtragTOP - Fällungsantrag vom 19.06.2024 auf dem Grundstück Paul-Meisel-Weg 3
4.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projektabschluss, Ergebnisse 2022/2023 und Ausblick
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Sachstand zum Sendlinger Loch
4.
TOP - Obst- und Gemüsestand - Sendlinger Loch
5.
TOP - Sendlinger Loch - bezahlbares Wohnen und Badespaß jetzt; Erwerb des Grundstücks zum bezahlbaren Wohnungsbau in kommunaler oder genossenschaftlicher Hand – Zwischennachricht
6.
TOP - Abriss der Häuser Dietramszeller Straße 2-6
7.
TOP - Fällung einer Vogelkirsche auf dem Grundstück der Thalkirchner Str. 141
8.
TOP - Erhaltungssatzung Schmied-Kochel-Str. 12; Keine Vernichtung preiswerten Wohnraums im Erhaltungssatzungsgebiet „Sendling“
9.
TOP - Sendlinger Pfarrgarten unter Denkmalschutz stellen
10.
TOP - Denkmalgeschützte Wohnanlage an der Fall-/Zechstraße
11.
NachtragTOP - Antrag auf Baumveränderung oder Fällung vom 23.04.2024 auf dem Grundstück Maronstr. 2, Kraelerstr. 3
12.
NachtragTOP - Verlängerung der Fußgängergrünphase am Übergang über die Plinganserstraße
4.4.
Anträge
1.
NachtragTOP - Offensive Denkmalschutz III Ensemble Sendlinger Ortskern hier : Lindwurmstrasse 130 Bretterzaun am Daumillerweg Fortführung des Antrags: 14-20 / B 01486
2.
NachtragTOP - Dringlichkeitsantrag: Die Postbank-Filiale am Harras muss erhalten bleiben! (SPD-Fraktion)
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Kreuzung Leipartstraße / Schöttlstraße sicher machen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2.
Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund für das Straßenfest „Ein Platz für die Alramstraße!"
2.
NachtragTOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum – Umsetzung des Radentscheidprojekts Lindwurmstraße (Stadtbezirke 2 und 6) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
3.
NachtragTOP - Beschlussentwurf zur Petition von Parents 4 Future München vom 05.03.2024 – Mobilitätsausschuss am 17.07.2024
4.
NachtragTOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2)
5.3.
Unterrichtungen
3.
TOP - Lenggrieser Str. Einmündung von Brudermühlstraße - Zickzacklinie
5.
TOP - Versammlungsanzeige - 7 VS - "Speakers Corner" vom 07.06.2024 - 06.12.2024
6.
TOP - Ausnahmegenehmigung - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Sommerfest KiGa Flaucherfüchse Am Isarkanal / Ecke Hans-Preißinger-Str. am 13.07.2024 (Ersatztermin: 19.07.)
7.
TOP - Sondernutzung auf öffentl. Verkehrsgrund – Erste-Hilfe-Tag des GSR Am Harras (nördliche Platzfläche) am 20.07.2024
8.
TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) – vorgezogene Mülleinsammlung im Bereich Lindwurmstraße/Eisenbahnüberführung
9.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2)
11.
NachtragTOP - Nutzung des Fahrradwegs unter der Brücke an der Poccistraße durch Motorradfahrer
12.
NachtragTOP - Neue Radwege in der Lindwurmstraße noch in der laufenden Legislaturperiode umsetzen: Für eine sichere Teilnahme am Verkehr für alle! - Zwischennachricht -
13.
NachtragTOP - Oberländerstraße 5-19 - Sanierung des Fahrbahnbelages – Vollsperre vom 01.07.2024 bis 30.09.2024
14.
NachtragTOP - Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel im Bereich des Harras am 06.07.2024
15.
NachtragTOP - SWM Baumaßnahme in der Reutberger Straße – Strom-Projekt (28. KW bis 40. KW)
5.4.
Anträge
1.
TOP - Verkürzung des linken Parkstreifens auf der Brudermühlstraße Nr 48/50 (Antrag des Seniorenbeirats)
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kultur & Spielraum e.V. „Kinder- und Jugendfonds „Lasst uns mal ran!“ im BA 6 vom 01.07.2024 – 31.12.2024“ 5.000,00 € / AZ: 0262.0-6-0502
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Schöttlstraße“ „Hattori Hanzi“ Konzert in der Schöttlstraße ab 07.07.2024 1.500,00 € / AZ: 0262.0-6-0503
6.2.
Anhörungen
1.
NachtragTOP - Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06628 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024
6.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweis – Ferienprogramm für Kinder vom 18.03.2024 der ALTE UTTING GmbH
2.
TOP - Verwendungsnachweis – Geräuschminimierung Hockeytore vom 04.01.2024 des HC Wacker München
3.
TOP - Verwendungsnachweis – Parklett in der Schöttlstr. 1 (Elterninitiative Igelchen e.V.)
4.
TOP - Verwendungsnachweis – Wanderbaumallee in der Oberländerstr vom 21.06.2023 bis 31.12.2023 des Green City e.V.
5.
TOP - Verwendungsnachweis – Bach Weihnachtsoratorium (Konzerte am 09.12.2023 und 10.12.2023) des Kantorat an der Himmelfahrtskirche
6.
TOP - Verwendungsnachweis – Stark wie ein Löwe (Mobbingpräventionskurse an der städt. Maria-Probst-Realschule)
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
1.
TOP - Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027"
7.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im kommunalen Dialog; Bekanntgabe der Projektergebnisse
2.
TOP - Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2022-2023
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
1.
NachtragTOP - Antrag über eine Freischankfläche in der Lindenschmitstraße 18
2.
NachtragTOP - Planungskonzept über die Einrichtung einer Sommerstraße gemäß Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00438 und Nr. 20-26 / V 05706 in der Schöttlstraße im Bereich zwischen Leipartstraße und Fallstraße – Kennzeichnung eines temporären verkehrsberuhigten Bereichs vom 03.07.2024 bis 15.10.2024
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Generalsanierung der Schulsportanlage Wackersbergerstraße - Unterstützung der Vereine bei der Suche nach Ersatzplätzen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06544 vom 08.04.2024
3.
TOP - Anfrage zum KloHäuschen; Unterstützung bei der Graffitiwand nahe der Königsdorfer Str. 13
5.
TOP - Beschwerden zum „Giesinger Stehausschank“ in der Oberländerstr. 31
6.
TOP - Genehmigungsbescheid - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Konzert Sommerabend am Sendlinger Kirchplatz, Sendlinger Kulturschmiede am 29.06.2024
7.
NachtragTOP - Anfrage zur Platznutzung Margaretenplatz
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Homeoffice – Konzept für die Stadt der Zukunft entwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2008, der 'Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 und der Jahresabschlüsse 2009 bis 2011 der Landeshauptstadt München
9.4.
Anträge
9.5.